080402 54090884245 efd171c5b1 o - Ohne Zwang wird’s nicht gehen - Zeitenwende - Zeitenwende

Flecktarn überall: Doch so richtig attraktiv ist das Töten und Sterben noch nicht geworden. (Foto: conceptphoto.info / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Trotz „Zeitenwende“-Gesetz und Werbeoffensive: die Bundeswehr verliert Soldaten. Schon beim Litauen-Einsatz wird es eng

Ohne Zwang wird’s nicht gehen

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 21. Februar 2025 | UZ-PLUS

Der Minister für Kriegsertüchtigung liebt die Superlative. Das vom Bundestag in einer seiner letzten Sitzungen noch schnell durchgepeitschte „Zeitenwende-Gesetz“, das dem Kampfeswillen der Armee durch …

070402 Zeitenwende - Mit Links? - Zeitenwende - Zeitenwende

Viel Schreibkram für den Kriegsminister: Das Zeitenwende-Artikelgesetz besteht aus elf Einzelgesetzen. (Foto: Bundeswehr / Tom Twardy)

Bundestag beschließt Zeitenwende-Gesetze. Linkspartei teilweise dagegen

Mit Links?

UZPolitik | UZ vom 14. Februar 2025 | UZ-PLUS

Am vorletzten Freitag stimmte der Bundestag mit Zustimmung der Fraktionen AfD, SPD, Grüne, Union und FDP über die ersten Artikelgesetze zur Zeitenwende ab. Es handelt …

070801 Interview Kaserne - Von Bäumen, Mietern und Soldaten - Zeitenwende - Zeitenwende

NATO-Drehscheibe Deutschland: In Pfungstadt befindet sich ein Umschlagplatz für militärische Fahrzeuge und Großgerät (Foto: Bundeswehr/Roland Alpers)

Für Kasernenausbau soll geschützter Wald gerodet werden. Auch Wohnungen sind in Gefahr

Von Bäumen, Mietern und Soldaten

Vincent CzieslaKommunalpolitik | UZ vom 14. Februar 2025 | Interview

Rainer Keil ist Kreisvorsitzender der DKP Darmstadt-Dieburg. UZ sprach mit ihm über die sozialen und ökologischen Folgen der geplanten Erweiterung einer Kaserne in Pfungstadt – und …

Die deutsche Regierung duldet nur noch Monokultur. Gegenwehr kommt von unten und aus dem migrantischen Spektrum • Von Susann Witt-Stahl

Eiserne Staatsräson

UZKultur | UZ vom 14. Februar 2025

Im Newsletter 1/2025 von „Melodie & Rhythmus – das Musikmagazin“ erscheint zur Zeit nur online – schreibt Chefredakteurin Susann Witt-Stahl über staatliche Kultur- und Zensurpolitik im Zeichen von …

071201 Eifler - Neue Kompromisslosigkeit - Zeitenwende - Zeitenwende

Panzer statt Waggons: SPD-Kanzler Olaf Scholz (Mitte) bei der Übernahme eines Alstom-Werks in Görlitz durch den Rüstungskonzern KNDS am 6. Januar. (Foto: Bundesregierung/Guido Bergmann)

Die „Zeitenwende“ ist ein Angriff auf die Beschäftigten und erfordert Antworten der Gewerkschaften. Von Ulrike Eifler

Neue Kompromisslosigkeit

UZHintergrund | UZ vom 14. Februar 2025

In der turbulenten letzten Bundestagssitzung dieser Legislaturperiode kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Recht die forcierte Zusammenarbeit zwischen Union, FDP und AfD. Dass er dabei …

SPD-Stiftung veröffentlicht „Zwischenbilanz“ zur Zeitenwende

In bester Tradition

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 10. Januar 2025 | UZ-PLUS

Darauf hat die deutsche Öffentlichkeit gewartet. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung brachte zum Jahresende einen Sammelband mit 24 Variationen heraus mit dem Titel „Operation Zeitenwende – eine …

Warum die Papenburger Meyer Werft durch den Staat gerettet wurde

Kreuzfahrt- oder Kriegsschiffe?

