Umweltschutz geht nur sozial

Die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen ist massiv. Flutkatastrophen wie zuletzt in Sachsen, Rheinland-Pfalz und NRW sind ein Ergebnis. Auch die Verschmutzung der Meere und das Artensterben sind Teil der Umweltverschmutzung.

Der durch kapitalistischen Raubbau an den natürlichen Lebensgrundlagen forcierte Klimawandel stellt die Menschheit vor enorme Herausforderungen zur Bewältigung dieser existenziellen Krise. Angesichts der verheerenden Auswirkungen von Rüstungsindustrie und Militär auf das Klima ist weltweite Abrüstung ein Gebot der Stunde. Jede in Waffenproduktion, Rüstungsbeschaffung und Militärmanöver investierte Milliarde fehlt bei der Finanzierung effektiver Umweltschutzmaßnahmen.

Nein zur CO2-Steuer!

Anstatt konsequenten Klimaschutz zu betreiben und eine Veränderung im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung umzusetzen und damit unsere Lebensgrundlage zu erhalten, geht es vor allem darum, wie die Profite insbesondere der Großkonzerne abgesichert werden können.

Die Maßnahmen der Bundesregierung, allen voran die CO2-Steuer, werden die Umweltkatastrophe nicht aufhalten. Stattdessen dienen sie der Umverteilung von unten nach oben. Die Arbeiterklasse soll zahlen. Ein richtiges Instrument wären hingegen die Reichensteuer und die Streichung der massiven Subventionen im Bereich der fossilen Industrie und damit die Beschneidung der Profite der Konzerne.

Für eine Verkehrswende!

Zentrale Eckpunkte einer Politik für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen sind aus Sicht der DKP die notwendige Verkehrswende und eine Energiewende. Sie können nur gegen die Interessen mächtiger Teile des Monopolkapitals, unter anderem der Automobilindustrie und der Energiekonzerne, durchgesetzt werden.

Zentraler Punkt einer Verkehrswende muss das Recht auf Mobilität für alle durch die Sicherung und den Ausbau eines kostengünstigen beziehungsweise kostenlosen Nah- und Fernverkehrs sein. Dazu muss der Individualverkehr zurückgedrängt werden. Die Ablösung von Verbrennungsmotoren durch E-Autos ist eine Scheinlösung, die zwar die Profite der Automobilindustrie, nicht aber den nachhaltigen Schutz der Umwelt sichert.

Mobilität ist eine öffentliche Aufgabe, deshalb sind alle Verkehrsbetriebe inklusive der Bahn in öffentliches Eigentum zu überführen. Für den Güterverkehr ist eine Verpflichtung zum Transport über Schiff und Schiene gesetzlich zu regeln.

Energiekonzerne vergesellschaften!

Bestandteil einer Energiewende muss einerseits die Energieeinsparung sein, zum Beispiel durch energetische Sanierung des Wohnungsbestandsohne das Abwälzen der Kosten auf die Mieterinnen und Mieter. Andererseits muss die Subventionierung von Energie für das Monopolkapital beendet werden. Energieherstellung und die Versorgung der Menschen mit Energie ist eine öffentliche Aufgabe. Die Unternehmen müssen vergesellschaftet werden – entschädigungslos, da diese Unternehmen ihre Profite über viele Jahrzehnte zu Lasten der Menschen und der Umwelt
erwirtschaftet haben.

Der Ausstieg aus der Verbrennung fossiler Energieträger und aus der Atomenergie ist notwendig, kann aber nur als ein gesamtgesellschaftlich geplanter Prozess vor sich gehen, der nicht auf dem Rücken der Werktätigen ausgetragen werden darf. Der Ausbau von erneuerbaren Energien muss massiv vorangetrieben werden, damit auch nachhaltige und zukunftssichere Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die DKP sagt:

• Keine CO2-Steuer
• Die Reichen und Konzerne sollen zahlen
• Ausstieg aus fossiler Energie
• Ausbau von Erneuerbaren Energien und Abschaffung der EEG
• Vergesellschaftung der Energiekonzerne – ohne Entschädigungszahlung
• Damit das Ziel von 1,5 °C erreicht werden kann