Vereinsverbot

310401 Vereinsrecht - Wer ist der Nächste? - Vereinsverbot - Vereinsverbot

Pressewirksame Inszenierung: Razzia und Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg am vergangenen Mittwoch. (Foto: Bildforyou7 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Vereinsrecht ermöglicht Verbote ohne Kontrolle oder Zurückhaltung. Vergangene Woche war das „Islamische Zentrum Hamburg“ dran

Wer ist der Nächste?

Als treuer Follower des „X“-Accounts von Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat man sich an das Sommerspektakel schon gewöhnt. Allwöchentlich dienstags, spätestens mittwochs, ploppt der aktuelle Tweet …

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260401 PSDU - Nicht eingeschüchtert - Vereinsverbot - Vereinsverbot
Sylvia Brennemann, Leon Wystrychowski und Ahmad Othman bei der Pressekonferenz zur Gründung des Komitees (Foto: Komitee gegen das Verbot von PSDU)

Sylvia Brennemann, Leon Wystrychowski und Ahmad Othman bei der Pressekonferenz zur Gründung des Komitees (Foto: Komitee gegen das Verbot von PSDU)

Komitee will gegen das Verbot der „Palästina Solidarität Duisburg“ kämpfen

Nicht eingeschüchtert

Schon kurz nach dem Verbot der „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) am 16. Mai 2024 hatten mehrere ehemalige Vereinsmitglieder angekündigt, sowohl politisch als auch juristisch gegen die …

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Komitee gegen PSDU Verbot - Klage eingereicht - Vereinsverbot - Vereinsverbot
Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg wehrt sich gegen das Vereinsverbot von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). (Foto: Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg)

Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg wehrt sich gegen das Vereinsverbot von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). (Foto: Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg)

Komitee wehrt sich gegen Verbot von „Palästina Solidarität Duisburg“

Klage eingereicht

In Duisburg hat sich ein „Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU)“ gegründet, um gegen das Verbot des Vereins durch das nordrhein-westfälische Innenministerium …

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210401 PSDU - Meinungsfreiheit ausgesetzt - Vereinsverbot - Vereinsverbot
Mehr als 150 Menschen demonstrierten am vergangenen Freitag in Duisburg gegen das Verbot. (Foto: Bella Gruber)

Mehr als 150 Menschen demonstrierten am vergangenen Freitag in Duisburg gegen das Verbot. (Foto: Bella Gruber)

„Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Betroffene berichten über schwere Missachtung von Rechten bei Hausdurchsuchungen

Meinungsfreiheit ausgesetzt

Am frühen Donnerstagmorgen der vergangenen Woche ließ NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) verbieten. Die Behörde wirft den Aktivistinnen und Aktivisten …

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20231028 115411 - Nicht einschüchtern lassen! - Vereinsverbot - Vereinsverbot
Solidaritätsdemo für Palästina am 28. Oktober 2023 in Duisburg (Foto: Valentin Zill)

Solidaritätsdemo für Palästina am 28. Oktober 2023 in Duisburg (Foto: Valentin Zill)

Presseerklärung des DKP-Parteivorstands und des Bezirks Ruhr-Westfalen zum Verbot der Organisation „Palästina Solidarität Duisburg“ durch das NRW-Innenministerium

Nicht einschüchtern lassen!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die neuerliche Kriminalisierung von Menschen und Organisationen, die sich solidarisch zeigen mit dem palästinensischen Volk, das seit Jahrzehnten …

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