SPD

160401 Koalitionsvertrag - Merz macht mobil - SPD - SPD
Die bombastischen Vier: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

Die bombastischen Vier: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

Schwarz-rotes Regierungsprogramm stellt Weichen zur Kriegstüchtigkeit

Merz macht mobil

Das ging schneller als gedacht. Keine fünf Tage nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU räumte der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) …

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140201 Arbeitszeit - Drüberstunden - SPD - SPD
Protest der IG Metall vor dem Bundeskanzleramt. Die Polizei beendete die Aktion nach kurzer Zeit (Berlin, 29. März 2025). (Foto: IG Metall Berlin Brandenburg Sachsen)

Protest der IG Metall vor dem Bundeskanzleramt. Die Polizei beendete die Aktion nach kurzer Zeit (Berlin, 29. März 2025). (Foto: IG Metall Berlin Brandenburg Sachsen)

Arbeitszeitgesetz: Union und SPD für Abschaffung des Tageslimits

Drüberstunden

Zwölf Stunden am Stück arbeiten. Glaubt man den Berichten über die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD, dann ist das kein Problem. Unternehmerverbände fordern bereits seit …

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form pm - Nein zu den neuen Kriegskrediten! - SPD - SPD
Erklärung der DKP zu den Rüstungsvorhaben von SPD und CDU

Nein zu den neuen Kriegskrediten!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in …

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030502 SPD - Mehr Kanonen und mehr Butter? - SPD - SPD
Mit 350 Drohnen und einer spektakulären Lichtshow begleitete die SPD ihren Parteitag. Ein schwacher Trost für alle, die eher auf bessere Inhalte gehofft hatten. (Foto: SPD)

Mit 350 Drohnen und einer spektakulären Lichtshow begleitete die SPD ihren Parteitag. Ein schwacher Trost für alle, die eher auf bessere Inhalte gehofft hatten. (Foto: SPD)

Zur Lage der SPD vor der Bundestagswahl

Mehr Kanonen und mehr Butter?

Heinz Schneider war von 1978 bis 1989 Mitglied der DKP und ist 1995 nach der Wahl Oskar Lafontaines zum Parteivorsitzenden in die SPD eingetreten. Er beschreibt sich …

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510401 Thueringen - Mit dem „Vater der Kompanie“ - SPD - SPD

So fing es an: BSW-Landeschefin Katja Wolf gratuliert Thadäus König (CDU) zur Wahl zum Landtagspräsidenten. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Die Landesregierungen in Thüringen und Brandenburg stehen

Mit dem „Vater der Kompanie“

Die Thüringer Landespolitik ist eine emotionale Sache. Da werden selbst kühl kalkulierende Abgeordnete plötzlich zu Menschen. Wer in der vergangenen Woche eine Zeitung aufschlug, konnte …

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450201 Buergergeld - Asoziale Prahlerei - SPD - SPD
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sitzt seit 1998 als Abgeordneter im Bundestag. Er will konsequent gegen Menschen vorgehen, die dauerhaft auf Kosten des Staates leben. (Foto: Stefanie Loos / re:publica)

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sitzt seit 1998 als Abgeordneter im Bundestag. Er will konsequent gegen Menschen vorgehen, die dauerhaft auf Kosten des Staates leben. (Foto: Stefanie Loos / re:publica)

Ampelkoalition geht weiter gegen Bürgergeldempfänger vor

Asoziale Prahlerei

Die Wirtschaft lahmt und die Kassen sind leer. Die logische Konsequenz wäre, die mit der Zeitenwende forcierte Politik der Aufrüstung und des Sozialabbaus zu beenden. …

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Duisburg 3 - Produktivität ist nicht das Problem - SPD - SPD
Gegen die unersättliche Gier des Kapitals hilft nur, solidarisch zusammenzustehen. (Foto: Bella Gruber)

Gegen die unersättliche Gier des Kapitals hilft nur, solidarisch zusammenzustehen. (Foto: Bella Gruber)

Mesut Bayraktar zu VWs Angriff auf die Arbeiterklasse

Produktivität ist nicht das Problem

VW produziert gerade mehr Fahrzeuge, als verkauft werden. Die kapitalistische Lösung ist so modern wie altertümlich. Die Ausgebeuteten sollen zum Aderlass. Olaf Scholz (SPD) spricht …

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01 Ampel - „Boah, is halt so, ne.“ - SPD - SPD
(Foto: picture alliance/dpa | Bernd Weißbrod / Bearb.: UZ)

(Foto: picture alliance/dpa | Bernd Weißbrod / Bearb.: UZ)

Mit Panik, Lügen und dummen Sprüchen bleibt die Ampel auf Kriegskurs

„Boah, is halt so, ne.“

Lügen, Halbwahrheiten, Gerüchte – Pleiten, Pech und Pannen. Die Ampel-Regierung gibt kein gutes Bild ab. Sie gibt sich auch keine Mühe mehr, ein gutes Bild abzugeben. …

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340401 BKA - Faeser rüstet auf - SPD - SPD
Mit gemeinen Gesetzen allein ist es nicht getan. Deshalb wurden 44 neue Hubschrauber vom Typ „SuperPuma“ bestellt. (Foto: Bundespolizei)

Mit gemeinen Gesetzen allein ist es nicht getan. Deshalb wurden 44 neue Hubschrauber vom Typ „SuperPuma“ bestellt. (Foto: Bundespolizei)

Krieg nach innen: Neues BKA-Gesetz soll heimliche Wohnungsdurchsuchungen und KI-Überwachung ermöglichen

Faeser rüstet auf

Es ist der Stolz der Bundespolizei zur See. An Deck des Bundespolizeischiffes BP 84 hielt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 19. August ihre Pressekonferenz zum Jahresbericht …

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Unsere Zeit