Waffenlieferungen

500401 Sicherheitsstrategie - Panzer-Milliarden unterm Baum - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Viel Geld, viel Zerstörung: Rüstungsindustrie und Spitzenpolitik sind seit der „Zeitenwende“ auch öffentlich untrennbar. Hier Olaf Scholz beim Besuch von Airbus in Manching (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)

Viel Geld, viel Zerstörung: Rüstungsindustrie und Spitzenpolitik sind seit der „Zeitenwende“ auch öffentlich untrennbar. Hier Olaf Scholz beim Besuch von Airbus in Manching (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)

Neue „Sicherheits- und Verteidigungsstrategie“ beschert die Rüstungskonzerne

Panzer-Milliarden unterm Baum

Welch Gleichklang: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) schlägt „ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie auf, ganz im Sinne der Zeitenwende“. Ihm zur …

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4801 Tst 494199572 - Warnung an Kriegstreiber - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Anti-NATO-Protest am vergangenen Samstag in Montreal, Kanada. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Graham Hughes)

Anti-NATO-Protest am vergangenen Samstag in Montreal, Kanada. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Graham Hughes)

Westliche Raketen auf Russland – Putins Antworten sorgen für Unruhe

Warnung an Kriegstreiber

Kiew und der Westen eskalieren den Ukraine-Krieg weiter, während sich die militärische Lage am Boden für Kiews Truppen stetig verschlechtert. In der Nacht zum 19. November, …

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360701 Ukraine - Selenski bald allein zu Haus - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Selenski beim üblichem Bettelgang, hier bei dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Støre während des NATO-Ukraine-Konzils am 12. Juli in Washington. (Foto: NATO)

Selenski beim üblichem Bettelgang, hier bei dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Støre während des NATO-Ukraine-Konzils am 12. Juli in Washington. (Foto: NATO)

Nach vier Wochen Kursk-Offensive zeigt sich: Russland ist im Donbass auf dem Vormarsch

Selenski bald allein zu Haus

Selbst die standhaftesten deutschen Durchhaltekrieger gegen Russland wie Ralf Fücks (Grüne) zeigen Anzeichen von Ermüdung. Am Dienstag klagte er im „Deutschlandfunk“ nach Rückkehr aus Odessa …

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320601 Kiew - Kiew übernimmt sich - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
„Das ist Realität, Realität in unserem Himmel“, verkündete der ukrainische Präsident Wladimir Selenski bei der Vorstellung der aus dem Westen gelieferten F16-Kampfjets. Nur, um in der selben Rede zu betonen, dass es in der Ukraine niemanden gibt, der sie fliegen kann und die Ausbildung dafür zu lange dauere. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

„Das ist Realität, Realität in unserem Himmel“, verkündete der ukrainische Präsident Wladimir Selenski bei der Vorstellung der aus dem Westen gelieferten F16-Kampfjets. Nur, um in der selben Rede zu betonen, dass es in der Ukraine niemanden gibt, der sie fliegen kann und die Ausbildung dafür zu lange dauere. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Anschlag auf Putin geplant. Empörung in Westafrika über ukrainische Einmischung

Kiew übernimmt sich

Die in Kiew Regierenden machen sich unbeliebt. Treffen Waffen aus dem Westen ein, lamentiert Präsident Wladimir Selenski, das sei zu wenig, und verlangt das Doppelte …

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2301 Titel - „Es brennt wunderschön“ - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen

SPD-Kanzler Scholz stolpert über eine rote Linie nach der anderen – bis zum Weltenbrand, wenn er nicht gestoppt wird. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber / Bearb.: UZ)

USA und Bundesrepublik erlauben Kiew, gelieferte Waffen gegen Ziele in Russland einzusetzen

„Es brennt wunderschön“

Was lange selbst im antikommunistischen Musterstaat BRD undenkbar schien, wurde am Freitag von der Bundesregierung bestätigt: Deutsche Waffen sollen wieder russisches Territorium beschießen. Zuvor hatte …

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160402 Leon - „Die BRD gehört auf die Anklagebank“ - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)

Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)

Aktivist nach propalästinensischer Demonstration verurteilt. Solidarität soll „öffentlichen Frieden“ gestört haben

„Die BRD gehört auf die Anklagebank“

Am Ende ging es vor dem Amtsgericht Duisburg am vergangenen Mittwoch ganz schnell. Der Palästina-Aktivist Leon Wystrychowski wurde zu 60 Tagessätzen á 15 Euro verurteilt. …

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160701 IGH - Heuchelei in Den Haag - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Waffenlieferungen an Israel? Nur ein fadenscheiniger Beweis, behauptet Tania Freiin von Uslar-Gleichen, Beauftragte für Fragen des allgemeinen und besonderen Völkerrechts des Auswärtigen Amts vor dem IGH. Ihr Gesichtsausdruck legt nicht nah, dass sie ihrer eigene Argumentation glaubt. (Foto: © International Court of Justice 2017 – 2024 – All rights reserved.)

Waffenlieferungen an Israel? Nur ein fadenscheiniger Beweis, behauptet Tania Freiin von Uslar-Gleichen, Beauftragte für Fragen des allgemeinen und besonderen Völkerrechts des Auswärtigen Amts vor dem IGH. Ihr Gesichtsausdruck legt nicht nah, dass sie ihrer eigene Argumentation glaubt. (Foto: © International Court of Justice 2017 – 2024 – All rights reserved.)

Deutschland nimmt Stellung zum Vorwurf „Beihilfe zum Völkermord“

Heuchelei in Den Haag

Den Haag, Internationaler Gerichtshof (IGH), 9. April 2024: Anhörungstermin der von Nicaragua der Komplizenschaft am Völkermord in Gaza angeklagten Bundesrepublik Deutschland. Zwischen Beginn um 10.00 Uhr und …

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090401 IGH - Staatsräson auf der Anklagebank - Waffenlieferungen - Waffenlieferungen
Mehr als 2.500 Menschen demonstrierten am 27. Januar in Berlin für einen ­sofortigen Waffenstillstand. (Foto: Denner / r-mediabase)

Mehr als 2.500 Menschen demonstrierten am 27. Januar in Berlin für einen ­sofortigen Waffenstillstand. (Foto: Denner / r-mediabase)

Bundesregierung wird Beihilfe zum Völkermord vorgeworfen. Strafanzeigen aus Deutschland, Nicaragua kündigt Klage an

Staatsräson auf der Anklagebank

Das sendet eine klare Botschaft: „Sie können nicht weiter Komplizen dieses Verbrechens sein. Wir fordern Rechenschaft“, so kommentierte Rechtsanwältin Nadija Samour die am 23. Februar beim …

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Unsere Zeit