Mehr Macht für weniger Parteien
In Düsseldorf gibt es zwei bekannte Politanalysten, die eines verbindet: Sie haben mit der DKP nichts am Hut. Der eine ist Dr. Ulrich von Alemann, …
In Düsseldorf gibt es zwei bekannte Politanalysten, die eines verbindet: Sie haben mit der DKP nichts am Hut. Der eine ist Dr. Ulrich von Alemann, …
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Urteil vom 6. Juli 1999 die bis zu diesem Zeitpunkt bestehende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Der …
Die Macht der Herrschenden muss durch herrschendes Recht gesichert werden. Zu diesem Rechtsbereich gehören die Wahlgesetze, die festlegen, wer ins Rathaus einziehen darf – und wer …