Waffenlieferungen

soldaten befestigen lenkflugkoerper an eurofighter - 500 Millionen Euro mehr für Waffen - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Bundeswehr-Soldaten befestigen eine Iris-T an einem Eurofighter (Foto: Bundeswehr/Xaver Habermeier)

Bundeswehr-Soldaten befestigen eine Iris-T an einem Eurofighter (Foto: Bundeswehr/Xaver Habermeier)

Bundesregierung sagt neue Lieferungen an die Ukraine zu

500 Millionen Euro mehr für Waffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage des „Spiegels“ mitteilte, soll das ukrainische Militär drei …

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3310 Frieden - Demokratiefreier Sektor - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Demonstration der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ vor dem Reichstag 2012. Seitdem hat sich einiges geändert: Waffen werden immer noch in Kriegsgebiete geliefert, aber heute sind es Bündnis90/Die Grünen, die dafür stehen. (Foto: Samantha Staudte/IPPNW)

Demonstration der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ vor dem Reichstag 2012. Seitdem hat sich einiges geändert: Waffen werden immer noch in Kriegsgebiete geliefert, aber heute sind es Bündnis90/Die Grünen, die dafür stehen. (Foto: Samantha Staudte/IPPNW)

Über die rechtlichen Grundlagen für Rüstungsexporte

Demokratiefreier Sektor

Der internationale Waffenhandelsvertrag (ATT), der 2014 von Deutschland ratifiziert wurde und im gleichen Jahr in Kraft trat, stellt in der Präambel fest, dass Staaten ein …

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230601 Ukraine - Internationales Banditentum - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Der Mehrfachraketenwerfer des in den USA hergestellten Artillerieabwehrsystems HIMARS soll in die Ukraine geliefert werden – der Krieg soll so schnell nicht vorbei sein. (Foto: PUBLIC DOMAIN)

Der Mehrfachraketenwerfer des in den USA hergestellten Artillerieabwehrsystems HIMARS soll in die Ukraine geliefert werden – der Krieg soll so schnell nicht vorbei sein. (Foto: PUBLIC DOMAIN)

USA, BRD und Britannien wollen Raketen in die Ukraine liefern. Kiew reicht das nicht. KPRF klagt „barbarische“ Strategie Selenskis an

Internationales Banditentum

Britannien hat nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski die Lieferung von Raketenwerfern bestätigt. Das habe ihm Premierminister Boris Johnson in einem Telefonat am …

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200301 Interview DGB - „Viel Stoff für eine ­notwendige Diskussion“ - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
DGB-Demonstration am 1. Mai in Dortmund: Vorne „GeMAInsam“ mit den Spitzenkandidaten von CDU, Grüne und SPD zur Landtagswahl, dahinter „Gewerkschaften für den Frieden“. (Foto: Thomas Range)

DGB-Demonstration am 1. Mai in Dortmund: Vorne „GeMAInsam“ mit den Spitzenkandidaten von CDU, Grüne und SPD zur Landtagswahl, dahinter „Gewerkschaften für den Frieden“. (Foto: Thomas Range)

DGB-Bundeskongress debattiert über Krieg, Aufrüstung und die Folgen eines Gaslieferstopps

„Viel Stoff für eine ­notwendige Diskussion“

Vom 8. bis zum 12. Mai fand in Berlin der Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt. 400 Delegierte aus acht Mitgliedsgewerkschaften nahmen daran teil. Besondere Aufmerksamkeit …

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200501 Aufmacher - Auf dem Sofa geblieben - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Demonstranten erinnern Annalena Baerbock bei einer Wahlkampfkundgebung in Köln an ihre Versprechen. (Foto: Berthold Bronisz/r-mediabase.eu)

Demonstranten erinnern Annalena Baerbock bei einer Wahlkampfkundgebung in Köln an ihre Versprechen. (Foto: Berthold Bronisz/r-mediabase.eu)

Fast die Hälfte der Stimmberechtigten ging in NRW nicht zur Wahl

Auf dem Sofa geblieben

Mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 55,5 Prozent gingen am vergangenen Sonntag die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen zu Ende. Das waren fast 10 Prozent weniger als …

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190401 eskalation - Offensivwaffen ins Kriegsgebiet - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
„Die Waffen nieder“ forderten auch die Demonstrantinnen und Demonstranten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz Mitte Februar in München. (Foto: SDAJ München)

„Die Waffen nieder“ forderten auch die Demonstrantinnen und Demonstranten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz Mitte Februar in München. (Foto: SDAJ München)

Gleichgültig gegenüber dem Leid der Menschen

Offensivwaffen ins Kriegsgebiet

Wie rational und äußerst vernünftig unsere Forderung „Die Waffen nieder“ ist, zeigt sich in der Reaktion der Russischen Föderation auf die Lieferung von – schweren …

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170201 ukrainischePflege - Aus dem Elend Kapital schlagen - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Unnötige Schmerzen lassen sich mitunter vermeiden, wenn Patient und Pflegekraft die gleiche Sprache sprechen. (Foto: © 2021 AOK-Bundesverband)

Unnötige Schmerzen lassen sich mitunter vermeiden, wenn Patient und Pflegekraft die gleiche Sprache sprechen. (Foto: © 2021 AOK-Bundesverband)

Berufsqualifikationen von ukrainischen Ärzten und Pflegekräften sollen zügig anerkannt werden

Aus dem Elend Kapital schlagen

Angesichts immer neuer und umfangreicherer Waffenlieferungen scheint die NATO den Krieg gegen Russland bis zum letzten Ukrainer führen zu wollen. Eine wortwörtliche Umsetzung dieser vom …

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Unsere Zeit