Rüstungstreiber Europa
Die Staaten Europas haben ihre Rüstungsimporte im vergangenen Fünfjahreszeitraum nahezu verdoppelt und treiben damit die Militarisierung weltweit an vorderster Stelle voran. Dies geht aus aktuellen …
Schlecht gemeint und schlecht gealtert
Wie es sich für die „Sicherheitspolitische Sprecherin“ der Grünen im Bundestag gehört, ist Sara Nanni eine Hardlinerin. Natürlich forderte sie die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern und …
Kap Verde statt Kiew
Zwei Meldungen, ein Irrsinn: Die Bundesregierung hat in den vergangenen beiden Jahren Waffenexporte für mehr als 20 Milliarden Euro genehmigt. Vor-Ort-Prüfungen sollen sicherstellen, dass ausgelieferte …
Traktoren gegen Kriegskurs?
Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, hatte die Parole zum Jahresende ausgegeben: Wer Kritik an den Sparplänen der Regierung hat, soll sagen, wo denn sonst gestrichen …
Keine Alternative
Um dem Handel mit Indien einen Schub zu verpassen, drängt die Bundesregierung energisch darauf, ein Freihandelsabkommen der EU mit dem Land unter Dach und Fach …
Holt die Friedensfahnen raus!
Nicht nur in Friedenszeiten sind wir Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter gegen den Krieg. Gerade wenn Kriege geführt werden, sind wir gefragt, unsere Positionen – gemeinsam mit anderen – …
Rheinmetall gewinnt
Thomas Barowski ist Regierungsdirektor. Er leitet das Referat 211 „Grundsatz und Verfahrensfragen“ beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im hessischen Eschborn. Zu den Aufgaben …
Alles beim Alten
Sevim Dagdelen ist Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag und Sprecherin der Fraktion „Die Linke“ für Internationale Beziehungen Nach jahrelangem Hofieren des türkischen Staatspräsidenten Recep …