Über das neue Strategiepapier der SPD
Willige Krieger
Als ehemalige Arbeiterpartei versteht sich die SPD bis heute als Programmpartei, auch wenn dieses in der Praxis seit Jahrzehnten keine Rolle spielt. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten …
Bundesregierung führt Krieg nach außen und innen – Sie braucht Widerstand
Weil es brennt
Die FDP-Abgeordneten geben sich gerne als Rechtsausleger der Ampel-Koalition. Dabei fällt es ihnen zunehmend schwerer, die Kriegsrhetorik von Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die …
Solidarischer Herbst
Ein seltsames Schauspiel ereignete sich am Donnerstag letzter Woche in München. Das Bündnis „Superreiche zur Kasse für die Kosten der Krise“, bestehend aus Gewerkschaften, Sozialverbänden, …
SPD-Chef Lars Klingbeil
Die krisengeschüttelte Bundesrepublik ist um eine weitere bereichert worden: „Munitionskrise bei der Bundeswehr“, meldet aktuell der „Bayerische Rundfunk“. Dem sollte ja, so die Redaktion des …
Gezerre um Hartz-IV-Nachfolge wird keine Verbesserung bringen
Armut bleibt Gesetz
Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag beschlossen, den Menschen, die bisher von Hartz IV leben mussten, …
Gegen deutsche Kriegsmeute kommt der SPD-Fraktionsvorsitzende aber nicht an
Mützenich lässt nicht locker
Am Sonnabend hat Rolf Mützenich es wieder getan und sich für Verhandlungen mit Russland eingesetzt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“: „Ich …
Am deutschen Wesen …
Am vergangenen Wochenende hat die SPD erstmals einen bundesweiten Debattenkonvent in Berlin veranstaltet. Das zweitägige Event sollte die SPD auf ihre aktuellen Aufgaben und den …
Armenspeisung 1931 in Berlin-Niederschönhausen. Die Abwälzung der Krisenlasten durch die Notverordnungspolitik führte zu großem sozialen Elend. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-T0706-501 / CC-BY-SA 3.0)
Armenspeisung 1931 in Berlin-Niederschönhausen. Die Abwälzung der Krisenlasten durch die Notverordnungspolitik führte zu großem sozialen Elend. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-T0706-501 / CC-BY-SA 3.0)
Die KPD im antifaschistischen Abwehrkampf – Teil 2
Krisenbewältigung per Notverordnung
Am 30. März 1930 ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg den Vorsitzenden der Fraktion der Zentrums-Partei im Reichstag, Heinrich Brüning, zum Reichskanzler. Das war Teil der veränderten …
Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Über die politische Wandlungsfähigkeit des Olaf Scholz
Der Spezialdemokrat
Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) kündigte nach dem NATO-Gipfel an, dass Deutschland noch in dieser Woche mit der Ratifizierung des Beitritts von Finnland und Schweden zur …
Presseerklärung der VVN-BdA zu den Äußerungen von Lars Klingbeil
Zum 81. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion soll Deutschland neue „Führungsmacht“ werden
Einen Tag vor dem 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, dem bis zum Kriegsende 27 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind, spricht der …
NATO-Medien als Antreiber der Eskalationsspirale
Der Druck auf die SPD wird erhöht
Ein „Faktenchecker“ von t-online befand am 29. Januar: „Schwesig hat ein Nord-Stream-2-Geheimnis und traf sich mit Schröder“. Am 31. Januar schwor Lars Klingbeil verschiedene SPD-Politiker auf die …
Günter Pohl über die Außenpolitik der SPD
Wildwestbindung
Nils Schmid ist Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In einem Interview mit der Zeitschrift „IPG – Internationale Politik und Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung versucht er, „klare Kante gegen …
Zur Beinahe-Wiederauferstehung der SPD
SPD im Gleichgewicht
Bisher habe die SPD-Parteispitze „links“ gestanden, schreckte Redakteur Konrad Schuller die Leser der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) auf. Der Sensation ließ er aber Beruhigendes folgen: …
Günter Pohl freut sich doch etwas über den SPD-„Zuwachs“
Je besser, desto besser
Jetzt müssen einmal alle ganz stark sein: Es ist denkbar, dass die DKP die Wahlen nicht gewinnt. Daher wird es bestenfalls eine Regierung des geringeren …
Im Vorfeld der Vereinigung von KPD und SPD tobte der Klassenkampf
Die Einheit der Arbeiterklasse ist notwendig
Am 20. und 21. Dezember 1945 versammelten sich in Berlin Vertreter der KPD und der SPD zur ersten „Sechziger-Konferenz“, um den Zusammenschluss der beiden Arbeiterparteien vorzubereiten. …