Von Büchel in den Felsenkeller
Am Donnerstag vergangener Woche war Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) in Büchel in Rheinland-Pfalz. Auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe, wo US-Atombomben lagern, sollen ab 2027 …
Gegrummel in der SPD gecancelt
Da war schon Stimmung in der Bude, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 26. Juni im Bundestag seine Regierungserklärung vortrug – begleitet von Zwischenrufen und Gelächter. Seine …
Keine Alternative
Wer stoppt den Rechtsruck? Talkshow-Experten stochern im Nebel, Kommentatoren zeigen sich ratlos, gestandene Politiker gucken bedrückt drein. Nicht zuletzt der monatelange Eiertanz, den die Stadt …
Griff nach der Notbremse
Das Ergebnis der Wahlen zum EU-Parlament am 9. Juni bestätigte den außenpolitischen, also Kriegskurs der bisherigen Mehrheitsfraktionen. Sie kommen auf mehr als 400 von 720 Sitzen. Innenpolitisch …
Steuern gegen Rechts
In der SPD-Zeitung „Vorwärts“ wurde Olaf Scholz mit den Worten zitiert, er wolle den „Unfall korrigieren, dass es in Deutschland keine Vermögensbesteuerung gibt“. Damals war …
Otto Grotwohl (rechts) und Walter Ulbricht erhielten im Mai 1953 beide den Karl-Marx-Orden der DDR. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183–19634-0001/CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Otto Grotwohl (rechts) und Walter Ulbricht erhielten im Mai 1953 beide den Karl-Marx-Orden der DDR. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183–19634-0001/CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Eine sozialistische Persönlichkeit
Otto Grotewohls Leben und Wirken, sein Erbe in wenigen Sätzen zu würdigen, ist fast unmöglich. Er war im wahrsten Sinne des Wortes eine sozialistische Persönlichkeit – …
Händchenhalten an der Heimatfront
Händchenhalten an der Heimatfront: Ein sozialdemokratischer Kanzler setzt sich mit seinem Kriegsminister beim Spatenstich für eine Munitionsfabrik von Rheinmetall in Szene. Der Zweite Vorsitzende der …
Mehr Geld für Krieg und Energie
Die von den jeweiligen engsten Führungszirkeln vereinbarten Regieanweisungen für die Parteitage etablierter bürgerlicher Parlamentsparteien ähneln sich. Vor allem kommt es auf Geschlossenheit an. Die Elemente …
Fortschritt war nie vorgesehen
Es ist ein weit verbreiteter Mythos, dass die Ampel-Koalition das Opfer einer schwierigen Weltlage geworden sei. Er bietet den Anhängern eine ideologische Zuflucht, die sich …
Der „Vasallisierung“ entkommen
Die SPD und die britische Labour Party starten eine Initiative zum Ausbau der deutsch-britischen Militär- und Rüstungskooperation inklusive der gemeinsamen Entsendung von Flugzeugträger-Kampfgruppe in den …
SPD will Krieg gegen Russland gewinnen
Nach dem G7-Gipfel in Hiroshima geht die Waffenschieberei Richtung Kiew munter weiter. Den Panzern folgen Kampfjets. Da kann die SPD nicht zurückstehen. Am Dienstagmorgen stellt …
Nett sein hilft nicht
Nett war es am 1. Mai, sogar etwas zu nett. Die Sonne schien, die Demo schlenderte vor sich hin, man tauschte sich aus – ja, auch während …
Flügelschlag bei der SPD
Am 2. Januar begann die „Südwestpresse“ aus Ulm das neue Jahr mit einer der leichtesten journalistischen Übungen: Sich über die SPD lustig machen. Die Zeitung meinte …
Franziska Giffey und Raed Saleh dürften sich glücklich schätzen. „Linke“ und Grüne wurden abgeschüttelt, jetzt folgt die Liebesheirat mit der CDU. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Franziska Giffey und Raed Saleh dürften sich glücklich schätzen. „Linke“ und Grüne wurden abgeschüttelt, jetzt folgt die Liebesheirat mit der CDU. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Wie geschmiert
Es war zum Dahinschmelzen: „Lieber Kai“, flötete Franziska Giffey (SPD) am Montag dem Berliner CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages (Titel: „Das Beste …
Betonieren und Lamentieren
Am Abend des 1. März war klar: In Berlin wollen CDU und SPD wieder einmal zusammen den Senat stellen. In 15 der vergangenen 32 Jahre war …