Trocken duschen

Am 11. Juli begannen an der Pipeline Nord Stream 1 die angekündigten und planmäßigen Wartungsarbeiten, die bis zum 21. Juli abgeschlossen sein sollen.

Vor dem Wartungstermin hatte der russische Gaskonzern Gazprom die Lieferungen auf 40 Prozent der möglichen Auslastung reduziert. Der Staatskonzern begründete das mit Verzögerungen bei Reparaturarbeiten eines Gasverdichteraggregates. Siemens Energy hatte Mitte Juni die Überholung der Gasturbine in Kanada bestätigt und gemeldet, dass sie aufgrund der von Kanada verhängten Sanktionen nicht zurückgeliefert werden könne. Laut „Spiegel“ vom 11. Juli gibt Siemens Energy „keine Auskunft darüber, welche Turbine bei der Pipeline genau zum Einsatz kommt“.

Das weiß offensichtlich die ukrainische Regierung besser, ihr Außenministerium erklärte in diesem Zusammenhang: „Am 11. Juli wurde der kanadische Geschäftsträger in der Ukraine ins ukrainische Außenministerium eingeladen, um die Enttäuschung der Ukraine über die Entscheidung der kanadischen Regierung zum Ausdruck zu bringen, die Rückgabe der von Siemens Energy Canada reparierten Nord-Stream-1-Turbinen an Deutschland zu genehmigen.“

Alles vorgeschoben, so hört man es unisono aus den Reihen der Bundesregierung, die die deutsche Bevölkerung darauf einstimmt, dass Russland nach dem 21. Juli die Gaslieferungen nach Deutschland ganz einstellen könnte. Wirtschaftsminister Robert Habeck erklärte aufgeregt am 23. Juni in Berlin: „Die Drosselung der Gaslieferungen ist ein ökonomischer Angriff auf uns.“

In Sachen ökonomischer Kriege in Form der Sanktionen gegen Russland wähnt sich die deutsche Bundesregierung als Meister. Am 25. Februar verkündete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hinsichtlich des damaligen Wirtschafts- und Finanzsanktionspakets der EU gegen Russland: „Das wird Russland ruinieren.“ Am 2. Mai legte sie in der ARD nach, positionierte sich für ein Ölembargo gegen Russland, damit das Land wirtschaftlich auf Jahre nicht mehr auf die Beine kommen dürfe.

Das Zündeln mit dem Wirtschaftskrieg erinnert an das häufig zitierte Duschen, ohne dabei nass zu werden. Das Vorgehen ist von einer kaum nachvollziehbaren Naivität und auch Selbstüberschätzung geprägt: Die Sanktionen würden nur Russland treffen, nicht die eigene Bevölkerung, und Russland würde darauf nicht reagieren.

Es ist höchste Zeit, diesen Scherbenhaufen aufzukehren. Der Krieg in der Ukraine ist schrecklich genug, aber die Sanktionen sind kein Mittel, schneller oder überhaupt zu einer friedlichen Lösung zu kommen. Es ist höchste Zeit für eine Abkehr von der Sanktionspolitik, bevor sie breite Teile auch der deutschen Bevölkerung in die Verarmung treibt.

Jede Ministerin und jeder Minister hat in seinem Amtseid geschworen, ihre oder seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen zu Nutzen zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Es ist höchste Zeit.