450401 Staatsraeson - Staatsräson und Mottenkiste - Verbot - Verbot

Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz F ot o / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)

Medien und Politik verstärken Angriffe gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Staatsräson und Mottenkiste

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 10. November 2023

An der Heimatfront gibt es tatsächlich genug zu tun, auch nicht erst seit gestern“, so rührt der Kommentator der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ die Trommel nach …

Psst! Aussage Verweigern! (foto: Gemeinfrei)

Weil die Rote Hilfe nützlich ist, soll sie verboten werden

Verbotene Hilfe?

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 7. Dezember 2018

Am Freitag vergangener Woche meldete der „Focus“, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorhabe, die Solidaritätsorganisation „Rote Hilfe e. V.“ zu verbieten. Ihr wird vorgeworfen, „linksradikale Straftäter“ …

Bundesverfassungsgericht lehnt NPD-Verbot erneut ab

Zu unbedeutend für ein Verbot?

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Auch das zweite Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD ist gescheitert. Am Dienstag verkündete das Karlsruher Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Demzufolge vertrete die NPD zwar „ein auf …

Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Scheitert NPD-Verbot?

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 13. Januar 2017

Auch das neuerliche Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD steht offenbar vor dem Aus. Mehrere Medien berichteten in den letzten Tagen darüber, dass selbst die Bundesregierung …

Positionen

Erwerbslose an die Front

Während die Parteien tagelang über Wahltermine stritten und sich gegenseitig bezichtigten, den Ampel-Bruch mutwillig herbeigeführt zu haben, vollzog sich im…

Wer soll das bezahlen?

Internationale Klimakonferenzen gibt es seit gut drei Jahrzehnten. Völkerrechtlich verbindliche Emissionshöchstwerte wurden erstmals im Kyoto-Protokoll bei der COP3 im Jahr…

Die Totengräberpartei

Klaus Wagener

Die feministische Außenministerin wusste auf dem Bundesparteitag ihrer Partei von der „Herausforderung am Dönerstand“ zu berichten. Der Döner ist zu…

Resilient nach Panama

Ursula Vogt

Wer kennt sie nicht: die nette Kinderbuchgeschichte von den Freunden kleiner Bär und kleiner Tiger, die nach Panama reisen wollen,…

Blog