Türkei erhöht Militärbudget

Die Türkei wird ihr Militärbudget im kommenden Jahr um 40 Prozent erhöhen. Das Budget steige damit auf 40,4 Milliarden türkische Lira (rund 9,6 Milliarden Euro), berichtete die Zeitung „Hürriyet“ unter Berufung auf die Finanzpläne der islamisch-konservativen Regierung. Um „zusätzliche Sicherheits- und Verteidigungsprojekte“ zu finanzieren, werden Steuererhöhungen erwartet.

Die türkischen Streitkräfte sind unter anderem unter Bruch des Völkerrechts am Krieg im Norden Syriens beteiligt. Das Militär führt zudem regelmäßig Angriffe gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK in der Südosttürkei und fliegt – ebenfalls unter Verletzung des Völkerrechts – Luftangriffe im Nordirak. Ein Waffenstillstand der PKK mit der türkischen Regierung scheiterte im Sommer 2015. Seitdem geht das türkische Militär wieder verstärkt gegen die kurdischen Gebiete vor.