Der ver.di-Bezirk Stuttgart protestiert gegen die Angriffe der Polizei auf die DGB-Demonstration am 1. Mai. In einer Erklärung der Gewerkschaft wird der Polizeieinsatz „als überzogen und unangemessen bezeichnet. Die Argumentation, dass man gegen sogenannte Auflagenverstöße vorgegangen ist, ist aus Sicht des ver.di Bezirks eine Schutzbehauptung, die den bereits im Vorfeld erkennbaren massiven Einsatz der Ordnungskräfte rechtfertigen soll.“ Die Gewerkschaft fordert die Politik auf, die Einsatzziele der Polizei aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Zudem solle beantwortet werden, „warum Hundestaffel, Reiterstaffel und Drohnen sowie mehrere BFE-Einheiten im Einsatz waren“.

Positionen

Brombeeren geerntet

Björn Blach

Bei einem Spaziergang in der Spätsommersonne sind die Brombeeren vom Wegesrand ein beliebter Snack. Direkt vom Strauch gepflückt sind sie…

Monopoldämmerung

Lars Mörking

„Bist du dabei?“, „Jetzt aber schnell“ und „Das sind die 30 besten Angebote“ – so oder so ähnlich lauten die Schlagzeilen…

Bald wird’s finster

Valentin Zill

Sollte irgend jemand noch an der Ernsthaftigkeit zweifeln, mit der die Bundesregierung die „Zeitenwende“, den Krieg gegen Russland und China,…

Hurra, wir sterben!

Markell Mann

„Wie gefährlich dieser Krieg ist, sehen alle an der jüngsten Eskalation“, soll Olaf Scholz laut Zeitungsberichten bei einer SPD-Veranstaltung mit…

Blog

Umsichtiger Truppenführer

Vor 50 Jahren starb Peng Dehuei, der erste Verteidigungsminister der VR China

Die VR China ist auf dem besten Weg, die größte Volkswirtschaft der Welt zu werden. Das ist nicht nur der…

Kolonialherren unerwünscht

Lieber auf „Entwicklungshilfe“ verzichten, als sich wieder Europäern unterzuordnen: Niger möchte nicht mehr mit EU-Botschafter Salvador Pinto da França kooperieren….