Über TTIP hinaus …

An diesem Wochenende werden sich wieder tausende Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sowie um ihre Lebensbedingungen besorgte Menschen auf den Weg gemacht haben – dieses Mal in Hannover – um gegen Freihandelsabkommen wie zum Beispiel TTIP, CETA oder TISA zu demonstrieren.

Es ist gut, dass den Regierenden der einflussreichsten imperialistischen Staaten USA und Deutschland vor Augen geführt wird, dass die Menschen dieses Landes Freihandelsabkommen, die ausschließlich dem Kapital und dessen Gier nach Profitmaximierung dienen, nicht wollen. Denn darum geht es bei diesen Freihandelsabkommen: Sogenannte Handelshemmnisse, wie zum Beispiel Arbeits- und Sozialstandards, aber auch Umweltschutzrichtlinien und gesicherte medizinische Verfahren, sollen beseitigt werden. Stattdessen sollen diese Bedingungen durch Vertreter der Monopole und des Großkapitals neu zu ihren Gunsten definiert werden. Um dieses Ziel zu erreichen, arbeiten sie international Hand in Hand. Wenn sie es jedoch erreicht haben, dann stehen sie sich als erbitterte Gegner auf den Märkten dieser Welt gegenüber.

Leidtragende werden die Menschen sein. Sie können sich dann darauf einstellen, dass sie für „wettbewerbsgerechte Preise“ auf Lohnbestandteile verzichten müssen oder aber im dann einsetzenden Run auf möglichst breite Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, wie zum Beispiel Bildung, Gesundheit oder Wasser und Energie, höhere Preise zahlen müssen. Ganz zu schweigen von privaten Schiedsgerichten, in denen das Kapital dann Profite in Millionenhöhe einklagt, wenn ein Staat es wagt, die Lebensbedingungen seiner Menschen zum Beispiel durch einen Mindestlohn zu verbessern.

Bereits im Herbst letzten Jahres haben 250 000 Menschen in Berlin gegen TTIP und Co. demonstriert, wurden unter einer selbstorganisierten europäischen Bürgerinitiative Millionen Unterschriften gesammelt. Mit der Demonstration an diesem Wochenende in Hannover zeigen wir, dass wir weiterhin aktiv sein werden, bis diese Freihandelsabkommen vom Tisch sind. Die Kommunistinnen und Kommunisten in der DKP werden diese Aktivitäten weiterhin unterstützen. Dabei werden wir nicht verschweigen, dass der Kampf um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen letztendlich der Kampf gegen das Privateigentum an Produktionsmitteln und die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ist. Nicht nur die Freihandelsabkommen müssen vom Tisch, sondern auch der Kapitalismus.

Olaf Harms ist Sekretär für Betriebs- und Gewerkschaftspolitik im Parteivorstand der DKP