Ungewisse Zukunft

Die bewaffneten Dschihadisten sind aus den meisten Gebieten Syriens vertrieben. Immer mehr tritt hier der Wiederaufbau des Landes und die Rückkehr der Binnenflüchtlinge in den Vordergrund. Das Gouvernement Deir Ezzor, in dem jahrelang der IS herrschte, zählt wieder mehr als eine Million Einwohner. Seit der IS vertrieben ist, sind fast 500 000 Menschen wieder dorthin zurückgekehrt. In vielen Gebieten werden Elektrizitätsversorgung und Verkehrsverbindungen wieder hergestellt.

Aber noch gibt es vor allem zwei Gebiete im Norden Syriens, deren Zukunft ungewiss ist: die Provinz Idlib, in die sich die bewaffneten Dschihadisten zurückgezogen haben und die unter dem Einfluss der Türkei steht, und die weiten Gebiete unter dem Einfluss der sogenannten „Demokratischen Kräfte Syriens“ (SDF) beziehungsweise der USA.

In Idlib wird es voraussichtlich weitere Angriffe der syrischen Armee gegen die Dschihadisten geben – aber sie werden sich wohl auf Gebiete konzentrieren, die nicht direkt unter Kontrolle durch die türkische Armee stehen.

Und in den Gebieten unter Kontrolle der SDF? Im April hatte der US-Kriegsminister Mattis betont, die USA würden ihre Rolle in Syrien verstärken. Von einem baldigen Abzug, den US-Präsident Trump gelegentlich ankündigt, ist nichts zu spüren – im Gegenteil. Nach wie vor gilt das Ziel, den Einfluss des Iran zurückzudrängen.

Erst vor kurzem wurden weitere 250 gepanzerte Fahrzeuge an die SDF geliefert, der Ausbau von US-Militärstützpunkten im Norden Syriens wird fortgesetzt. Die Kosten sollen andere tragen. Nach einigem Hin und Her scheinen die USA die Finanzierung des Wiederaufbaus im Norden Syriens ganz einzustellen. Trump sagte dazu, das Geld zur Stabilisierung Syriens auszugeben sei lächerlich und es solle besser dafür verwendet werden, das US-Militär aufzubauen. Jetzt springt für die USA offenbar Saudi-Arabien mit zunächst einmal 100 Millionen Dollar ein.

Dabei droht für die USA noch immer eine mögliche Annäherung der syrischen Regierung und der politischen Vertreter der SDF in Nordsyrien, dem „Demokratischen Rat Syriens“. Mehrmals waren Vertreter des Rates zu Gesprächen in Damaskus. Riad Darar, ein Stellvertretender Vorsitzender des „Demokratischen Rates“, betonte, die Delegation sei keine Vertretung einer Partei, wie zum Beispiel der kurdischen „Partei der Demokratischen Union“ (PYD). Vielmehr sei es eine Delegation des „Demokratischen Rates“. Er beschrieb die aktuelle Gesprächsrunde, die sich um die Möglichkeit einer Dezentralisierung Syriens gedreht habe. Mit Sicherheit würde es lange Zeit und viele Gespräche brauchen, um die Differenzen zu überwinden. Die Positionen liegen in vielen Fragen weit auseinander, nicht zuletzt in der Einschätzung der Rolle der USA.

Für die syrische Regierung – und in Resolutionen der UN – steht fest, dass Syrien als einheitlicher Staat wieder hergestellt wird. So wurde von Regierungsseite vorgeschlagen, der Rat solle sich an den bevorstehenden Kommunalwahlen in Syrien beteiligen. Doch davon will der „Demokratische Rat“ nichts wissen.

Der Norden Syriens ist unter Kon­trolle der SDF – aber nicht überall. Sowohl in Qamischli als auch in Hasaka gibt es (kleine) Gebiete unter Kontrolle der Regierung – hier werden die Kommunalwahlen auf jeden Fall stattfinden. Darüber hinaus orientieren sich viele Einwohner arabischer Gebiete mehr an Damaskus als an den Vorstellungen der PYD oder der USA. Der „Demokratische Rat“ wird um eine Verhandlungslösung nicht herum kommen.