Trotz Blockade und Krieg

Nicht nur von ukrainischer Seite wird gern behauptet, dass es mit der Wirtschaft im Donbass immer weiter bergab gehe. Die ukrainische Regierung versucht auch tatkräftig dazu beizutragen, seit Anfang 2017 besteht von ukrainischer Seite eine fast vollständige Wirtschafts- und Transportblockade gegenüber dem Donbass. Tatsächlich gibt es aber trotz all dieser Probleme eine Reihe von Fortschritten.

Am 1. März 2017 wurden in der Donezker Volksrepublik (DVR) 41 Betriebe ukrainischer Oligarchen unter äußere staatliche Leitung gestellt, d. h. sie werden als staatliche Betriebe weitergeführt. Diese Betriebe zahlen damit erstmals Steuern an die DVR, zu einem großen Teil wurden sie überhaupt erst wieder in Betrieb genommen.

Im Bereich des Ministeriums für Industrie und Handel etwa wurden im vergangenen Jahr 14 Unternehmen nach langem Stillstand wieder in Betrieb genommen und acht neue staatliche Unternehmen gegründet, nur fünf davon sind Unternehmen, die im März unter äußere Leitung gestellt wurden.

Das bereits 2016 unter staatliche Verwaltung gestellte Jusowskij-Metallwerk in Donezk, das schon vor dem Krieg stillgelegt wurde, produziert seit September wieder, hauptsächlich für den Bedarf der DVR, aber auch für den Export. In der Metallindustrie sind derzeit wieder mehr als 24 000 Menschen beschäftigt. Es ist damit nach dem Bergbau der größte Bereich und macht mit einem Gesamtumsatz von mehr als 44,5 Mrd. Rubel im Jahr 2017 ein Drittel des Gesamtumsatzes an Industrieprodukten aus.

Im Maschinenbau werden Unternehmen umgestellt, um für den Eigenbedarf produzieren zu können. Ein Beispiel sind die Montage von Bussen, Baggern, landwirtschaftlichen Maschinen, wobei die Einzelteile noch aus der Russischen Föderation (RF) importiert werden, jedoch angestrebt ist, diese Komponenten zumindest teilweise in der DVR zu produzieren.

Beim Wiederaufbau und der Wiederinbetriebnahme von Betrieben wird großer Wert darauf gelegt, dass soziale und kulturelle Einrichtungen – etwa Kindergärten – ebenfalls wieder in Betrieb genommen werden. In so gut wie allen großen Betrieben existieren mit den Gewerkschaften vereinbarte Tarifverträge.

In der Landwirtschaft ist die DVR bei Getreide inzwischen zum Selbstversorger geworden, 2018 kann das erste Mal Mehl exportiert werden. Bei der Fleisch- und Milchversorgung beträgt der Selbstversorgungsgrad zwischen 42 Prozent bei Rindfleisch und 14 Prozent bei Schweinefleisch, die Produktion ist in allen Bereichen um mehr als 10 Prozent gewachsen.

Der Wiederaufbau der Industrie führt auch zu einer Erhöhung der Steuereinnahmen und der Sozialabgaben der Unternehmen, laut Angaben des zuständigen Ministeriums in 2017 um 22,4 Prozent im Vergleich zu 2016.

Diese Mehreinnahmen werden zu einem großen Teil im sozialen Bereich investiert, Ausweitung des kostenlosen Schulessens, Wiederaufbau von Wohnraum und Infrastruktur, Ausbau des Gesundheits- und Bildungswesens. Einen großen Teil nehmen die Sozialausgaben ein, die 40 Prozent des Gesamthaushalts ausmachen. Die Mindestrente betrug im Dezember 2017 2 730 Rubel und ist damit um 43,8 Prozent höher als vor einem Jahr. Eine weitere Erhöhung gilt ab Januar. Die durchschnittliche Rente ist um 10 Prozent auf 4 387 Rubel gestiegen – wobei niemand bestreitet, dass ein großer Teil der Rentner dennoch nach wie vor auf humanitäre Hilfe angewiesen ist.

Die Probleme durch die Wirtschaftsblockade sind immer noch sehr groß: Fehlende Absatzmärkte beim Export, Probleme bei der Beschaffung von Rohstoffen und Ersatzteilen, Arbeitslosigkeit. Vor allem ist es aber der Krieg: Seit 2014 wurden durch die Kämpfe in der DVR weit mehr als 25 000 Wohnhäuser und Infrastrukturobjekte beschädigt oder zerstört. Insgesamt wurden inzwischen knapp 1 000 Infrastrukturobjekte und 1 796 Mehrfamilienhäuser – größtenteils durch staatliche Programme – sowie 5 470 private Wohnhäuser – meist durch eigene Kräfte mit materieller Unterstützung des Staates – wieder aufgebaut. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden im Jahr 2017 durch ukrainische Angriffe 1 149 Objekte beschädigt, 2016 waren es „nur“ 820.