Sparpolitik

4301 Titel - Immer mehr für immer weniger - Sparpolitik - Sparpolitik
Protest am 6. Juli gegen die Schließung des Krankenhauses St. Raphael im niedersächsischen Ostercappeln (Foto: picture alliance / Fotostand | Fotostand / Reiss)

Protest am 6. Juli gegen die Schließung des Krankenhauses St. Raphael im niedersächsischen Ostercappeln (Foto: picture alliance / Fotostand | Fotostand / Reiss)

Krankenhäuser schließen, Krankenkassenbeiträge steigen – Kriegsausgaben sowieso

Immer mehr für immer weniger

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Als das Lauterbachsche „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ am 17. Oktober im Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Koalition verabschiedet wurde, wird dem Bundesgesundheitsminister ein Stein vom Herzen gefallen sein. Auch …

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430201 UnsozialesHessen - Operation Sozialkahlschlag - Sparpolitik - Sparpolitik
Laut Hessens Finanzminister Alexander Lorz (CDU) sind „Abstriche und Fokussierungen“ bei den Ausgaben im Landes­haushalt unumgänglich. (Foto: Felix Schmitt)

Laut Hessens Finanzminister Alexander Lorz (CDU) sind „Abstriche und Fokussierungen“ bei den Ausgaben im Landes­haushalt unumgänglich. (Foto: Felix Schmitt)
SPD in Hessen bereitet Parteibasis auf massive Sozialkürzungen vor

Operation Sozialkahlschlag

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„Liebe Genossinnen und Genossen, mit euch und hochgekrempelten Ärmeln sind wir ins Regieren gestartet. Dabei hat sich schnell gezeigt: Die Kasse ist leer.“ So beginnt …

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4303 Cargo Mainz BAYERN - DB-Tochter auf Schrumpfkurs - Sparpolitik - Sparpolitik
EVG-Bayern auf der Kundgebung „Wir sehen rot!“ (Mainz, 14. März 2024). (Foto: EVG)

EVG-Bayern auf der Kundgebung „Wir sehen rot!“ (Mainz, 14. März 2024). (Foto: EVG)
Schlechtere Arbeitsbedingungen für Lokführer und Stellenabbau bei DB Cargo

DB-Tochter auf Schrumpfkurs

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Der DB-Konzern hat sich selbst ein Sanierungsprogramm, genannt „S3“, auferlegt. DB Cargo ist eine der ersten DB-Töchter, die mit der Umsetzung beginne, freute sich die …

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400201 VW - Alles auf rot - Sparpolitik - Sparpolitik
Tausende VW-Beschäftigte setzten zum Auftakt der Tarifverhandlungen in Hannover ein starkes Zeichen gegen Arbeitsplatzabbau und Werksschließungen. (Foto: Heiko Stumpe via IGM)

Tausende VW-Beschäftigte setzten zum Auftakt der Tarifverhandlungen in Hannover ein starkes Zeichen gegen Arbeitsplatzabbau und Werksschließungen. (Foto: Heiko Stumpe via IGM)
VW-Tarifrunde: „Wir stehen erst am Anfang einer Auseinandersetzung“

Alles auf rot

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Die Wut der Kolleginnen und Kollegen ist greifbar. Rauch von Bengalos liegt in der Luft. Banner der IG Metall verwandeln den Eingangsbereich vor dem Schloss Herrenhausen …

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210201 Infrastruktur - Die Schuldenbremse muss weg! - Sparpolitik - Sparpolitik
Die Wirtschaftsinstitute IMK und IW beziffern die nötigen Investitionen in Verkehrswege und ÖPNV auf 127 Milliarden Euro (Foto: Deutsche Bahn AG / Stefan Wildhirt)

Die Wirtschaftsinstitute IMK und IW beziffern die nötigen Investitionen in Verkehrswege und ÖPNV auf 127 Milliarden Euro (Foto: Deutsche Bahn AG / Stefan Wildhirt)
Wirtschaftsinstitute fordern staatliche Investitionen in Höhe von 600 Milliarden Euro

Die Schuldenbremse muss weg!

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Die Schuldenbremse ist die heilige Kuh des Neoliberalismus. Sie dient seit ihrer Einführung 2009 als Totschlagargument für Sozialabbau und Kaputtsparen der öffentlichen Infrastruktur. Auch in …

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210301 Vivantes - Vivantes will sanieren - Sparpolitik - Sparpolitik
Belegschaft mit Kampferfahrung: Streik am Vivantes-Klinikum in Friedrichshain (15. September 2021) (Foto: Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite)

Belegschaft mit Kampferfahrung: Streik am Vivantes-Klinikum in Friedrichshain (15. September 2021) (Foto: Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite)
Geschäftsführung droht mit Einschnitten beim Personal

Vivantes will sanieren

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Manche der 19.200 Beschäftigten des Berliner Klinikkonzerns Vivantes fühlten sich 20 Jahre zurückversetzt. Damals geriet die landeseigene GmbH in eine wirtschaftliche Schieflage. Angeblich drohte die Pleite. …

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Unsere Zeit