Staatsräson

430401 MG 3259 - Lauter als die Staatsräson erlaubt - Staatsräson - Staatsräson
Allen Verboten und Einschränkungen zum Trotz demonstrieren wöchentlich Tausende für Solidarität mit Palästina, wie hier in Düsseldorf am 15. Oktober. (Foto: Manuela Hillekamps / r-mediabase.eu)

Allen Verboten und Einschränkungen zum Trotz demonstrieren wöchentlich Tausende für Solidarität mit Palästina, wie hier in Düsseldorf am 15. Oktober. (Foto: Manuela Hillekamps / r-mediabase.eu)

Mit den Repressionen gegen die Palästina-Solidarität schreitet die Ausdehnung des politischen Strafrechts voran. Meinungsfreiheit wird beschnitten

Lauter als die Staatsräson erlaubt

Der Überbietungswettbewerb um die am weitesten gehende Einschränkung der Meinungsfreiheit ist eröffnet: In Berlin und Hamburg gelten Pauschalverbote für alle pro-palästinensischen Versammlungen und Kundgebungen. Dem …

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81273 Erffnungsfeier CMF 2023 - Beifall für den Massenmord - Staatsräson - Staatsräson
Slavoj Žižek bei der Eröffnung der Buchmesse (Foto: Marc Jacquemin / Franfurter Buchmesse)

Slavoj Žižek bei der Eröffnung der Buchmesse (Foto: Marc Jacquemin / Franfurter Buchmesse)

Kultur soll die Bomben auf Gaza feiern, wenn sie nicht als antisemitisch gelten will. Buchmesse sagt Preisverleihung für palästinensische Autorin ab

Beifall für den Massenmord

Die deutsche Staatsräson, die Israels massenhaften Mord an Palästinensern als „legitime Selbstverteidigung“ bezeichnet, dringt nicht so weit durch die Bevölkerung, wie sich Medien und Politik …

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4201 430285723 1 - Mörderische Staatsräson - Staatsräson - Staatsräson
Palästina-Solidarität am vergangenen Samstag in London (Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Martin Pope)

Palästina-Solidarität am vergangenen Samstag in London (Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Martin Pope)

Bundestag unterstützt Israel – weltweite Solidarität mit Palästina

Mörderische Staatsräson

London, Rom, Barcelona, Washington, Beirut, Bagdad, Berlin – hunderttausende protestierten weltweit gegen die Blockade und Bombardierung Gazas, drückten ihre Solidarität aus und forderten „Freiheit für Palästina!“. …

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420401 Palaestina - Treueschwur statt Friedenspolitik - Staatsräson - Staatsräson
Ein Demonstrant wird in Düsseldorf festgenommen. Schon das Tragen eines „Palästinensertuches“ führt mancherorts zu Verfolgung durch die Polizei. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase.eu)

Ein Demonstrant wird in Düsseldorf festgenommen. Schon das Tragen eines „Palästinensertuches“ führt mancherorts zu Verfolgung durch die Polizei. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase.eu)

Bundesregierung und Opposition fest an Seite Israels. Repression gegen Palästina-Solidarität mit Zustimmung von AfD bis Linkspartei

Treueschwur statt Friedenspolitik

Am vergangenen Samstag erläuterte ein Nahostwissenschaftler in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) unter dem Titel „Eine absurde Überspitzung“, warum die Bezeichnung „Apartheid“ für den israelischen …

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