TTIP & CETA STOPPEN

Das Bündnis „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“, das zur Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin aufruft, hat folgende Mitteilung veröffentlicht:

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis von über 30 Organisationen fordert aus Anlass einer für den 10. Oktober in Berlin geplanten Großdemonstration den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada. „Mit den demokratiegefährdenden und intransparent verhandelten Abkommen TTIP und CETA drohen negative Auswirkungen auf viele Bereiche des täglichen Lebens“, erklärten Vertreter des Bündnisses „TTIP & CETA stoppen!“ bei einer Pressekonferenz in Berlin. Vor diesem Hintergrund haben sich Gewerkschaften und Organisationen aus den Bereichen Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Bürger- und Verbraucherrechte sowie Kultur zusammengeschlossen, um mit der Demonstration ein deutliches Zeichen an die Politik zu senden.

(…)

Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Präsidentin von Brot für die Welt, sagte: „TTIP ist auch ein Versuch, dem Welthandel die Regeln der reichen Industriestaaten aufzudrücken. Ärmere Länder haben keine Chance, ihre Interessen geltend zu machen. TTIP setzt Standards – aber nicht für Menschenrechte, Arbeits- und Umwelt-Standards, sondern zur Absicherung der Wettbewerbsvorteile von EU und USA.“

(…)

Stefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied, sagte: „Eine Verbesserung von Arbeitnehmer- und Sozialstandards – das meinen wir, wenn wir von fairem Welthandel und gerechter Globalisierung sprechen. Daraus kann aber nichts werden, wenn TTIP und CETA zwar schöne Worte zu Arbeitnehmerrechten enthalten, aber keinerlei Sanktionen bei Verstößen vorgesehen sind. Wenn wir heute nicht für unsere Rechte eintreten, werden vielleicht morgen Errungenschaften des Sozialstaats zur Disposition gestellt.“

Mit dem gemeinsamen Aufruf fordert das Bündnis eine alternative Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Mit TTIP und CETA drohe die Gefahr, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgehebelt werden, heißt es in dem Aufruf. In den Abkommen werde der Wert des Freihandels über ökologische und soziale Standards gestellt und die Chance vertan, die Globalisierung fair zu gestalten.

www.ttip-demo.de