Seit Jahren fordert das türkische AKP-Regime, auf syrischem Territorium eine so genannte Schutzzone einzurichten. Nun hat die EU – auf Initiative der Bundesregierung – diese Forderung übernommen. …
Für die Propaganda Im Vorfeld der „Münchner Sicherheitskonferenz“ war vereinbart worden, innerhalb weniger Tage eine Waffenruhe in Syrien zu erreichen. Inzwischen haben enge Verbündete Deutschlands …
„Ist der Krieg in Syrien kein Terror?“, fragt uns der syrische Informationsminister bei einem Treffen in Damaskus. Wir, das sind Jugendliche aus der Türkei, aus …
Sanktionen aufheben Durch die Medien geistern Berichte über eine Hungersnot im von Regierungstruppen umzingelten damaszener Vorort Madaya. Das ist pervers. In Syrien hungern inzwischen über …
Er werde zurücktreten, wenn Beweise über türkische Ölgeschäfte mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Irak und in Syrien vorgelegt werden würden, erklärte Anfang Dezember der …
In der vergangenen Woche sind die ersten Bundeswehrsoldaten zum neuen deutschen Kriegseinsatz in Syrien und im Irak aufgebrochen. Anfang Januar soll der Aufmarsch von bis …
„Von deutschem Boden soll Frieden ausgehen“ so sagt es das Grundgesetz. Dies ist bei der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten im 2+4 Vertrag noch einmal …
„Solidarität ist unsere Stärke“ – so hieß es am 27. November 2015 wieder zum 50. Solidaritätsbasar in Bremen. Es ist deprimierend, aber die Welt ist heute nicht …
Tausende Menschen hatten am Wochenende zuvor in London, Madrid und Barcelona gegen eine Beteiligung ihrer Länder am Kriegseinsatz in Syrien protestiert: Am Vorabend der Bundestagsdebatte …
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …
UZ: Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? Annette Groth ist menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion …
Krieg. Und Deutschland will mitmachen. Oder sich „seiner außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung stellen“, wie die Sprachregelung jetzt lautet. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, aber das …
Seit fast fünf Jahren herrscht in Syrien Krieg. Nun mischt sich der deutsche Imperialismus auch direkt und offen in diesen Krieg ein. Nach den Anschlägen …
Seit Anfang Oktober beteiligt sich Russland direkt am Syrienkrieg. Seitdem haben die syrische Armee und ihre Verbündeten Geländegewinne erreicht. Unter anderem gelang es der syrischen …
Im Konflikt um und in Syrien ist Präsident Baschar al-Assad laut Berichten russischer Medien zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl bereit. Zunächst müsse das Land jedoch „vom …
