Unbekannte Partei

Wofür Kommunisten stehen, was kommunistische Politik bedeutet, ist in großen Teilen der Bevölkerung nicht mehr bekannt. Diese Einschätzung ist eine der Grundlagen, auf denen die DKP ihren Wahlkampf zu den Bundestagswahlen plant. Der Wahlkampf solle eine „Diskussions­offensive“ der Partei werden, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Wera Richter in ihrer Einleitung zur Debatte um die Wahlkampfplanung auf der Tagung des Parteivorstandes am vergangenen Wochenende in Essen.

Sie hätte nicht damit gerechnet, dass die DKP in so vielen Bundesländern Landeslisten aufstellen werde, so Richter. Wahrscheinlich werde die DKP in allen Ländern außer im Saarland und in Rheinland-Pfalz auf dem Wahlzettel stehen. Am kommenden Wochenende wählen die DKP-Mitglieder in Brandenburg und in Berlin ihre Kandidatinnen und Kandidaten.

Daran werde deutlich, dass die DKP-Mitglieder konzentriert an der Vorbereitung der Wahl arbeiten. Trotz der scharfen innerparteilichen Aus­einandersetzung haben die DKP-Mitglieder begonnen, den Wahlkampf vorzubereiten: In Nordbayern hat die DKP bereits die Unterschriften von 400 Unterstützerinnen und Unterstützern gesammelt. In ganz Bayern verlangt das Wahlrecht 2 000 Unterschriften, damit die Landesliste auch zur Wahl zugelassen wird. In Brandenburg plant die DKP, zusätzlich zur Landesliste, zehn Direktkandidaten aufzustellen. Für jeden Direktkandidaten müssen 200 Unterstützungsunterschriften beim Wahlleiter eingereicht werden.

Schon die Sammlung der Unterschriften will die DKP dazu nutzen, um die Auffassungen der Kommunisten bekannter zu machen: In den Diskussionen mit möglichen Unterstützern sollten die Mitglieder nicht die Demokratiefrage – also die Frage, ob die DKP das Recht haben solle, auf dem Wahlzettel zu stehen – in den Vordergrund stellen, sagte Wera Richter: „Wir wollen in diesen Diskussionen sagen, mit welchen Inhalten wir in den Wahlkampf gehen.“

Die inhaltliche Grundlage im Wahlkampf wird das Sofortprogramm „Geben wir uns fünf“ sein. Es soll um genauere Forderungen zu den Bereichen Rente, Gesundheit und TTIP und einen Abschnitt „Was wollen die Kommunisten?“ ergänzt werden.

In einem weiteren Beschluss forderte der Parteivorstand die innerparteiliche Gruppierung „Kommunistisches Netzwerk“ auf, ihre „fraktionelle Tätigkeit einzustellen“ und „zum Grundsatz ‚Gemeinsam handeln‘ zurückzukehren“. Es sei nicht hinnehmbar, dass Unterstützer des „Netzwerkes“ die Umsetzung von Parteibeschlüssen „behindern, boykottieren oder zu verhindern suchen“, sagte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele im Interview mit der UZ.

Der stellvertretende Parteivorsitzende Hans-Peter Brenner schätzte die Bildungsarbeit der Partei ein. In der Diskussion machte der Parteivorstand deutlich, dass er eine organisiertere Herangehensweise an die Bildungsarbeit für nötig hält.