Die Armutsverwalter
Armut und Reichtum in Deutschland? Für die Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien ist die seit vielen Jahren wachsende Kluft offenbar nur ein Randproblem – auch …
![Jubeldeutsche bei einer CSU-Veranstaltung in Erlangen (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/markusspiske/36538118110/]Markus Spiske/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/einschuechterungsstrategie.jpg "Einschüchterungsstrategie - Wahlen - Wahlen")
Jubeldeutsche bei einer CSU-Veranstaltung in Erlangen
(Foto: Markus Spiske/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Jubeldeutsche bei einer CSU-Veranstaltung in Erlangen (Foto: Markus Spiske/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Einschüchterungsstrategie
Glückliches Deutschland! Welch segensreiche zwölf Jahre hat dir diese Kanzlerin beschert. Über alle drei ihrer Regierungsperioden hinweg, in trauter Zusammenarbeit mit SPD, dann FDP, dann …
Nur gemeinsam
Stefan Natke Die Diskussion über das Thema „Flüchtlinge und Asylpolitik“ spielt eine große Rolle in unserer Gesellschaft und gerade zu Wahlkampfzeiten wie jetzt in besonderem …
Abschieben, oder?
Der Bundesinnenminister handelt. Statt durch das Land zu touren und Wahlkampfreden zu halten, steht er – in Abstimmung mit den Regierungsmitgliedern sowie Vorständen der Unionsparteien wie …
Müder Wahlkampf
Wie sich der Wahlkampf so dahinschleppt. Keine Aufreger, keine Zuspitzungen einzelner Positionen. Die Angriffe auf den sogenannten „politischen Gegner“ halten sich in Grenzen. Wahlplakate und …
Demokratische Gegenmacht
Die DKP hat klare, eindeutige Positionen zum Wesen und den Erscheinungen der bürgerlichen Demokratie in unserem Land. Der weitere Abbau der Demokratie muss verhindert werden. …
![Platz der Grundrechte, Karlsruhe (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/dierkschaefer/8136590451]dierk schaefer/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/starker-staat-und-grundrechte.jpg "Starker Staat und Grundrechte - Wahlen - Wahlen")
Platz der Grundrechte, Karlsruhe
(Foto: dierk schaefer/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Platz der Grundrechte, Karlsruhe (Foto: dierk schaefer/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Starker Staat und Grundrechte
Vor allem für die Unionsparteien ist die „Innere Sicherheit“ eines ihrer wichtigsten Wahlkampfthemen. In ihrem „Regierungsprogramm 2017–2012“ fordern sie einen „starken Staat“ „der sich schützend …
Steuerpolitik in der Kritik
Zu allen Zeiten haben Herrschende das Mittel der Steuer- und Abgabenerhebung genutzt, um ihre Interessen durchzusetzen. Die Verwendung dieser Einnahmen zur Finanzierung von Aufrüstung, des …
DKP: Antikriegspartei ohne Wenn und Aber
Die DKP ist nicht nur aktiver Teil der Friedensbewegung, sie benennt und bekämpft auch die gesellschaftlichen Kriegsursachen, wie schon Clara Zetkin vor 100 Jahren: „Die …
Nein zum Krieg?
Seit Sonntag hängen die ersten Wahlplakate. Die CDU wirbt unter anderem mit Schlagwörtern zur „inneren Sicherheit“, zu Europa und „Deutschlands Stärke“, zur Wirtschafts-, Bildungs- und …
Lektionen in Demokratie
Noch deutlicher lässt sich der Abscheu gegen demokratische Wahlen kaum ausdrücken. Wenige Tage vor der Wahl zur Verfassunggebenden Versammlung in Venezuela hatte die USA-Regierung, deren …
Rechtsruck in NRW
Der Kreisvorstand der DKP in Dortmund hat eine sehr umfangreiche und gründliche Analyse des Wahlkampfs zur Landtagswahl NRW im Mai 2017 und den Überlegungen und …
Das riecht nach Groko
Deutschland kann mehr!“ Wieder einmal gab sich Martin Schulz kämpferisch und erhielt viel Beifall von den anwesenden Genossinnen und Genossen seiner Partei. Am vergangenen Sonntag …
Seehofer und die alte Wand
Auch wenn man erst gerade anfing, die Schulbank zu drücken, als der Ersatzkini starb, sind einem als Bayer die markigen Zitate von Franz Josef Strauß …
DKP im Wahlkampf
Frage: Wie war die Resonanz beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften? Martina: Sie war überwiegend positiv. Besonders ehemalige DKP-Mitglieder haben sich über unsere direkte Ansprache gefreut und …