(Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Für Reisen zur Fußball-EM nach Deutschland hat das britische Außenministerium eine besondere Reisewarnung ausgesprochen: „Bier kann stärker sein als im Vereinigten Königreich“. Doch keine Sorge, …
(Foto: Dr. Bernd Gross / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed / Bearb.: UZ)
Auch Ende 2023 wurde vor Silvester ordentlich Panik geschoben. „Konkrete Anschlagspläne“ am Kölner Dom hielten die Welt in Atem. Mehrere Männer mit Migrationshintergrund wurden festgenommen – …
Der „Digital Services Act“ (DSA) der EU soll die Rechte der Verbraucher schützen. Das klingt gut, hat aber einen bitteren Beigeschmack. Würde sich die EU-Kommission …
Auf dem Parteitag der FDP am vergangenen Wochenende war viel die Rede vom längst überfälligen „digitalen Aufbruch“. Bundesjustizminister Marco Buschmann verkündete das Bevorstehen der „Bundesdigitalrepublik …
Die EU hält an der Chatkontrolle fest. Kritiker warnen vor einer „dystopischen Überwachungsinfrastruktur“. (Foto: Haeferl / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0)
Sämtliche seriösen Experten haben sich längst dagegen ausgesprochen, doch die EU-Kommission bleibt stur: Sie hält an der Chatkontrolle fest. Im Mai letzten Jahres hatte die …
Herr Krenz, Sie sind damit verhaftet“, erklärte am Morgen des 25. August 1997 der Vorsitzende Richter Jürgen Hoch im Sitzungssaal 500 des Berliner Kriminalgerichts an …
Der kommunistische Liedermacher Franz Josef Degenhardt schrieb ein „Lehrstück“ über die Kommunistin Natascha Speckenbach. Diese organisierte Widerstand gegen eine Akkordsteigerung ihrer Kolleginnen. Als Reaktion auf …
Das Berliner Verwaltungsgericht leistet dem Verfassungsschutz Schützenhilfe. Die Tageszeitung „junge Welt“ muss nicht aus den Verfassungsschutzberichten der letzten 20 Jahre gelöscht werden, so entschied die …
Die Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK), die am Freitag vergangener Woche in Stuttgart zu Ende ging, hatte es thematisch in sich. So beschlossen die Innenminister der …
Die Verlag 8. Mai GmbH, in der die überregionale Tageszeitung junge Welt erscheint, hat Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Dies teilt die Zeitung in …
Bundespressekonferenzen sind selten erfreuliche Angelegenheiten, lustig geht es da schon gleich gar nicht zu. Anders am vergangenen Dienstag, als Bundesinnenminister Horst Seehofer und Verfassungsschutzpräsident Thomas …
Unter der Schirmherrschaft des Bürgerrechts- und Datenschutzvereins „Digitalcourage e. V.“ erhielten am vergangenen Freitag in Bielefeld eine Reihe von Datenkraken einen „Big Brother Award“. Schon seit …
Horst Seehofer gibt sich gerne Volksnah, wie hier auf der „Landshuter Hochzeit“. Ist er vielleicht heimlich ein Kommunist? (Foto: Giorgio Montersino / flickr.com / CC BY-SA 2.0)
Auf die Frage, ob eine Überwachung der Tageszeitung „junge Welt“ gerechtfertigt sei, nur weil sie von einer Klassengesellschaft ausginge, antwortete Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf …
Immerhin wissen diejenigen, die Ende März aus heiterem Himmel heraus Post vom niedersächsischen Innenministerium bekommen haben, nun Bescheid: Im schönsten Behördendeutsch teilte ihnen per Brief …
Während am 15. Juli vormittags das Bundeskabinett zur Endabstimmung des Entwurfs eines „Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts“ im Kanzleramt zusammentrat, machte sich 500 Kilometer südlich, …
