Frieren oder zahlen
Die Auswirkungen der klimapolitischen Entscheidungen der Bundesregierung aus dem Mai 2020 sind am 1. Januar an den Zapfsäulen angekommen. Die Spritpreise stiegen – zusätzlich befördert durch die …
Video: DKP zu zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele spricht im neusten Video über zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung: die Corona-Warn-App und die CO2-Steuer. Beide haben eins gemeinsam: sie brachten viel …
Die Reichen sollen zahlen
Die Debatte hat begonnen: Wer soll die Last der Überproduktionskrise und der Pandemie tragen? Die Partei „Die Linke“ hat den Vorschlag eingebracht, eine einmalige Vermögensabgabe …
Reinste Lobbyarbeit: Die größte Steuerverschwendung ist für den Steuerzahlerbund in diesem Jahr der Kohleausstieg (Foto: Rolfcosar / Wikimedia Commons / CC BY 4.0)
Reinste Lobbyarbeit: Die größte Steuerverschwendung ist für den Steuerzahlerbund in diesem Jahr der Kohleausstieg (Foto: Rolfcosar / Wikimedia Commons / CC BY 4.0)
Die öffentliche Verschwendung
Im Herbst eines jeden Jahres veröffentlicht der „Bund der Steuerzahler“ seit 50 Jahren unter großer medialer Aufmerksamkeit sein „Schwarzbuch – Die öffentliche Verschwendung“ und prangert damit …
Staat ohne Steuern
Krisen sind Zeiten verschärften Klassenkampfes. Das gilt vor allem für den Klassenkampf von Oben. Warren Buffet war schon 2006 der festen Überzeugung, dass seine Klasse, …
30 Jahre abgehängt
Uns eint mehr als uns trennt“ stellt der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), in Vorfreude auf den 3. Oktober fest. Doch die von ihm …
Das Prinzip der Steuerüberwälzung
Die Mehrwertsteuer ist eine Massensteuer par excellence. Sobald ein beliebiges Produkt oder eine Dienstleistung erworben wird, fällt sie an. Keine Ware – bis auf Brief- und …
Staatstragend
Ohne Steuern kein Staat. Ohne Staat keine Steuer. Karl Marx bezeichnete die Steuern als das „ökonomische Dasein des Staates“ (MEW 4, 348). Der Staat als …
Doppelte Dividende
In den Diskussionen der letzten Monate zur CO2-Steuer blieb weitgehend unerwähnt, dass vor über 20 Jahren durch das „Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform …
Im Interesse der Konzerne
Michael Gerber sitzt für die DKP im Bottroper Stadtrat Mit der vom Bundesverfassungsgericht eingeforderten Änderung der Grundsteuer droht den Mieterinnen und Mietern eine weitere Erhöhung …
![STEAG-Kohlekraftwerk in Lünen: Der STEAG-Konzern profitiert von der Kohlepolitik der Bundesregierung (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/dangrothe/37297255921] Daniel Grothe / flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/fuer-energie-und-auto-riesen.jpg "Für Energie- und Auto-Riesen - Steuern und Abgaben - Steuern und Abgaben")
STEAG-Kohlekraftwerk in Lünen: Der STEAG-Konzern profitiert von der Kohlepolitik der Bundesregierung
(Foto: Daniel Grothe / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
STEAG-Kohlekraftwerk in Lünen: Der STEAG-Konzern profitiert von der Kohlepolitik der Bundesregierung (Foto: Daniel Grothe / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Für Energie- und Auto-Riesen
Der Klimawandel schreitet rasant fort. Die Schüler stehen auf der Straße. Die Bundesregierung scheitert an den selbstgesetzten Emission-Reduktionen. Hey, da ist Action angesagt. Auf einmal …
Das Abkassieren stoppen
Michael Gerber sitzt für die DKP im Stadtrat von Bottrop Das Bundesverfassungsgericht erklärte im April 2018 die Grundsteuer für verfassungswidrig, da die Berechnung des Einheitswerts …
Alles bleibt beim Alten
Kürzlich urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Das klingt zunächst einmal vielversprechend. Viele Grundstücke, …
Trumps Steuerreform nach EU-Art
Die Steuerreform in den USA sorgt bei den Regierungen der EU-Länder für Kummer. Die Finanzminister Deutschlands, Frankreichs, Britanniens, Italiens und Spaniens warnen in einem Brief …
Stets zu Diensten
Der Bundesrechnungshof (BRH) gilt vielen im Lande als eine unabhängige, nicht der Regierung und/oder dem Parlament verantwortliche Institution. Formal richtig, denn er leistet die sogenannte …