Themensuche

Ist es ein Trauerspiel oder doch eher ein Beweis für die völlige Unfähigkeit der SPD-Spitze, die eigene Partei und die erhoffte Wählerschaft mit eindeutigen politischen Aussagen zu motivieren? Nach dem kurzen Hype anlässlich der Inthronisation von Martin Schulz als Kanzlerkandidat ging es immer weiter abwärts bei allen Umfragen. Auch der Übergangsjob von Sigmar Gabriel als Außenminister bringt keine Punkte. Erst sollte es „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ sein, so als ob das Hauptproblem der deutschen Gesellschaft fehlende Zeit sei, dann wurde die Zukunft beschworen, für die es neue Ideen brauche, ohne die gegenwärtige Situation – für die die Partei nicht unwesentlich verantwortlich ist – kritisch, auch selbstkritisch zu analysieren.

Im Moment versucht man es eher mit kleinen Attacken. Am vorletzten Sonntag setzte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu einem nicht ernst gemeinten Angriff auf die deutschen Autobosse an. Das Problem sei, dass „millionenschwere Manager bei VW, bei Daimler, die Zukunft verpennt haben“, sagte der SPD-Vorsitzende im Sommerinterview der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Die SPD habe es immerhin geschafft, dass „die verantwortungslosen Manager der Automobilindustrie“ nun ihre Verantwortung übernehmen müssten. Dass die Autoindustrie den „Diesel-Gipfel“ locker überstanden haben und wie sie mit billigen Software-Nachrüstungen und Rabattaktionen à la der früheren Abwrackprämie aus der Nummer herauskommen wollen, ist Schulz keine Bemerkung wert.

Sigmar Gabriel versucht es mit verbaler Kraftmeierei. Er lehnt erneut eine deutliche Anhebung der Rüstungsausgaben ab und macht Kanzlerin Angela Merkel in diesem Zusammenhang schwere Vorwürfe. Sie habe in das Wahlprogramm der Union das Zwei-Prozent-Ziel für den Verteidigungsetat schreiben lassen, so Gabriel im Ton der Entrüstung in diversen Presseorganen. Im SPD-eigenen Wahlprogramm allerdings sucht man vergeblich nach Aussagen zur Eindämmung von Rüstungsausgaben und zur NATO-Politik. Lieber macht Gabriel Rechenkunststücke und schlägt dem eigentlichen Wehretat rechnerisch auch Ausgaben für die Entwicklungs- und humanitäre Hilfe zu, um somit elegant die von NATO und Mr. Trump geforderte Marke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts als erreicht melden zu können.

Die SPD-Führung bietet ihre Partei als Juniorpartner und Braut in einer neuen Koalition an. Diese Handlungsweise versetzt sie aber kaum in die Lage, dass sie die nächsten Jahre als Oppositionspartei übersteht.