Berliner AfD musste „nachsitzen“
Die AfD in Berlin stellt sich auf die Abgeordnetenhauswahl im September ein, bei der sie 10 Prozent erreichen könnte. Noch Ende 2015 sah sie eine Forsa-Umfrage …
Die AfD in Berlin stellt sich auf die Abgeordnetenhauswahl im September ein, bei der sie 10 Prozent erreichen könnte. Noch Ende 2015 sah sie eine Forsa-Umfrage …
Jürgen Aust ist Sprecher der Antikapitalistischen Linken in NRW und dort Mitglied im Landesvorstand der LINKEN (…) Da in NRW im Mai 2017 Landtagswahlen stattfinden …
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Urteil vom 6. Juli 1999 die bis zu diesem Zeitpunkt bestehende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Der …
Vor einem Jahr laut Umfragen noch 10 Prozent hinter der CDU, hat die SPD Rheinland-Pfalz unter Führung von Malu Dreyer mit 36,2 Prozent Julia Klöckner …
Die Befürchtungen sind wahr geworden: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag wurde die sozialchauvinistische und in weiten Teilen rassistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) …
UZ: Die Kretschmann-Partei hat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg noch einmal kräftig dazugewonnen. Was ist die Bilanz von Grünen und SPD? Warum ist der „grüne“ …
„Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV …
Die Ergebnisse der Kommunalwahlen sind auch in Mörfelden-Walldorf „vorläufig“. Das System des Panaschierens und Kumulierens braucht Zeit. Wenn diese UZ erschienen ist, werden wir wissen, …
Aus den für kommenden Sonntag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt anstehenden Landtagswahlen könnte die AfD weitere Erfolge für sich verbuchen. Schon bei den Kommunalwahlen am …
Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Dominierendes Wahlkampfhema in allen drei Bundesländern ist der Umgang der Parteien mit den in …
Der erst 2013 gegründete Landesverband der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Mecklenburg-Vorpommern nahm mit 91 Prozent der Stimmen das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September an. …
UZ: Warum kandidiert die DKP in Heidenheim zur Landtagswahl? Reinhard Püschel ist Stadtrat in Heidenheim und kandidiert als Direktkandidat der DKP bei der Landtagswahl in …
Krieg und Armut Seit dem Zusammenbruch des staatlich organisierten Sozialismus in Europa 1989 ff. wurde neben der ökonomischen Erpressung die militärische Intervention wieder Bestandteil deutscher …
Dieser Tage verstellen in Köln Wahlplakate den Blick. Massiert hängen sie an den stauträchtigen Straßen dieser von Staurekorden geplagten Stadt. Ihr politischer Informationsgehalt dagegen bleibt …
Am 13. September 2015 standen in 177 Kommunen des Landes Nordhein-Westfalen Wahlen an. Die Bürgerinnen und Bürger waren dort aufgerufen, ihre Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte neu …