Zeitenwende – böses Ende
Am 27. Februar 2022 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die „Zeitenwende“. Ein knappes Jahr später, am 13. Januar 2023, verabschiedete die SPD-Bundestagsfraktion auf …
Willige Krieger
Als ehemalige Arbeiterpartei versteht sich die SPD bis heute als Programmpartei, auch wenn dieses in der Praxis seit Jahrzehnten keine Rolle spielt. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten …
Weil es brennt
Die FDP-Abgeordneten geben sich gerne als Rechtsausleger der Ampel-Koalition. Dabei fällt es ihnen zunehmend schwerer, die Kriegsrhetorik von Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die …
Solidarischer Herbst
Ein seltsames Schauspiel ereignete sich am Donnerstag letzter Woche in München. Das Bündnis „Superreiche zur Kasse für die Kosten der Krise“, bestehend aus Gewerkschaften, Sozialverbänden, …
SPD-Chef Lars Klingbeil
Die krisengeschüttelte Bundesrepublik ist um eine weitere bereichert worden: „Munitionskrise bei der Bundeswehr“, meldet aktuell der „Bayerische Rundfunk“. Dem sollte ja, so die Redaktion des …
Armut bleibt Gesetz
Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag beschlossen, den Menschen, die bisher von Hartz IV leben mussten, …
Mützenich lässt nicht locker
Am Sonnabend hat Rolf Mützenich es wieder getan und sich für Verhandlungen mit Russland eingesetzt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“: „Ich …
Am deutschen Wesen …
Am vergangenen Wochenende hat die SPD erstmals einen bundesweiten Debattenkonvent in Berlin veranstaltet. Das zweitägige Event sollte die SPD auf ihre aktuellen Aufgaben und den …
Armenspeisung 1931 in Berlin-Niederschönhausen. Die Abwälzung der Krisenlasten durch die Notverordnungspolitik führte zu großem sozialen Elend. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-T0706-501 / CC-BY-SA 3.0)
Armenspeisung 1931 in Berlin-Niederschönhausen. Die Abwälzung der Krisenlasten durch die Notverordnungspolitik führte zu großem sozialen Elend. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-T0706-501 / CC-BY-SA 3.0)
Krisenbewältigung per Notverordnung
Am 30. März 1930 ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg den Vorsitzenden der Fraktion der Zentrums-Partei im Reichstag, Heinrich Brüning, zum Reichskanzler. Das war Teil der veränderten …
Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Der Spezialdemokrat
Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) kündigte nach dem NATO-Gipfel an, dass Deutschland noch in dieser Woche mit der Ratifizierung des Beitritts von Finnland und Schweden zur …
Zum 81. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion soll Deutschland neue „Führungsmacht“ werden
Einen Tag vor dem 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, dem bis zum Kriegsende 27 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind, spricht der …
Der Druck auf die SPD wird erhöht
Ein „Faktenchecker“ von t-online befand am 29. Januar: „Schwesig hat ein Nord-Stream-2-Geheimnis und traf sich mit Schröder“. Am 31. Januar schwor Lars Klingbeil verschiedene SPD-Politiker auf die …
Wildwestbindung
Nils Schmid ist Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In einem Interview mit der Zeitschrift „IPG – Internationale Politik und Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung versucht er, „klare Kante gegen …
SPD im Gleichgewicht
Bisher habe die SPD-Parteispitze „links“ gestanden, schreckte Redakteur Konrad Schuller die Leser der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) auf. Der Sensation ließ er aber Beruhigendes folgen: …
Je besser, desto besser
Jetzt müssen einmal alle ganz stark sein: Es ist denkbar, dass die DKP die Wahlen nicht gewinnt. Daher wird es bestenfalls eine Regierung des geringeren …