Es gab keine Krim-Annexion
Die deutsche Kriegspropaganda hat die Sprachregelung zur Eingliederung der Krim in die Russische Föderation festgezurrt. Sie folgt streng den Sprachregelungen aus Kiew, wie sie zum …
Israel isoliert sich
Ist die israelische Besetzung des Westjordanlands, des Gazastreifens und Ostjerusalems völkerrechtswidrig? Mit dieser Frage befasste sich der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag anlässlich eines …
Nicht über Frieden reden
Die Zahl der Todesopfer im Gazastreifen erreichte am Monatg dieser Woche laut Angaben der dortigen Gesundheitsbehörden über 10.000. Damit übertrifft sie die Zahl der zivilen …
Völkerrecht? Nicht im Kapitalismus
Israel bombardiert in Gaza Zivilisten, Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen – und nimmt die Palästinenser in Geiselhaft mittels abgestelltem Strom und Wasser. Die USA blockieren Kuba wirtschaftlich – …
Verbrechergeschwätz
Mit der Vorsilbe „Ur“ beschreibt man das Erste, oder den Anfang von etwas. Wenn man also dem folgen würde, was Annalena Baerbock der Menschheit beziehungsweise …
Deutschland – ein Aufmarschgebiet der USA?
Am 20. März 2003 überfiel die von den USA geführte „Koalition der Willigen“ den Irak. Die damalige SPD-Grüne-Bundesregierung sprach sich gegen den Krieg aus, enthielt sich …
Deutschland als Aufmarschgebiet der USA für den Krieg gegen den Irak?
Am 20. März 2003 überfiel die von den USA geführte „Koalition der Willigen“ den Irak. Die damalige SPD-Grüne-Bundesregierung sprach sich gegen den Krieg aus, enthielt …
Referenden
„So ist es ja bei den Referenden – sie werden erschossen, sie werden vergewaltigt, und dann sollen sie innerhalb von drei Tagen Kreuze machen, während neben …
Die USA dürfen das
Das Leben kann so einfach sein. Ein US-Präsident beschließt einen Angriff – zum Beispiel am 23. August auf Gebiete in Syrien – und wenn jemand fragt „Warum denn …
„Regimewechsel ist rechtswidrig“
Ende Juli veröffentlichte Heinrich Buecker, Vorstandsmitglied des Deutschen Friedensrates e. V. und Betreiber des Anti-War-Café Berlin, einen Aufruf mit dem Titel: „Verhandlungen Jetzt! Stopp dem Kriegsgeschehen …
Bumerang Völkerrecht
Ach, das Völkerrecht. Seit Deutschland eine Außenministerin hat, die nach ein paar nicht abgeschlossenen Semestern das Völkerrecht zu ihren Kernkompetenzen zählt, musste mit dem Schlimmsten …
Geronnene Kräfteverhältnisse
Zwischen Mai und September 1945 erlitt das imperialistische System eine schwere Niederlage. Der Griff nach der Weltmacht des deutschen und japanischen Imperialismus und ihrer Trittbrettfahrer …
Ein bisschen gegen das Völkerrecht
Im Jahr 2012 erhielt die EU den Friedensnobelpreis. Hat sie ihn verdient, obwohl Flüchtlinge auf dem Mittelmeer sterben und viele EU-Länder Waffen exportieren, fragt die …