Gestaltungsmacht
In der vergangenen Woche sind die ersten Bundeswehrsoldaten zum neuen deutschen Kriegseinsatz in Syrien und im Irak aufgebrochen. Anfang Januar soll der Aufmarsch von bis …
Keine Kriegsschiffe und Tornados nach Syrien und anderswo!
„Von deutschem Boden soll Frieden ausgehen“ so sagt es das Grundgesetz. Dies ist bei der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten im 2+4 Vertrag noch einmal …
„100 Stunden Verhandlungen sind immer besser als eine Stunde Krieg“
„Solidarität ist unsere Stärke“ – so hieß es am 27. November 2015 wieder zum 50. Solidaritätsbasar in Bremen. Es ist deprimierend, aber die Welt ist heute nicht …
Vor einem Weltbrand?
Tausende Menschen hatten am Wochenende zuvor in London, Madrid und Barcelona gegen eine Beteiligung ihrer Länder am Kriegseinsatz in Syrien protestiert: Am Vorabend der Bundestagsdebatte …
Kriegsbefürworter angezeigt
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …
„Krieg ist kein Mittel, um den Konflikt in Syrien zu lösen“
UZ: Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? Annette Groth ist menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion …
Krieg verleiht Flügel
Krieg. Und Deutschland will mitmachen. Oder sich „seiner außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung stellen“, wie die Sprachregelung jetzt lautet. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, aber das …
Jetzt auch offen
Seit fast fünf Jahren herrscht in Syrien Krieg. Nun mischt sich der deutsche Imperialismus auch direkt und offen in diesen Krieg ein. Nach den Anschlägen …
Linke gespalten
Seit Anfang Oktober beteiligt sich Russland direkt am Syrienkrieg. Seitdem haben die syrische Armee und ihre Verbündeten Geländegewinne erreicht. Unter anderem gelang es der syrischen …
Assad zu Wahlen bereit
Im Konflikt um und in Syrien ist Präsident Baschar al-Assad laut Berichten russischer Medien zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl bereit. Zunächst müsse das Land jedoch „vom …
Blutiges Patt in Syrien
Seit zwei Wochen beteiligt sich das russische Militär am Krieg auf syrischem Boden. Erstmals seit der Konterrevolution in der UdSSR ist es dabei außerhalb der …
„Geopolitisches Tschernobyl“
Als der damalige UN-Sondervermittler Kofi Annan im Juni 2012 das Genfer Abkommen für eine Lösung des blutigen Konflikts in Syrien vorlegte, erklärten sich die Außenminister …
Spiel nach den Regeln der USA
In der vergangenen Woche überraschte Wladimir Putin mit vagen Andeutungen über eine Militärkoalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Die Agentur RIA Novosti zitierte ihn jedenfalls …
Nicht nachfragen
In der vergangenen Woche ist den kurdischen Volksverteidigungskräften YPG/YPJ ein entscheidender Schlag im Kampf gegen die Terrorbanden des Islamischen Staates (IS) gelungen: Sie konnten die …