Habecks Werte
„Keine Waffen in Krisengebiete“ – das gehört erklärtermaßen zum Grundverständnis der Bundesrepublik. „Was für ein Unsinn“, meinen Waffenproduzenten und Waffenhändler: „Wohin, wenn nicht in Krisengebiete, sollen …
Bloß kein Ende des Krieges
Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg ohne Ende, das ist „wertebasierte feministische Außenpolitik“ in der Realität. Mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen …
Waffen für den Endsieg
6.000 Quadratkilometer soll die Ukraine nach eigenen Angaben zurückerobert haben – unabhängig überprüfbar ist das, wie es in den bürgerlichen Medien so schön heißt, natürlich nicht. …
500 Millionen Euro mehr für Waffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage des „Spiegels“ mitteilte, soll das ukrainische Militär drei …
NATO-Raketen auf AKW?
Der Bericht von Amnesty International (AI) über die Taktik der ukrainischen Streitkräfte, die Anwohner umkämpfter Stadtviertel als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen, sorgte im Westen für …
Demokratiefreier Sektor
Der internationale Waffenhandelsvertrag (ATT), der 2014 von Deutschland ratifiziert wurde und im gleichen Jahr in Kraft trat, stellt in der Präambel fest, dass Staaten ein …
(Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1969-107-58 / CC-BY-SA 3.0 und Rheinmetall)
(Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1969-107-58 / CC-BY-SA 3.0 und Rheinmetall)
Panther
Die deutsche Rüstungsindustrie zeigt sich ebenso traditionsbewusst wie die deutsche Bundeswehr: Rheinmetall hat auf der Rüstungsmesse Eurosatory in Paris das Nachfolgemodell für den Kampfpanzer „Leopard …
Internationales Banditentum
Britannien hat nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski die Lieferung von Raketenwerfern bestätigt. Das habe ihm Premierminister Boris Johnson in einem Telefonat am …
„Viel Stoff für eine notwendige Diskussion“
Vom 8. bis zum 12. Mai fand in Berlin der Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt. 400 Delegierte aus acht Mitgliedsgewerkschaften nahmen daran teil. Besondere Aufmerksamkeit …
Auf dem Sofa geblieben
Mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 55,5 Prozent gingen am vergangenen Sonntag die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen zu Ende. Das waren fast 10 Prozent weniger als …
Gefährdete Neutralität
Am 4. Mai verurteilte das zentrale Strafgericht Irlands zwei Veteranen der US Army und der Vereinigung „Veterans for Peace“ wegen Beeinträchtigung des Betriebs und der Sicherheit …
Nicht sinnvoll
Sie sprechen vom Frieden in der Ukraine und meinen Krieg gegen Russland. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass in Nachrichten- und Sondersendungen die Kriegshysterie geschürt …
Offensivwaffen ins Kriegsgebiet
Wie rational und äußerst vernünftig unsere Forderung „Die Waffen nieder“ ist, zeigt sich in der Reaktion der Russischen Föderation auf die Lieferung von – schweren …
Keine Panzer aus Flensburg ins Kriegsgebiet!
Die DKP Schleswig-Holstein wendet sich nachdrücklich gegen die Absicht interessierter Kreise aus Wirtschaft und Politik, Leopard- und Marder-Panzer aus den Rüstungsschmieden der „Flensburger Betriebe FFG …
Aus dem Elend Kapital schlagen
Angesichts immer neuer und umfangreicherer Waffenlieferungen scheint die NATO den Krieg gegen Russland bis zum letzten Ukrainer führen zu wollen. Eine wortwörtliche Umsetzung dieser vom …