Verbot

signal 2025 03 05 125129 002 - „Der Kampf für Palästina wird weitergehen“ - Verbot - Verbot
Demonstration gegen das Verbot des „Collectif Palestine Vaincra“ (Foto: Collectif Palestine Vaincra)

Demonstration gegen das Verbot des „Collectif Palestine Vaincra“ (Foto: Collectif Palestine Vaincra)

Verbot der Gruppe „Collectif Palestine Vaincra“ in Frankreich: Was bedeutet das und wie geht es weiter?

„Der Kampf für Palästina wird weitergehen“

Während in der Bundesrepublik bereits seit 1972 wiederholt palästinensische und pro-palästinensische Strukturen verboten wurden, ist das Verbot des „Collectif Palestine Vaincra“ (Kollektiv Palästina wird siegen) …

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450401 Staatsraeson - Staatsräson und Mottenkiste - Verbot - Verbot

Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)

Medien und Politik verstärken Angriffe gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Staatsräson und Mottenkiste

An der Heimatfront gibt es tatsächlich genug zu tun, auch nicht erst seit gestern“, so rührt der Kommentator der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ die Trommel nach …

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Psst! Aussage verweigern! (Foto: Gemeinfrei)
Psst! Aussage Verweigern! (foto: Gemeinfrei)

Psst! Aussage Verweigern! (foto: Gemeinfrei)

Weil die Rote Hilfe nützlich ist, soll sie verboten werden

Verbotene Hilfe?

Am Freitag vergangener Woche meldete der „Focus“, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorhabe, die Solidaritätsorganisation „Rote Hilfe e. V.“ zu verbieten. Ihr wird vorgeworfen, „linksradikale Straftäter“ …

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