Unbeugsamer Widerstand

Es scheint wie ein Wunder, doch es ist das Ergebnis des Widerstands eines unbeugsamen Volkes und der internationalen Solidarität. Seit 62 Jahren scheitert der Versuch des mächtigsten Landes der Welt, die Regierung und die Bevölkerung Kubas in die Knie zu zwingen, die es wagten, den Weg zum Sozialismus einzuschlagen. Jahr für Jahr wird der „Schurkenstaat USA“ (so Noam Chomsky) dafür in der UN-Vollversammlung nahezu einstimmig verurteilt. Trotzdem haben alle 13 seit dem Sieg der kubanischen Revolution amtierenden US-Präsidenten die längste und umfangreichste Blockade der Menschheitsgeschichte ständig verschärft. Kuba verliert dadurch heute alle zwei Stunden eine Million US-Dollar, die im Gesundheitswesen, der Energieversorgung, für den Erwerb von Medizin, Nahrungsmitteln und anderen Gütern fehlen. Ein aus namhaften Juristen bestehendes internationales Tribunal warf Washington am 17. November 2023 deshalb die Verletzung des Völker- und der Menschenrechte vor und bezeichnete die US-Sanktionen als Maßnahmen, die „auf ein Verbrechen des Völkermordes hinauslaufen“ könnten.

US-Präsident Dwight D. Eisenhower war nach dem Sieg der von Revolutionsführer Fidel Castro angeführten Rebellenarmee davon überzeugt, die antiimperialistische Regierung innerhalb von 60 Tagen, spätestens aber 60 Monaten, stürzen zu können. Zunächst ordnete er an, den Import von Kubas wichtigstem Exportgut Zucker zu drosseln. Eine von seinem Nachfolger John F. Kennedy am 3. Februar 1962 unterzeichnete Präsidialverfügung gab dann das Startsignal für ein umfassendes Netz von Sanktionen, unter denen heute alle Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens in Kuba leiden. Die Begründung dafür hatte US-Staatssekretär Lester D. Mallory im April 1960 in einem Memorandum geliefert, in dem er auch die bis heute unverändert geltenden Ziele formulierte. „Die Mehrheit der Kubaner unterstützt Castro“, stellte er fest. „Das einzige absehbare Mittel, um ihm interne Unterstützung zu nehmen“, hieß es weiter, bestehe deshalb darin, „mittels Enttäuschung und Unzufriedenheit aufgrund wirtschaftlicher Mängel und Elend … das Wirtschaftsleben zu schwächen und Kuba Geld und Versorgung zu rauben, um die Nominal- und Reallöhne zu reduzieren und Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung hervorzurufen“.

Nach der im April 1961 gescheiterten Invasion einer CIA-Söldnerarmee in der Schweinebucht, in deren Verlauf Fidel Castro die kubanische Revolution zu einer sozialistischen erklärt hatte, folgte Kennedy dem Vorschlag von Mallory. Mit seiner Verfügung vom 3. Februar 1962 untersagte er sämtliche Handelsbeziehungen zwischen den USA und der Insel. Zwei Wochen später wurde die Einfuhr von Produkten auch aus Drittländern verboten, wenn ein Rohstoff dafür aus Kuba kam. Seitdem haben alle US-Regierungen den ökonomischen Druck auf die Bevölkerung der Insel weiter verschärft. 1996 unterzeichnete US-Präsident William Clinton das Helms-Burton-Gesetz (Cuban Liberty and Democratic Solidarity Act), mit dem jedes Nicht-US-Unternehmen gerichtlich belangt werden kann, wenn es mit Kuba Handel treibt. Während der Covid-19-Pandemie wurden von Donald Trump 243 zusätzliche Maßnahmen ergriffen, von denen Präsident Joseph Biden bisher keine einzige zurückgenommen hat. Außerdem setzte Trump Kuba im Januar 2021 auf eine US-Liste von Staaten, die angeblich den Terrorismus fördern. Dabei wurde Kuba selbst Opfer von Terroristen, die von der CIA ausgebildet und den USA unterstützt wurden. Dazu gehören neben der Invasion in der Schweinebucht die Explosion des Cubana-Fluges 455 im Jahr 1976 und zahlreiche Bombenanschläge auf Hotels. Seit den 1960er Jahren wurden bei Terroranschlägen in Kuba und gegen kubanische Einrichtungen im Ausland 3.478 Menschen getötet und 2.099 dauerhaft verletzt.

Doch Kuba unterwirft sich nicht. Einen Tag nachdem US-Präsident Kennedy seine Verfügung zur Blockade unterzeichnet hatte, strömten am 4. Februar 1962 mehr als eine Million Menschen auf den Platz der Revolution. Als „Nationalversammlung des kubanischen Volkes“ verabschiedeten sie dort per Akklamation die „Zweite Deklaration von Havanna“, in der sie bekräftigten, „trotz der Aggressionen, Drohungen und der völkermörderischen Blockade der Vereinigten Staaten den Widerstand und den Aufbau des Sozialismus fortzusetzen“.