Volksverhetzungsparagraph

140401 Freiheit - Nichts als die „Wahrheit“ - Volksverhetzungsparagraph - Volksverhetzungsparagraph
„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ (Bild: openclipart.org / cactus cowboy / public domain)

„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ (Bild: openclipart.org / cactus cowboy / public domain)

Union und SPD planen Zerschlagung von Grundrechten im Dienste der Kriegstüchtigkeit

Nichts als die „Wahrheit“

Es ist an der Zeit, sich von der Losung „Kampf dem Abbau demokratischer Rechte“ zu verabschieden. Abbau klingt inzwischen zu harmlos. Glaubt man dem Inhalt …

Weiterlesen

Polizei treptow - Russlandversteher in Gefahr - Volksverhetzungsparagraph - Volksverhetzungsparagraph
Am 8. und 9. Mai wurde in Berlin mit dem Verbot sowjetischer Symbole schon mal für die Gesetzesverschärfung geübt. (Foto: Rudi Denner / r-mediabase.eu)

Am 8. und 9. Mai wurde in Berlin mit dem Verbot sowjetischer Symbole schon mal für die Gesetzesverschärfung geübt. (Foto: Rudi Denner / r-mediabase.eu)

Volksverhetzungsparagraph in Nacht-und-Nebel-Aktion verschärft

Russlandversteher in Gefahr

Wer Völkermord oder Kriegsverbrechen öffentlich „gröblich“ verharmlost, dem drohen künftig bis zu drei Jahre Haft wegen Volksverhetzung. Die Ampel-Koalition hat am Donnerstag vergangener Woche vorgeführt, …

Weiterlesen

Unsere Zeit