Statement von Uwe Hiksch

„TTIP & CETA stoppen!“

„Es war ein großartiges Bild: 250 000 Menschen aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden, aus entwicklungspolitischen und globalisierungskritischen Organisationen forderten die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu stoppen. Mit zehntausenden Transparenten, Fahnen und vielen Losungen zogen sie durch das Berliner Regierungsviertel, um einen grundlegenden Kurswechsel in der Außenhandelspolitik einzufordern.

Die Demonstration war der Höhepunkt einer ganzen Reihe von wichtigen politischen Initiativen in diesem Jahr: 40 000 Menschen forderten in München bei der G7-Demonstration eine gerechte Weltwirtschaftsordnung, Tausende stellten sich in Garmisch-Partenkirchen den G7-Gipfel entgegen, Blockupy organisierte in Frankfurt eine eindrucksvolle Demonstration gegen die Austeritätspolitik der EU, mehr als 3,2 Millionen Menschen haben die selbstorganisierte Bürgerinitiative ‚Stop TTIP!‘ unterschrieben. Mit den Bündnissen ‚unfairHandelbar‘ und ‚Stop TTIP!‘ sind Vernetzungen zwischen den Organisationen aus den EU-Staaten, Kanadas und den USA entstanden, die Chancen auf die Erweiterung des internationalen Protestes geben.

In den nächsten Monaten gilt es jetzt, die Erfahrungen dieser Aktionen auszuwerten und neue Aktionen zu planen. In wenigen Wochen treffen sich die Initiatoren der Großdemonstration, um über das weitere Vorgehen zu sprechen. Jetzt gilt es, das bereits ausgehandelte Freihandelsabkommen EU-Kanada zu stoppen und zu verhindern, dass es im Europäischen Parlament beschlossen wird.

Gemeinsam wollen wir den Widerstand intensivieren. Hier können dezentrale Aktionen in den Landeshauptstädten, international vernetzte Aktionen in den Hauptstädten der EU-Mitgliedstaaten, aber auch neue Formen des zivilen Ungehorsams wichtige Bausteine sein. Für die NaturFreunde wird es auch darum gehen, eine gerechte Weltwirtschaftsordnung als Grundlage für einen gerechten Handel aktiv einzufordern“

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"„TTIP & CETA stoppen!“", UZ vom 16. Oktober 2015



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