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 6. Dezember 2024 | UZ-PLUS

Die Frage drängt sich auf: Warum haben der Bund und das Land Niedersachsen in diesem Sommer mit Hunderten Millionen Euro die Meyer Werft gerettet, nicht …

Zum Bunkerschutzplan der Bundesregierung

Bald wird’s finster

Valentin ZillPositionen | UZ vom 29. November 2024 | Kommentar

Sollte irgend jemand noch an der Ernsthaftigkeit zweifeln, mit der die Bundesregierung die „Zeitenwende“, den Krieg gegen Russland und China, vorantreibt – diese Meldung sollte jeden …

Foto: DFG-VK Nordhessen, Michael Schulze von Glaßer

Es grenzt an Tierquälerei

UZPolitik | UZ vom 20. September 2024

Der Ballspielverein Borussia aus Dortmund und der Eishockey-Erstligist Düsseldorfer EG haben es vorgemacht, nun will auch ein weiterer Sportverein bei der sogenannten „Zeitenwende“ mitverdienen. Der …

Zum Ruf der Grünen nach einer Zeitenwende im Innern

Anwanzen nach rechts

Manfred SohnPositionen | UZ vom 6. September 2024 | Kommentar

Es war wohl auch Wahlkampfpanik dabei. Am 28. August, also kurz vor dem Desaster für die Grünen bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, veröffentlichte die …

Zur Notwendigkeit, den Widerstand gegen den Kriegskurs zu stärken

Friedensfront schmieden

Hans BauerPositionen | UZ vom 16. August 2024 | Kommentar

Seit Jahrzehnten schmiedet Deutschland an der Heimatfront. Mit aller Macht aber seit der „Zeitenwende“. Wer Krieg führen will, braucht ein starkes und sicheres Hinterland. Und …

Der Traditionserlass der Bundeswehr wurde der „Zeitenwende“ angepasst

Rechts – um!

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 16. August 2024

Am 12. Juli verschickte der Leiter der Abteilung „Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte“ im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Kai Rohrschneider, intern „Ergänzende Hinweise zum Traditionserlass“. Inzwischen veröffentlichten verschiedene Medien …

2775 Berlin - Zeitenwende des Imperialismus - Zeitenwende - Zeitenwende

Scheißhausparolen in Berlin (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Das Monopolkapital bereitet zur Verhinderung seines Abstiegs den Krieg vor

Zeitenwende des Imperialismus

UZPolitik | UZ vom 16. August 2024

Mit seiner „Zeitenwende“-Rede hat Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur die Abkehr der SPD von der Politik der Verständigung hin zur Kriegsvorbereitung verkündet. Sie markierte gleichzeitig …

(Screenshot: spiegel.de)

Sturmgeschütz

Valentin ZillPositionen | UZ vom 10. Mai 2024

„Der Kanzler besucht das Baltikum, und alles an diesem Tag schreit: Zeitenwende!“, freut sich das selbsternannte „Sturmgeschütz der Demokratie“ am Abend des 6. Mai. Christoph …

100402 Bayern - Wehrhaft in Schule und Uni - Zeitenwende - Zeitenwende

Bayerns Ministerpräsident Söder inszeniert sich gern mit Soldaten. Nun will er Schüler und Studenten wehrfähig machen. (Foto: Bayerische Staatskanzlei)

CSU legt Bundeswehrgesetz für Bayern vor, um Militarisierung zu beschleunigen

Wehrhaft in Schule und Uni

Markell MannPolitik | UZ vom 8. März 2024 | UZ-PLUS

„Wir sind die Partei der Bundeswehr“, verkündete der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder auf dem Kurznachrichtendienst „X“ im Januar live von der Vorstandsklausur in …

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