Trendwende in Bayern

Trotz des Austritts südbayrischer Genossinnen und Genossen, der letztes Jahr vom damaligen Bezirksvorsitzenden und anderen koordiniert wurde, kamen am vergangenen Samstag zahlreiche DKP-Mitglieder aus Oberbayern, Niederbayern und Schwaben zur südbayerischen Bezirksversammlung zusammen.

Patrik Köbele, der für den Parteivorstand zusammen mit zwei nordbayerischen GenossInnen als Gast an der Konferenz teilnahm, hob nach seinem Einleitungsreferat die breite altersmäßige Verteilung der TeilnehmerInnen hervor. Köbele, der in diesem Moment den ältesten anwesenden Genossen ehrte, konnte seinen Satz kaum zu Ende sprechen, ohne vom Babyschreien des jüngsten Gastes übertönt zu werden. Die generationenübergreifende Zusammenarbeit soll künftig der Schlüssel sein, dies spiegelt sich auch im neuen Bezirksvorstandes wider.

Konsens herrschte darüber, dass es „eine notwendige Sache“ sei, die Bezirksorganisation neu zu konstituieren. Es gab bisher in Südbayern nur wenig Erfahrungen mit der Leitungsarbeit auf Bezirksebene, und damit, wie es ist, von einem Bezirksvorstand in der politischen Arbeit unterstützt zu werden. Der neue Bezirksvorstand hat nun einige Aufgaben vor sich. Die Versammlung hat neben organisatorischen und finanzpolitischen Beschlüssen mit ihrem Arbeitsplan einige politische Anstrengungen beschlossen: Neben dem Wahlkampf zur EU-Wahl, dem Thema Pflege und Gesundheit soll die Friedensarbeit gestärkt werden. Dabei spielen die Proteste gegen die NATO-Kriegskonferenz im Februar in München eine zentrale Rolle. Die Jugend- und Bildungsarbeit findet im Arbeitsplan eine besondere Rolle. Der neue Vorstand wurde beauftragt, bis zur Bezirksmitgliederversammlung 2019 „die ersten Schritte zur Konsolidierung des Bezirks anzustrengen“.

Zwei Drittel der Anwesenden stehen im Berufsleben und sind gewerkschaftlich aktiv. Damit war die Zusammensetzung der Bezirksversammlung Ausdruck der politischen Trendwende. Als sichtbare und nützliche Kraft, streitbar und solidarisch will die südbayerische DKP zukünftig den Berg an Aufgaben gemeinsam meistern, die Genossinnen und Genossen sind motiviert.

Der siebenköpfige Bezirksvorstand mit dem Vorsitzenden Werner Feldmann aus Augsburg kann die gute Stimmung der Versammlung mitnehmen, welche mit dem Singen der Internationalen beschlossen wurde. Auf einer ersten Sitzung wurde das Bezirkssekretariat gewählt und erste Schritte beschlossen.

Der Bezirk Südbayern wurde im Juni 2017 aufgelöst. Die Auflösung des DKP-Bezirks Südbayern war die Konsequenz aus einer Vertrauenskrise, die sich über Jahre zugespitzt hatte. Hintergrund waren grundsätzliche Differenzen über die Aufgaben einer kommunistischen Partei, zur EU und zur Bündnispolitik.