Panzer müssen rollen
Polen möchte deutsche Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern und hat dafür einen Antrag in Berlin gestellt. Die Bundesregierung will diesen nun mit „gebotener Dringlichkeit“ prüfen. …
Warum Scholz zögert
Die „Neue Züricher Zeitung“ (NZZ) vom 22. Januar zeigt einen bisher völlig unterbelichteten Aspekt in die Panzerlieferdebatte an die Ukraine auf: Das Zögern der deutschen Regierung, …
Panzerappell und Kriegsgeschäft in Davos
Gleich zweimal war der ukrainische Präsident Wladimir Selenski per Video beim Weltwirtschaftsforum in Davos zugeschaltet, dem elitären Gipfel ausgewählter Milliardäre und Konzernbosse sowie ihrer politischen …
Erst Panzer, dann Kampfjets – dann Soldaten?
Die Kampagne von Medien und Politikern für die Lieferung von „Leopard”-Kampfpanzern an die Ukraine ging in den vergangenen Tagen munter weiter. Mit der Forderung Kiews …
Krieg verlängern mit „Wunderwaffe“
Am 21. Dezember antwortete Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) im „Deutschlandfunk“ auf die Frage, ob sich die Ukraine Hoffnungen auf die Lieferung deutscher Schützenpanzer vom Typ …
Nachschub für den Fleischwolf
Glaubt man dem im „Kollektiven Westen“ unisono verbreiteten Narrativ, so steht „Putin“ mit dem Rücken zur Wand. Das russische Militär macht einen katastrophalen Fehler nach …
Kriegsweihnacht
Es ist diese dunkle Jahreszeit, in der Glühwein die Bäuche und Herzen wärmt und Lichterketten den Trübsinn verjagen. Selbstverständlich ist es auch die Zeit der …
Waffenlieferungen ohne Einspruch
Bereits in ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel-Regierung angekündigt, ein Rüstungsexportgesetz vorlegen zu wollen. Mitte Oktober 2022 veröffentlichte das zuständige Wirtschaftsministerium die „Eckpunkte für das Rüstungsexportkontrollgesetz“, …
EU ist Kriegspartei
Am 17. Oktober brachte die Europäische Union weitere militärische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine auf den Weg. Dazu gehören unter anderem …
Habecks Werte
„Keine Waffen in Krisengebiete“ – das gehört erklärtermaßen zum Grundverständnis der Bundesrepublik. „Was für ein Unsinn“, meinen Waffenproduzenten und Waffenhändler: „Wohin, wenn nicht in Krisengebiete, sollen …
Bloß kein Ende des Krieges
Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg ohne Ende, das ist „wertebasierte feministische Außenpolitik“ in der Realität. Mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen …
Waffen für den Endsieg
6.000 Quadratkilometer soll die Ukraine nach eigenen Angaben zurückerobert haben – unabhängig überprüfbar ist das, wie es in den bürgerlichen Medien so schön heißt, natürlich nicht. …
500 Millionen Euro mehr für Waffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage des „Spiegels“ mitteilte, soll das ukrainische Militär drei …
NATO-Raketen auf AKW?
Der Bericht von Amnesty International (AI) über die Taktik der ukrainischen Streitkräfte, die Anwohner umkämpfter Stadtviertel als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen, sorgte im Westen für …
Demokratiefreier Sektor
Der internationale Waffenhandelsvertrag (ATT), der 2014 von Deutschland ratifiziert wurde und im gleichen Jahr in Kraft trat, stellt in der Präambel fest, dass Staaten ein …