Tödliche Ertüchtigung
Es nimmt kein Ende: Am 29. März billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages eine enorme Aufstockung der Finanzmittel für Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Jahr 2022 waren …
Widerspruch gegen Kriegskurs
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erteilte beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend dessen Bitte nach Munitionslieferung für die von Kiew …
Ein bisschen Krieg
Als Deutschlands Regierung vor einem knappen Jahr die ukrainischen Banderisten vermutlich aus alter Gewohnheit mit fünftausend Helmen ausstattete, war damals selbst das noch nicht einfach …
Patrik Köbele zur Lieferung deutscher Panzer an die Ukraine
Außenministerin Baerbock spricht im Europarat davon, dass man „einen Krieg gegen Russland“ kämpfe – und behauptet dennoch, Deutschland sei keine Kriegspartei. Denn der Menschheit drohen …
Panzer müssen rollen
Polen möchte deutsche Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern und hat dafür einen Antrag in Berlin gestellt. Die Bundesregierung will diesen nun mit „gebotener Dringlichkeit“ prüfen. …
Warum Scholz zögert
Die „Neue Züricher Zeitung“ (NZZ) vom 22. Januar zeigt einen bisher völlig unterbelichteten Aspekt in die Panzerlieferdebatte an die Ukraine auf: Das Zögern der deutschen Regierung, …
Panzerappell und Kriegsgeschäft in Davos
Gleich zweimal war der ukrainische Präsident Wladimir Selenski per Video beim Weltwirtschaftsforum in Davos zugeschaltet, dem elitären Gipfel ausgewählter Milliardäre und Konzernbosse sowie ihrer politischen …
Erst Panzer, dann Kampfjets – dann Soldaten?
Die Kampagne von Medien und Politikern für die Lieferung von „Leopard”-Kampfpanzern an die Ukraine ging in den vergangenen Tagen munter weiter. Mit der Forderung Kiews …
Krieg verlängern mit „Wunderwaffe“
Am 21. Dezember antwortete Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) im „Deutschlandfunk“ auf die Frage, ob sich die Ukraine Hoffnungen auf die Lieferung deutscher Schützenpanzer vom Typ …
Nachschub für den Fleischwolf
Glaubt man dem im „Kollektiven Westen“ unisono verbreiteten Narrativ, so steht „Putin“ mit dem Rücken zur Wand. Das russische Militär macht einen katastrophalen Fehler nach …
Kriegsweihnacht
Es ist diese dunkle Jahreszeit, in der Glühwein die Bäuche und Herzen wärmt und Lichterketten den Trübsinn verjagen. Selbstverständlich ist es auch die Zeit der …
Waffenlieferungen ohne Einspruch
Bereits in ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel-Regierung angekündigt, ein Rüstungsexportgesetz vorlegen zu wollen. Mitte Oktober 2022 veröffentlichte das zuständige Wirtschaftsministerium die „Eckpunkte für das Rüstungsexportkontrollgesetz“, …
EU ist Kriegspartei
Am 17. Oktober brachte die Europäische Union weitere militärische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine auf den Weg. Dazu gehören unter anderem …
Habecks Werte
„Keine Waffen in Krisengebiete“ – das gehört erklärtermaßen zum Grundverständnis der Bundesrepublik. „Was für ein Unsinn“, meinen Waffenproduzenten und Waffenhändler: „Wohin, wenn nicht in Krisengebiete, sollen …
Bloß kein Ende des Krieges
Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg ohne Ende, das ist „wertebasierte feministische Außenpolitik“ in der Realität. Mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen …