UZ – zukünftig noch besser?

Mit vielen zu diskutierenden Fragen ist die UZ-Redaktion am vergangenen Wochenende in eine Klausurtagung gegangen, mit vielen ungelösten und auch neuen wieder heimgekehrt – aber es gab auch eine Reihe von Lösungen, die sich zukünftig in der Arbeitsweise der Redaktion und auch konkret sichtbar für den Leser unserer Zeitung darstellen werden.

Personalia

Die UZ-Redaktion – das sind konkret Nina Hager als Chefredakteurin sowie die Redakteure mit ihren Verantwortungsbereichen: Lars Mörking (Ressort „Wirtschaft und Soziales“), Paul Kranefeld-Wied (Innenpolitik), Olaf Matthes (Internationale Politik), Manfred Idler (Kultur) und Werner Sarbok (Kommunalpolitik).

Die Redaktion konnte vor einem guten Jahr mit Lars Mörking und Olaf Matthes verstärkt und verjüngt werden. Lars Mörking übernahm von dem damals „nebenher“ noch als Bundeskassierer der DKP tätigen Redakteur Werner Sarbok das Ressort „Wirtschaft und Soziales“, Olaf Matthes übernahm von Manfred Idler die Internationale Politik. Unverändert bleibt Paul Kranefeld-Wied verantwortlich für die Innenpolitik und Manfred Idler für die Kultur. Das neu geschaffene Ressort Kommunalpolitik übernimmt Werner Sarbok. Nach dem Pressefest im Sommer wird Nina Hager, wie bereits auf dem Parteitag im November 2015 angekündigt, die Funktion als Chefredakteurin abgeben. Für diese entstehende große Lücke bahnt sich jedoch eine personelle Lösung an, die im Parteivorstand der DKP beschlossen werden muss. Dieses „Geheimnis“ wird die UZ so schnell wie möglich lüften, heute geht es noch nicht.

Ein konkretes Ergebnis ist diese Rubrik „In eigener Sache“, in der wir zukünftig Beiträge aus der Redaktion bringen wollen. Eine weitere Neuerung ist das neue Ressort „Kommunalpolitik“, das in der UZ zukünftig einen festen Platz haben wird.

Kommunalpolitik wird eigenständiges Ressort in der UZ

Die Kommunalpolitik erhält ab sofort ein eigenständiges Ressort in der UZ. Mit der Schaffung dieses Ressorts trägt die Redaktion der Bedeutung der Kommunalpolitik Rechnung, wie sie in zahlreichen Dokumenten der DKP, zuletzt in der Handlungsorientierung des 21. Parteitages der DKP, formuliert wurde: „Die Kampffelder der DKP sind der Betrieb und die Kommune, dort wo die Menschen leben und arbeiten und den Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit direkt erleben. Hier wirken unsere Grundeinheiten – heute zumeist Wohngebietsgruppen –, greifen in politische Konflikte ein, unterstützen und initiieren Widerstand und schaffen sich ein Umfeld.“

Der überwiegende Teil der DKP, der eine in die Masse zielende Öffentlichkeitsarbeit leistet, macht diese inhaltlich in erster Linie an kommunalpolitischen Themen fest. Die UZ kann Ansporn sein und eine brauchbare Hilfestellung leisten, damit sich wieder mehr Gliederungen der Partei „heran an die Massen“ wagen. Die UZ stellt sich die Aufgabe der Vermittlung von kommunistisch/kommunalpolitischer Kompetenz an einen möglichst großen Teil der DKP und ihre Bündnispartner und organisiert eine inhaltliche und aktionsorientierte Ideenbörse. Sie stellt regelmäßig den Kontakt zu kommunalpolitisch aktiven GenossInnen her (das werden zum großen Teil parlamentarisch tätige GenossInnen sein), um deren Wissen und Erfahrungen der gesamten Partei nutzbar zu machen. Eine besondere Bedeutung erhält dabei die Unterstützung von Parteigruppen, die nicht in Kommunalparlamenten vertreten sind.

In der „Handlungsorientierung“ heißt es auch: „Die DKP orientiert ihre Mitglieder und Grundorganisationen darauf: die Menschen in den Städten und Gemeinden gegen die Ausgrenzung und das Abwälzen der Krisenlasten, gegen den Kahlschlag in allen Bereichen (Wohnen, Kultur, Sport, Soziales, Nahverkehr etc.) und Privatisierungen zu mobilisieren und mit ihnen aktiv zu werden. Wir entlarven die sogenannten „Schuldenbremsen“, aber auch die angeblichen Schutzschirme und Stärkungspakte für Kommunen als Bestandteile der Umverteilungspolitik, des Klassenkampfes von oben.“

Im Normalfall erscheint die Kommunalpolitik in jeder zweiten Ausgabe, also 14-tägig, als Doppelseite auf den Seiten 12 und 13. Die Doppelseite ist das Signal an die Leser und an die DKP: Wir nehmen die Kommunalpolitik wichtig und räumen ihr einen sichtbaren Platz ein.

Auch der Vielfältigkeit der Kommunalpolitik ist Rechnung zu tragen: Kommunalpolitische Themen werden parlamentarisch und außerparlamentarisch, in eigenen Initiativen der DKP wie auch in Bündnissen und in den unterschiedlichsten (Aktions-)Formen bearbeitet.