Angriff auf Beschäftigte
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD liegt auf dem Tisch. Wenig überraschend: Er zeigt, dass die Bereitschaft zu sozialen Zugeständnissen kleiner geworden ist. Insbesondere die …
Nichts als die „Wahrheit“
Es ist an der Zeit, sich von der Losung „Kampf dem Abbau demokratischer Rechte“ zu verabschieden. Abbau klingt inzwischen zu harmlos. Glaubt man dem Inhalt …
Debatte der Leitgedanken
Derzeit diskutieren die Gliederungen der DKP in Vorbereitung des 26. Parteitags zehn Leitgedanken. Der Parteivorstand hat in diesen seine Analyse der Entwicklung des Imperialismus und der …
Militarisierung der Bildung per Gesetz
Militarisierung und „Kriegstüchtigkeit“ werden hierzulande seit Verkündung der sicherheitspolitischen „Zeitenwende“ nach dem russischen Angriff auf die Ukraine bekanntlich massiv forciert – was im Zweifel sehr …
Flecktarn überall: Doch so richtig attraktiv ist das Töten und Sterben noch nicht geworden. (Foto: conceptphoto.info / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Flecktarn überall: Doch so richtig attraktiv ist das Töten und Sterben noch nicht geworden. (Foto: conceptphoto.info / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Ohne Zwang wird’s nicht gehen
Der Minister für Kriegsertüchtigung liebt die Superlative. Das vom Bundestag in einer seiner letzten Sitzungen noch schnell durchgepeitschte „Zeitenwende-Gesetz“, das dem Kampfeswillen der Armee durch …
Mit Links?
Am vorletzten Freitag stimmte der Bundestag mit Zustimmung der Fraktionen AfD, SPD, Grüne, Union und FDP über die ersten Artikelgesetze zur Zeitenwende ab. Es handelt …
Von Bäumen, Mietern und Soldaten
Rainer Keil ist Kreisvorsitzender der DKP Darmstadt-Dieburg. UZ sprach mit ihm über die sozialen und ökologischen Folgen der geplanten Erweiterung einer Kaserne in Pfungstadt – und …
Eiserne Staatsräson
Im Newsletter 1/2025 von „Melodie & Rhythmus – das Musikmagazin“ erscheint zur Zeit nur online – schreibt Chefredakteurin Susann Witt-Stahl über staatliche Kultur- und Zensurpolitik im Zeichen von …
Neue Kompromisslosigkeit
In der turbulenten letzten Bundestagssitzung dieser Legislaturperiode kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Recht die forcierte Zusammenarbeit zwischen Union, FDP und AfD. Dass er dabei …
In bester Tradition
Darauf hat die deutsche Öffentlichkeit gewartet. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung brachte zum Jahresende einen Sammelband mit 24 Variationen heraus mit dem Titel „Operation Zeitenwende – eine …
Kreuzfahrt- oder Kriegsschiffe?
Die Frage drängt sich auf: Warum haben der Bund und das Land Niedersachsen in diesem Sommer mit Hunderten Millionen Euro die Meyer Werft gerettet, nicht …
Bald wird’s finster
Sollte irgend jemand noch an der Ernsthaftigkeit zweifeln, mit der die Bundesregierung die „Zeitenwende“, den Krieg gegen Russland und China, vorantreibt – diese Meldung sollte jeden …
Es grenzt an Tierquälerei
Der Ballspielverein Borussia aus Dortmund und der Eishockey-Erstligist Düsseldorfer EG haben es vorgemacht, nun will auch ein weiterer Sportverein bei der sogenannten „Zeitenwende“ mitverdienen. Der …
Anwanzen nach rechts
Es war wohl auch Wahlkampfpanik dabei. Am 28. August, also kurz vor dem Desaster für die Grünen bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, veröffentlichte die …
Friedensfront schmieden
Seit Jahrzehnten schmiedet Deutschland an der Heimatfront. Mit aller Macht aber seit der „Zeitenwende“. Wer Krieg führen will, braucht ein starkes und sicheres Hinterland. Und …