Auf die Beschäftigten kommt es an
An die „kleinen Leute“ auch in unserer Stadt richtet sich also mein heutiger Osnabrücker Appell: Stehe also zu Putin und Russland jeder wie er will – …
Volksabstimmung gegen Krieg
Wir alle sehen tagtäglich die unerträglichen Bilder aus dem Gaza-Streifen, aus den Krankenhäusern in Gaza, und das Morden und Töten in der Ukraine geht weiter. …
NATO kein Verteidigungsbündnis
In Vorbereitung auf unseren heutigen Ostermarsch erinnerte ich mich, dass am 24. März 1999, vor 25 Jahren, der erste Angriffskrieg in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg begann. …
Zeit der Diskussion, der Analyse und Beschlüsse
Die Arbeiterjugend steht Kriegsgefahr, Militarisierung und Perspektivlosigkeit gegenüber. Auch wenn sich teils Widerstand in zunehmenden Protesten und kämpferischen Tarifrunden regt, herrscht bei Jugendlichen überwiegend Resignation …
Schrill, feist und dreist
Wer den totalen Krieg will, braucht sehr viel Geld und eine geschlossene Heimatfront. Aber wie viel kann man Menschen wegnehmen und sie trotzdem von der …
Schwarz-Grün rüstet Österreich auf
Günter Hofbauer, Generalmajor und Chefplaner des österreichischen Bundesheers, fordert, „das Bundesheer muss kriegsfähig gemacht werden“. Klaudia Tanner, die ÖVP-Ministerin für Landesverteidigung, jubelt: „Wir investieren 18 Milliarden …
Nebelwand
Am 10. Januar wurde die Nebelmaschine angeschmissen: Die „Enthüllung“ des sogenannten Geheimtreffens in Potsdam. Das dort angeblich Besprochene war nicht neu. Genutzt hat es der wankenden …
Kommunisten gegen Kriegshaushalte
In vielen Kommunen fanden im Dezember die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 statt. Mitglieder der DKP nutzten ihre Redezeit in den Kreistagen und Gemeinderäten, um …
Geld nur noch für Krieg
Betretene Gesichter gab es bei den drei Spitzen der Ampel-Regierung, nachdem das Bundesverfassungsgericht die 60-Millarden-schwere Umwidmung nicht ausgeschöpfter Kredite aus dem Corona-Fonds in den „Klima- …
Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten
Zu Beginn der sogenannten Haushaltswoche im Bundestag konnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Abgeordneten das präsentieren, was sie von ihm erwarteten: den teuersten Kriegshaushalt Europas. …
Reichtum subventionieren: Ja. Reichtum besteuern: Nein. Für Lindner ein wesentlicher Bestandteil der „Sozialen Marktwirtschaft“. (Foto: © Deutscher Bundestag / Kira Hofmann / photothek)
Reichtum subventionieren: Ja. Reichtum besteuern: Nein. Für Lindner ein wesentlicher Bestandteil der „Sozialen Marktwirtschaft“. (Foto: © Deutscher Bundestag / Kira Hofmann / photothek)
Der Spardiktator
Keine weiteren Sozialausgaben, keine höheren Steuern, Anziehen der Schuldenbremse: Bundesfinanzminister Lindner hatte bereits vor Beginn der Haushaltsdebatte in der vergangenen Woche klargestellt, wohin die finanzpolitische …
Diplomatie statt Baerbock
Jetzt geht auch der deutschen Außenministerin ein Licht auf – die Sanktionen schaden Russland nicht, gibt Annalena Baerbock (Grüne) enttäuscht zu: „Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche …
Grünen-Dämmerung
Ausgerechnet die CDU plakatiert „Für eine Wärmewende ohne soziale Kälte“. Die Partei, deren Existenzweise im Privatisieren von Staatsfinanzen besteht, wittert bei den Grünen zudem Korruption. …
Heil I oder Hartz V?
Mit großem Palaver wurde das Bürgergeld als eine Sozialreform angekündigt, die es in sich haben sollte – raus aus den Armutssituationen vor allem der Niedriglöhnerinnen und …
Der Fluch der bösen Tat
Am 12. Juli 2002 kommentierte Rolf Knecht in der UZ die ersten Reaktionen aus den Gewerkschaften auf die Vorschläge der Hartz-Kommission. Diese war Anfang 2002 …