Kerem Schamberger
( Kurdishstruggle/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0) Seit 1993 ist die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland verboten. Die Bundesrepublik ist das einzige Land neben der …
( Kurdishstruggle/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0) Seit 1993 ist die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland verboten. Die Bundesrepublik ist das einzige Land neben der …
Am 17. November dieses Jahres änderte die ARD aus aktuellem Anlass ihr Programm und wiederholte den NDR-“Tatort: Verbrannt“. Darin geht es um den Fall eines Mannes …
Politik, Polizei und Justiz holen zunehmend zum Schlag gegen die politische Linke aus. Begleitet von medialen Kampagnen gegen vermeintlich „gewaltbereite Linksextremisten“ kam es in den …
Privaten Autobahnbetreibern fließen seit fast zwei Jahren zu hohe Einnahmen aus der Lkw-Maut zu. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“, die sich auf „Angaben aus Regierungskreisen“ …
Knapp zwei Monate nach den G20-Protesten in Hamburg begannen letzte Woche die ersten Prozesse gegen festgenommene Demonstranten im Amtsgericht Hamburg: Ein 21-Jähriger aus den Niederlanden …
Das Timing war wie immer präzise. Nur Tage nach dem „Dieselgipfel“ räumte die Nachricht vom konzerneigenen Ministerpräsidenten Stephan Weil die Debatte über Abgasbetrug und schwarz-roten …
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik Ein Skandal ist die moralische Diskreditierung einer Person oder einer Institution, die Symbol eines politischen, ökonomischen oder gesellschaftlichen …
Die Generalbundesanwaltschaft hat in dieser Woche ihr Plädoyer im Münchner NSU-Prozess fortgesetzt. Damit neigt sich das Mammutverfahren langsam dem Ende entgegen. Dass die genauen Hintergründe …
Sollte es leichter für die Behörden werden, Demonstrationen zu verbieten, wenn sie gewalttätige Ausschreitungen erwarten?“ Auf diese Frage einer von der „Berliner Zeitung“ in Auftrag …
Die Kanzlerin geriet ins Schwärmen: „Offene Märkte, ein freier, fairer, nachhaltiger und inklusiver Handel“, das sei ein Schwerpunktthema ihrer G20-Präsidentschaft. Solange deutsche Unternehmen dabei gewinnen, …
Mit insgesamt 43 DemonstrationsbeobachterIinnen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. Juli 2017 in Hamburg begleitet. Wir …
Das Containerdorf für Polizisten in Bad Segeberg im Vorfeld des G20-Gipfels sorgt weiter für Schlagzeilen: Am Montag vorletzter Woche mussten 220 Beamte aus Berlin die …
Über drei Jahre haben die Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages versucht, Licht ins Dunkel der Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienst NSA und des Bundesnachrichtendienstes (BND) zu bringen. …
Der Mangel an Geschichtskenntnissen, der sich z. B. in den Twitter-Meldungen des US-Präsidenten offenbart, wird derzeit überboten durch Veröffentlichungen des Verfassungsschutzverbundes, eines Zusammenschlusses von Geheimdiensten des …
Der Fall Wendt schadet endlich auch dem Ansehen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Viele Mitglieder, vor allem im Landesverband NRW, sollen ihre Mitgliedschaft in der so …