Tod eines Präsidenten

Ebrahim Raisi, der achte Präsident der Islamischen Republik Iran, kam am 19. Mai 2024 bei einem Hubschrauberabsturz im Grenzgebiet zwischen Aserbeidschan und dem Iran ums Leben. Viele Staaten haben dem Iran mittlerweile ihr Beileid bekundet und zeigen damit die wachsende Bedeutung des Landes.

Mit seinen Begleitern, darunter Außenminister Hossein Amir-Abdollahian, war Raisi auf dem Rückflug aus der Region Khoda Afarin in Aserbeidschan. Dort hatte er an der Einweihung eines Staudamms teilgenommen. Es war das dritte gemeinsame Staudammprojekt der beiden Länder. Der Hubschrauber stürzte bei schlechtem Wetter in den Bergen der Grenzregion ab. Zwei weitere Hubschrauber des Konvois landeten sicher.

Bei den Präsidentschaftswahlen 2017 hatte Raisi zum ersten Mal kandidiert, war aber Amtsinhaber Rohani unterlegen. Vier Jahre später, im Juni 2021, erreichte er sein Ziel. Mit 65 Prozent der abgegebenen Stimmen – bei allerdings geringer Wahlbeteiligung von 41 Prozent – wurde er zum Staatspräsidenten gewählt. Seine Amtszeit war von einigen Meilensteinen geprägt.

Im sogenannten Atomstreit ging es vor allem um die Rolle des Iran in der Region, der Unterstützung für Syrien, die Hamas, die Hisbollah und andere Gruppen. Nachdem US-Präsident Trump das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und erneute Sanktionen verhängt hatte, sah sich auch der Iran nicht mehr daran gebunden. Schon vor Raisis Amtsantritt, im Januar 2021, begann der Iran mit der Urananreicherung zunächst auf 20 Prozent spaltbares Material. Während der Amtszeit von Raisi stieg die Anreicherung sogar auf 60 Prozent.

Nach dem Tod von Mahsa Amini, die wegen angeblichen Verstoßes gegen den Kopftuchzwang in Haft war, kam es im September 2022 zu massiven Protesten im Iran. Die Sicherheitskräfte schlugen die Proteste und bewaffneten Auseinandersetzungen nieder. Raisi machte die USA für die Proteste verantwortlich, verlangte aber auch einen Dialog mit den Demonstranten.

Und nach siebenjähriger Unterbrechung erreichten im Jahr 2022 Iran und Saudi-Arabien ein Abkommen zur Normalisierung ihrer Beziehungen. Die Vermittlung durch China hatte das möglich gemacht.

Der zumindest außenpolitische Höhepunkt von Raisis Amtszeit erfolgte am 13. April. Nachdem zuvor die israelische Luftwaffe das iranische Konsulat in Damaskus angegriffen und hochrangige iranische Offiziere getötet hatte, erfolgte ein iranischer Angriff auf Israel. Dieser Angriff mit Drohnen und Raketen war so „abgewogen“, dass er eine ernsthafte Bedrohung für Israel darstellte und doch zugleich für beide Seiten einen Abschluss dieser Eskalationsstufe darstellen konnte.

Auf wirtschaftlichem Gebiet strebte Raisi erfolgreich eine Widerstandsökonomie gegen ausländische Sanktionen an. Der Spezialist auf diesem Gebiet war sein Stellvertreter und jetziger Nachfolger Mohammed Mochber.

Auch im Iran gibt es selbstverständlich klare Regelungen für den Fall, dass ein Amtsinhaber stirbt. Die Stellvertreter übernehmen das Amt kommissarisch, im Falle des Präsidenten müssen Neuwahlen innerhalb von 50 Tagen erfolgen. Interessant dabei ist, dass damit die Zeit, innerhalb derer Kandidaten für Ämter in ihren Parteien und Interessengruppen ausgehandelt werden, deutlich verkürzt wurde. Der Wahltermin am 28. Juni wird Weichen stellen für die Zukunft des Landes.

War der Absturz ein Unfall oder nicht? Darüber gibt es nur Spekulationen. Iranische Medien berichten bisher nur von einem Unfall, eine Untersuchung muss erst noch erfolgen.