Die Arbeiterjugend steht Kriegsgefahr, Militarisierung und Perspektivlosigkeit gegenüber. Auch wenn sich teils Widerstand in zunehmenden Protesten und kämpferischen Tarifrunden regt, herrscht bei Jugendlichen überwiegend Resignation …
Wer den totalen Krieg will, braucht sehr viel Geld und eine geschlossene Heimatfront. Aber wie viel kann man Menschen wegnehmen und sie trotzdem von der …
Günter Hofbauer, Generalmajor und Chefplaner des österreichischen Bundesheers, fordert, „das Bundesheer muss kriegsfähig gemacht werden“. Klaudia Tanner, die ÖVP-Ministerin für Landesverteidigung, jubelt: „Wir investieren 18 Milliarden …
Am 10. Januar wurde die Nebelmaschine angeschmissen: Die „Enthüllung“ des sogenannten Geheimtreffens in Potsdam. Das dort angeblich Besprochene war nicht neu. Genutzt hat es der wankenden …
In vielen Kommunen fanden im Dezember die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 statt. Mitglieder der DKP nutzten ihre Redezeit in den Kreistagen und Gemeinderäten, um …
Betretene Gesichter gab es bei den drei Spitzen der Ampel-Regierung, nachdem das Bundesverfassungsgericht die 60-Millarden-schwere Umwidmung nicht ausgeschöpfter Kredite aus dem Corona-Fonds in den „Klima- …
Zu Beginn der sogenannten Haushaltswoche im Bundestag konnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Abgeordneten das präsentieren, was sie von ihm erwarteten: den teuersten Kriegshaushalt Europas. …
Reichtum subventionieren: Ja. Reichtum besteuern: Nein. Für Lindner ein wesentlicher Bestandteil der „Sozialen Marktwirtschaft“. (Foto: © Deutscher Bundestag / Kira Hofmann / photothek)
Keine weiteren Sozialausgaben, keine höheren Steuern, Anziehen der Schuldenbremse: Bundesfinanzminister Lindner hatte bereits vor Beginn der Haushaltsdebatte in der vergangenen Woche klargestellt, wohin die finanzpolitische …
Jetzt geht auch der deutschen Außenministerin ein Licht auf – die Sanktionen schaden Russland nicht, gibt Annalena Baerbock (Grüne) enttäuscht zu: „Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche …
Ausgerechnet die CDU plakatiert „Für eine Wärmewende ohne soziale Kälte“. Die Partei, deren Existenzweise im Privatisieren von Staatsfinanzen besteht, wittert bei den Grünen zudem Korruption. …
Mit großem Palaver wurde das Bürgergeld als eine Sozialreform angekündigt, die es in sich haben sollte – raus aus den Armutssituationen vor allem der Niedriglöhnerinnen und …
Am 12. Juli 2002 kommentierte Rolf Knecht in der UZ die ersten Reaktionen aus den Gewerkschaften auf die Vorschläge der Hartz-Kommission. Diese war Anfang 2002 …
Eine der wertvollsten Publikationsreihen nicht nur für aktive Gewerkschafter, Betriebs- und Personalräte oder Vertrauensleute sind die in unregelmäßigen Abständen herausgegebenen Themenbroschüren des Bereichs Wirtschaftspolitik beim …
Als Hartz IV im Rahmen der Agenda-Politik eingeführt wurde, war dies Armut per Gesetz. Daran haben auch die in homöopathischen Dosen erfolgten Erhöhungen der Regelsätze …
„Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist ein armutspolitisches Trauerspiel“, mit diesen Worten bezeichnete der paritätische Wohlfahrtsverband die jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung mit Einmalzahlungen an Bedürftige. Tatsächlich …
