(…) Hat Beate Landefeld übertrieben mit der Formulierung „Erstes Experiment gescheitert“ – war alles gar nicht so schlimm? Bahnte oder bahnt sich da nicht doch etwas an?
Thüringen hat (1930) bereits einmal mit einer Regierungsbeteiligung der Nazis eine „Wegbereiterfunktion“ gehabt, deren Ergebnisse die Naziführer genau verfolgten – dass nun eine Wiederholung verhindert wurde – war das unnötig? Oder doch eher ganz gut?
Besteht wirklich die Gefahr, dass die Regierung unter Ramelow, der eine Mehrheit vorausgesagt wird, nun von der angeschlagenen CDU am Halfter geführt wird? Nur weil sie nicht sofortige Neuwahlen erreicht hat?
Hier passt meines Erachtens sehr gut der Leserbrief von Ulli Sander, der Kurt Bachmann zitiert. „Thälmann: man muss eine rote antifaschistische Aktion machen. Rot? Das habe ich später im Verlauf des Faschisierungsprozesses erkannt: das war falsch. Antifaschistische Aktion? Ja, aber ganz demokratisch, ganz breit, nicht rot. Wenn bürgerliche Freiheiten gefährdet sind (…) dann muss man sich dagegen wehren.“
Diese Abwehr faschistischer Angriffe läge bei einer mächtigen DKP in guten Händen, aber die haben wir ja nicht; deshalb aber mit Häme die Mühen und sicherlich unbefriedigenden Aktionen der Thüringer Linken im Kampf gegen Höcke & Co. mit „bolschewistischer Entschlossenheit“ in Grund und Boden zu kritisieren und davon zu sprechen, man müsse doch (nur!) erreichen, „die Systemfrage (…) praktisch zu beantworten“, halte ich für ziemlich weltfremd und sektiererisch.
Es muss meines Erachtens um die antifaschistische und antimonopolistische Einheitsfront der Volksmassen gehen – im Sinne von Kurt Bachmann. Ohne allerdings dabei ins Schlepptau der Bourgeoisie und ihrer Parteien zu geraten. OK, wenn das der PDL „passiert“, wird sie von uns Feuerwerk bekommen müssen.