Gegen Russland
Zum Jahreswechsel verkündete Nils Schmid, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, seine Partei strebe einen neuen Umgang mit Russland an. Er solle nüchtern und kritisch sein. Schmid sagte …
SPD blinkt wieder links
Kurz vor der Landtagswahl in Bayern meldete sich Andrea Nahles mit der Ankündigung, die SPD aus „dem gedanklichen Gefängnis der Agendapolitik“ zu befreien. Die Partei …
Geschichtslos – gesichtslos
Es kam doch schon sehr überraschend. Eine Ära endet. 1982 – damals war Willy Brandt Parteivorsitzender – nahm die Historische Kommission der SPD ihre Arbeit auf. Zu …
Runderneuerung geht anders
Auf dem letzten Parteitag lobte Nahles den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU als „Riesendurchbruch“, den man „nicht kleinreden“ dürfe. Jetzt zeigt sie sich unzufrieden über den …
Der Opposition blieb nur die Straße
Zum Verständnis der 68er gehört die nicht unwichtige Tatsache, dass dieses parlamentarische System seit der Großen Koalition 1966 (CDU/CSU und SPD) keine relevante Opposition im …
Wir machen den Weg frei
Nach dem Mitgliedervotum in der SPD ist der Weg frei für die Fortsetzung der Großen Koalition. In den nächsten Tagen will auch die SPD ihre …
Der Schrumpfkurs
Beate Landefeld Von 1990 bis 2003, als die Agenda 2010 beschlossen wurde, sank die Mitgliederzahl der SPD um ungefähr 20 000 jährlich von 943 402 …
Mit Getöse und Phrasen
Der Sonderparteitag der SPD am letzten Sonntag führte zu heftigem Aufatmen bei den Koalitionsbefürwortern. Knapp, aber immerhin mit Mehrheit setzte sich die Parteiführung durch. Dabei …
Am Abgrund entlangtaumeln
Wird sich die Mehrheit des SPD-Parteivorstandes auf dem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn gegen Gegner und Kritiker durchsetzen? Überredungskunst, viele Versprechungen von Martin Schulz, die …
SPD übernimmt „Verantwortung“
Der Parteitag, auf dem sich die SPD „kapitalismuskritisch“ zeigen wollte, wurde von folgenden Unternehmen gesponsert: die RWE-Tochter amprion, die Krankenkasse AOK und die Automobilhersteller Audi, …
Ein bisschen antikapitalistisch
Am Montag präsentierte Martin Schulz in Berlin den Entwurf eines Leitantrags. Diesen hatte das Parteipräsidium zuvor gebilligt. Der gescheiterte Kanzlerkandidat will auf dem bevorstehenden SPD-Parteitag …
Eine Hintertür zur SED-Perestroika?
Gespräch zwischen Erich Honecker, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder ( Bundesarchiv, Bild 183–1987-0909–423/Sindermann, Jürgen/CC-BY-SA 3.0) Der Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der …
Themensuche
Ist es ein Trauerspiel oder doch eher ein Beweis für die völlige Unfähigkeit der SPD-Spitze, die eigene Partei und die erhoffte Wählerschaft mit eindeutigen politischen …
Müder Wahlkampf
Wie sich der Wahlkampf so dahinschleppt. Keine Aufreger, keine Zuspitzungen einzelner Positionen. Die Angriffe auf den sogenannten „politischen Gegner“ halten sich in Grenzen. Wahlplakate und …