Untheoretische Konferenz

Krieg ist dem Imperialismus wesenseigen. Was bedeutet das für die Entwicklung kommunistischer Strategie und Politik? Genosse Pohl fordert, die Partei müsse die Bewertung als antiimperialistisch aus der politischen Praxis eines Staates herleiten, wir bräuchten dazu keine „Suche nach einer kategorialen Ordnung, wie z. B. die Definition eines Landes als kapitalistisch oder imperialistisch“ oder gar eine „ideologische Debatte“. Antiimperialismus sei eine „politische Haltung bzw. Praxis … in relativer Unabhängigkeit von der politisch-ökonomischen Verfasstheit eines Landes“ und die sei „de facto“ und damit „objektiv antiimperialistisch“, wenn sie gut und völkerrechtsgemäß ist.

Im Gegensatz dazu sagt Lenin: „Von einer konkret-historischen Einschätzung des gegenwärtigen Krieges kann selbstverständlich keine Rede sein, wenn diese nicht auf einer vollständigen Klarlegung sowohl des ökonomischen als auch des politischen Wesens des Imperialismus beruht. Anders kann man zu keinem Verständnis der ökonomischen und diplomatischen Geschichte der letzten Jahrzehnte gelangen, ohne ein solches Verständnis aber wäre es einfach lächerlich, eine richtige Auffassung vom Krieg erarbeiten zu wollen.“ (LW 22, S.101)

Nur wenn man Lenin verwirft und Imperialismus auf böse US-Politik reduziert, kann man Russlands Gegenwehr gegen deren Erwürgungsstrategie als antiimperialistisch missdeuten. Ein Doppelfehler, den auch der Leitantrag macht. Auf dieser falschen Basis, ohne klaren Begriff von Imperialismus als Grundlage der Politik des Monopolkapitals – inklusive des deutschen und seiner aggressiven Ziele – können wir weder in der Friedensfrage noch den sozialen Kämpfen noch beim Antifaschismus eine kommunistische Strategie und Politik entwickeln. Und verlieren den Charakter als Kommunistische Partei!