Die Lage ist ernst. Die Wirtschaftssanktionen haben Wirkung erzielt. Dies ist allerdings nicht der verzweifelte Hilfeschrei aus Moskau, sondern beschreibt die angespannte Situation für die …
EU-, G7- und NATO-Gipfel – es ist voll im Kalender der Herrschenden im Westen. Zuerst wurde beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche schnell der Ukraine und …
G7 – schon das Etikett ist ein Schwindel. Vor der imposanten Kulisse des Wettersteingebirges tagten nicht die „sieben größten Wirtschaftsmächte“, sonst hätten China und Indien am …
Das 14. BRICS-Meeting am 23. Juni 2022 war in gewisser Weise ein Gegenentwurf zum G7-Treffen in Elmau. Das virtuelle Treffen solch unterschiedlicher und unterschiedlich regierter …
Seit dem 18. Juni hat Litauen den Bahntransit von Waren, die auf westlichen Sanktionslisten stehen, über sein Territorium in das russische Kaliningrad verboten. Laut dem Chef …
Ein Aufbruch sollte der Erfurter Parteitag der Linkspartei werden. In einer Hinsicht hat das geklappt, dank Hilfe aus Russland: Mit der Gastrednerin Oxana Timofeeva, Professorin …
Am 22. Juni 2022 gab Bundeskanzler Scholz zu den Gipfeltreffen von NATO, EU und G7-Staaten vor dem Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung ab. Wer annahm, er würde …
Ende März war in einem ZDF-Interview bei Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Einsicht angekommen: „Wir sind quasi Kriegspartei als Wirtschaftskriegspartei.“ Drei Monate später klagt er, …
Ende Juni veröffentlichte der Bundesausschuss Friedensratschlag ein Positionspapier zur Einschätzung des Ukraine-Krieges. Den Autoren gehe es bei der Analyse der Ursachen des Krieges nicht um …
Die G7-Staaten haben auf ihrem Gipfeltreffen in Elmau im Grundsatz einen Preisdeckel für russisches Erdöl und Erdgas beschlossen und setzen damit einen großen Teil ihrer …
Friedensaktivistinnen und -Aktivisten erinnerten am 22. Juni an den Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjet-Union. Unter dem Motto „Wir vergessen nicht!“ hatte die „Friedenskoordination Berlin“ zu …
Offiziell wollten die Regierungen in Berlin, Paris und Rom bis zum Dienstag einen gemeinsamen Besuch von Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Mario Draghi am Donnerstag …
Bundestag und Bundesrat haben dem „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden Euro zugestimmt. Welche Folgen der Aufrüstungsbonus haben wird, darüber sprach UZ mit Lühr Henken, …
Kennt noch jemand Christian Schmidt? 2015 war der CSU-Politiker Bundeslandwirtschaftsminister und ließ in dieser Eigenschaft einen Satz los, der wohl das einzige bleiben wird, woran …
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (von den Grünen) reiste auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen nach Odessa und tat kund, dass dieser Krieg „tatsächlich auch ein Krieg gegen …
