510401 Thueringen - Mit dem „Vater der Kompanie“ - SPD - SPD

So fing es an: BSW-Landeschefin Katja Wolf gratuliert Thadäus König (CDU) zur Wahl zum Landtagspräsidenten. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Die Landesregierungen in Thüringen und Brandenburg stehen

Mit dem „Vater der Kompanie“

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 20. Dezember 2024

Die Thüringer Landespolitik ist eine emotionale Sache. Da werden selbst kühl kalkulierende Abgeordnete plötzlich zu Menschen. Wer in der vergangenen Woche eine Zeitung aufschlug, konnte …

Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia / gemeinfrei

Reifende Thüringer Brombeere

Björn BlachPositionen | UZ vom 15. November 2024

In Europa sind mehr als 2.000 Arten der Brombeere beschrieben. Ihre Früchte sind säuerlich-süß, selten rot-schwarz, meistens jedoch blauschwarz. Von ganz besonders blauschwarzer Art ist …

450201 Buergergeld - Asoziale Prahlerei - SPD - SPD

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sitzt seit 1998 als Abgeordneter im Bundestag. Er will konsequent gegen Menschen vorgehen, die dauerhaft auf Kosten des Staates leben. (Foto: Stefanie Loos / re:publica)

Ampelkoalition geht weiter gegen Bürgergeldempfänger vor

Asoziale Prahlerei

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 8. November 2024

Die Wirtschaft lahmt und die Kassen sind leer. Die logische Konsequenz wäre, die mit der Zeitenwende forcierte Politik der Aufrüstung und des Sozialabbaus zu beenden. …

Duisburg 3 - Produktivität ist nicht das Problem - SPD - SPD

Gegen die unersättliche Gier des Kapitals hilft nur, solidarisch zusammenzustehen. (Foto: Bella Gruber)

Mesut Bayraktar zu VWs Angriff auf die Arbeiterklasse

Produktivität ist nicht das Problem

UZBlog

VW produziert gerade mehr Fahrzeuge, als verkauft werden. Die kapitalistische Lösung ist so modern wie altertümlich. Die Ausgebeuteten sollen zum Aderlass. Olaf Scholz (SPD) spricht …

(Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Ach, Kevin

Vincent CzieslaPositionen | UZ vom 11. Oktober 2024

Krankheiten: Schlimm. Zurücktreten müssen: Immer blöd. Sozialdemokrat sein: Ach, Kevin. Neulich haben wir dich noch bei „Lanz“ gesehen. Du hast dich ganz schön gewunden, um …

01 Ampel - „Boah, is halt so, ne.“ - SPD - SPD

(Foto: picture alliance/dpa | Bernd Weißbrod / Bearb.: UZ)

Mit Panik, Lügen und dummen Sprüchen bleibt die Ampel auf Kriegskurs

„Boah, is halt so, ne.“

Wera RichterPolitik | UZ vom 23. August 2024

Lügen, Halbwahrheiten, Gerüchte – Pleiten, Pech und Pannen. Die Ampel-Regierung gibt kein gutes Bild ab. Sie gibt sich auch keine Mühe mehr, ein gutes Bild abzugeben. …

340401 BKA - Faeser rüstet auf - SPD - SPD

Mit gemeinen Gesetzen allein ist es nicht getan. Deshalb wurden 44 neue Hubschrauber vom Typ „SuperPuma“ bestellt. (Foto: Bundespolizei)

Krieg nach innen: Neues BKA-Gesetz soll heimliche Wohnungsdurchsuchungen und KI-Überwachung ermöglichen

Faeser rüstet auf

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 23. August 2024

Es ist der Stolz der Bundespolizei zur See. An Deck des Bundespolizeischiffes BP 84 hielt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 19. August ihre Pressekonferenz zum Jahresbericht …

Patrik Köbele zum Grundrechteabbau und Kriegskurs der SPD

Krieg nach Innen, Krieg nach Außen

UZBlog

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die heimliche Durchsuchung von Wohnungen erlauben. Das Präsidium der SPD begrüßt die geplante Stationierung US-amerikanischer Raketen in Deutschland, die die …

Zum Ja der SPD zu den US-Raketen

Raus aus dem Kriegskurs

Patrik KöbelePositionen | UZ vom 16. August 2024 | Kommentar

Das Präsidium des SPD-Vorstands stellt sich hinter den Beschluss, US-Raketen (Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen und neue Hyperschallwaffen) in Deutschland zu stationieren. Natürlich wird das mit der Lüge …

31 1213 lossy page1 2560px No more war demonstration in germany - Fürs Vaterland! - SPD - SPD

Antikriegsdemonstration im Berliner Lustgarten 1922 (Foto: gemeinfrei)

Die Sozialdemokratie und der Erste Weltkrieg

Fürs Vaterland!

UZTheorie & Geschichte | UZ vom 2. August 2024 | UZ-PLUS

Der Beginn des Ersten Weltkriegs wird in Deutschland meist auf den 4. August 1914 datiert. Am Vormittag dieses Tages erklärte der Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg, …

Protest gegen Kriegstreiber in Leipzig

Von Büchel in den Felsenkeller

UZPolitik | UZ vom 26. Juli 2024 | UZ-PLUS

Am Donnerstag vergangener Woche war Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) in Büchel in Rheinland-Pfalz. Auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe, wo US-Atombomben lagern, sollen ab 2027 …

Mitgliederbegehren gegen Kriegshaushalt „rechtlich nicht zulässig“

Gegrummel in der SPD gecancelt

Wera RichterPolitik | UZ vom 5. Juli 2024

Da war schon Stimmung in der Bude, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 26. Juni im Bundestag seine Regierungserklärung vortrug – begleitet von Zwischenrufen und Gelächter. Seine …

Titel 01 - Keine Alternative - SPD - SPD

(Grafik: UZ)

Gegen rechts kämpfen – für Frieden und gegen den sozialen Kahlschlag

Keine Alternative

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 28. Juni 2024

Wer stoppt den Rechtsruck? Talkshow-Experten stochern im Nebel, Kommentatoren zeigen sich ratlos, gestandene Politiker gucken bedrückt drein. Nicht zuletzt der monatelange Eiertanz, den die Stadt …

18 SPD-Mitglieder fordern „Strategiewechsel in der Ukraine-Politik“

Griff nach der Notbremse

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 21. Juni 2024

Das Ergebnis der Wahlen zum EU-Parlament am 9. Juni bestätigte den außenpolitischen, also Kriegskurs der bisherigen Mehrheitsfraktionen. Sie kommen auf mehr als 400 von 720 Sitzen. Innenpolitisch …

Wiedererhebung der Vermögensteuer: Wann wird die SPD endlich aktiv?

Steuern gegen Rechts

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 3. Mai 2024 | UZ-PLUS

In der SPD-Zeitung „Vorwärts“ wurde Olaf Scholz mit den Worten zitiert, er wolle den „Unfall korrigieren, dass es in Deutschland keine Vermögensbesteuerung gibt“. Damals war …

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