Unsere Ideen sind Mainstream

Die Kommunistische Partei der USA (CPUSA) hielt vom 21. bis 23 Juni ihren 31. Parteitag ab und feierte bei dieser Gelegenheit auch 100jähriges Bestehen. Ihre Mitglieder müssten diesen „entscheidenden Moment“ in der Geschichte nutzen, um einen „demokratischen und transformativen Aufschwung“ herbeizuführen, um die Politik und das Massendenken in den Vereinigten Staaten radikal zu verändern, so der Parteivorsitzender John Bachtell laut der Parteizeitung „People‘s World“ in seinem Referat.

Bachtell, der seit fünf Jahren Vorsitzender der CPUSA ist, sagte den Delegierten des Parteitags, sie müssten gegen den massiven Widerstand der Unternehmensinteressen und der radikalen Rechten handeln. Symbolisiert und geleitet sei dieser Widerstand von Präsident Donald Trump.

Bachtells Analyse nach haben die arbeiterfeindlichen, frauenfeindlichen, Anti-LGBTQ, migrantenfeindlichen und antimuslimischen Aktionen der Rechten Tausende von Menschen dazu gebracht, sich dem Sozialismus zuzuwenden und das gesamte kapitalistische System in Frage zu stellen. Auch die CPUSA habe dadurch einen Zuwachs an Mitgliedern.

„Wir sind Teil einer globalen Bewegung für Solidarität, Frieden und Nachhaltigkeit“, so Bachtell unter Beifall in seiner Grundsatzrede.

„Der Weg zum Sozialismus, den wir suchen, ist gewaltfrei, hoffentlich durch den Kampf an der Wahlurne geprägt.“

Bachtell sprach darüber, dass die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten noch nicht darauf festgelegt seien, wer die beste Persönlichkeit sei, um Trump im nächsten Jahr zu schlagen. Etwa 24 Kandidaten streben ihm zufolge die Nominierung der Demokratischen Partei an, darunter Senator Bernie Sanders, die Senatorinnen Elizabeth Warren und Kamala Harris sowie der ehemalige Vizepräsident Joe Biden.

Die CPUSA hat das letzte Mal 1986 an den Präsidentschaftswahlen teilgenommen, damals schickten sie das Team Gus Hall/Angela Davis ins Rennen. Seitdem unterstützt die Partei bei meisten Präsidentschaftswahlen den Kandidaten der Demokratischen Partei. Auf ihrer Webseite erklärt die KPUSA dazu: „Wir pflegen unser eigenes unabhängiges Programm, unsere eigene Organisation und unsere langfristige Perspektive, während wir mit der Arbeiterschaft und all ihren Verbündeten zusammenarbeiten… Wir arbeiten dafür, dass fortschrittliche Kandidaten gewählt und Gesetze erlassen werden, die den Werktätigen zugute kommen, um dadurch das Machtgleichgewicht von den Milliardären weg zu verlagern.“

Es brauche „maximale Einheit und Verbindung mit anderen Bewegungen“, so Bachtell auf dem Parteitag. „Es wird die Einheit der Linken und des Zentrums erfordern“, einschließlich der Arbeit mit manchmal „instabilen und unzuverlässigen“ Interessen und „innerhalb und neben der Demokratischen Partei.“

„Unsere Ideen sind jetzt der Mainstream“, sagte Bachtell. Laut dem Parteivorsitzenden nicht zum ersten Mal, die CPUSA sei einer der ersten Befürworter der Einführung des Mindestlohns, der Sozialversicherung, des Arbeitsgesetzes, der Krankenversicherung, des Arbeitslosengeldes und anderer fortschrittlicher Programme gewesen. Heute gebe es ein Leuchtfeuer der Hoffnung, so Bachtell, der den Delegierten prophezeite, dass „viele der heute in der Demokratischen Partei operierenden Kräfte“ – zusammen mit den KP-Mitgliedern selbst – „die Arbeiterpartei von morgen bilden werden“.

Um den Kampf gegen die Rechte aufzunehmen, brauche die Partei mehr Menschen, vor allem junge Menschen, so Bachtell. Die Zusammensetzung des Parteitags spiegelte eine Zunahme an Diversität und der Beteiligung der Jugend wider, wie der Mandatsprüfungsbericht zeigte. Danach war ein Drittel der 202 Delegierten 44 Jahre oder jünger. Aber nur 30 Prozent waren Frauen – ein Ungleichgewicht, das die Partei korrigieren will. Der Parteitag wählte auch eine neue Führung. Erstmals wurde eine „Doppelspitzte“ gewählt. Die beiden Vorsitzenden sind Rossana Cambron und Joe Sims. Zugleich wurde ein Nationalkomitee mit 71 Mitgliedern gewählt. Der bisherige Vorsitzende John Bachtel übernimmt Verantwortlichkeiten im Rahmen des Verlags „Long View Publishing“, der auch die Online-Zeitung „People’s World“ herausgibt.