Unter falscher Flagge?

Mit dem vom Nachrichtenmagazin „stern“ initiierten Ärzte-Appell „Rettet die Medizin!“ scheint sich ein Berufsstand zu erheben, dessen hippokratischer Eid zum Wohle der Kranken schon lange unvereinbar ist mit den neoliberalen Zurichtungen des deutschen Gesundheitssystems, die wir seit Jahren als chronischen Pflegenotstand erleben.

Und es besteht kein Zweifel: Der Appell benennt mit dem System der Fallpauschalen ein wichtiges staatliches Instrument, um die Krankenhäuser auf Profitorientierung zu trimmen. Dieses System hat dazu geführt, dass „Kasse machen“ an die Stelle des hippokratischen Eids getreten ist. Und Kasse macht ein Krankenhaus(unternehmen) mit möglichst komplizierten Eingriffen und Operationen – aber nicht mit Patienten, die nach einer OP Betten belegen und Pflege in Anspruch nehmen.

Und so ist die erste der drei Forderungen im Ärzte-Appell auch folgerichtig: die Abschaffung des Fallpauschalensystems. Was aber vielversprechend beginnt, kippt schon in der zweiten Forderung, in der sich „zur Notwendigkeit des wirtschaftlichen Handelns“ bekannt wird, was nicht zu Unrecht als neoliberaler Türöffner interpretiert werden kann. Doch eine Offenbarung ist schließlich die dritte Forderung, in der sich die Unterzeichner dafür aussprechen, „zwei oder drei Kliniken zu größeren, leistungsfähigeren und personell besser ausgestatteten Zentren zusammenzuführen“. Das heißt im Klartext: Krankenhausschließungen – also eine schlechtere Versorgung in der Fläche und Arbeitsplatzvernichtung.

Nun wäre es an den Haaren herbeigezogen, den Unterzeichnern des Appells zu unterstellen, sie würden unter falscher Flagge neoliberale Forderungen in die Bewegung gegen den Pflegenotstand tragen. Es wäre allerdings auch naiv zu ignorieren, dass der „stern“ als Initiator des Appells im Verlag „Gruner + Jahr“ erscheint und dieser sich seit 2014 im vollständigen Besitz des Bertelsmann-Konzerns befindet. Zur Erinnerung: Es ist dieser Medienkonzern, der über seine Stiftung noch vor wenigen Wochen mit einer Studie die Werbetrommel dafür rührte, bis zu 800 Krankenhäuser bundesweit zu schließen.

Wir reden also über einen Spezialisten für neoliberale Forderungen unter falscher Flagge – und der hat keinen Platz in den Reihen des Widerstands gegen den Pflegenotstand.