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60 Milliarden „gelöscht“ – doof gelaufen. Nun muss Bundeswirtschaftsminister Habeck seine Schattenhaushalte neu sortieren. (Foto: stephan-roehl.de via Heinrich-Böll-Stiftung / flickr.com/photos/boellstiftung/44138259955 /)

Klimafonds-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes beschleunigt Sozialabbau

Wer zahlt ist klar

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 24. November 2023

Zugegeben, manchmal hat auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lichte Momente. „Wenn diese Klage erfolgreich ist, das würde Deutschland wirklich wirtschaftspolitisch hart, hart treffen. Wahrscheinlich so …

Die Kanzlerrede des Wirtschaftsministers

Habecks Hammer

Björn BlachPositionen | UZ vom 10. November 2023 | Kommentar

Wer die Rede von Klima- und Wirtschaftsminister Habeck gesehen hat und deren Kommentierung in den Medien verfolgte, muss von zwei Versionen der Rede ausgehen. Im …

440201 Brueckenstrompreis - Gegen Deindustrialisierung - Robert Habeck - Robert Habeck

Mit betrieblichen Aktionen und Demonstrationen wirbt die IG Metall für einen zeitweise verbilligten Industriestrompreis. (Foto: IG Metall)

Warum die Forderung nach einem Brückenstrompreis richtig ist

Gegen Deindustrialisierung

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 3. November 2023

Die Sanktionen im Wirtschaftskrieg gegen Russland wirken. Allerdings anders, als es sich die Verantwortlichen in Berlin vorgestellt haben. Statt Russland zu ruinieren, wie es Außenministerin …

Patrik Köbele zum täglichen Wahnsinn im Kapitalismus

Baerbock, Habeck, Scholz: 56 Bürgergeld-Jahressätze für Fotografen und Schminke

UZBlog

Annalena Baerbock, Robert Habeck und Olaf Scholz haben im Jahr 2021 über 400.000 Euro für Maskenbildner und Fotografen ausgegeben. Unterdessen droht das unterfinanzierte DeutschlandTicket, den …

360201 Zukunftsprofite - Da geht noch mehr - Robert Habeck - Robert Habeck

Zukunftssicherung mit klarem Klassenauftrag: Die Bundesregierung geht „in die Offensive“, um die Profite der Konzerne zu steigern. (Foto: Martin Heinlein/DIE LINKE)

Was die Bundesregierung noch alles tun will, um die Profite der Konzerne zu erhöhen

Da geht noch mehr

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 8. September 2023

Der Wunsch der Wirtschaft ist der Regierung Befehl. Führende Kapitalverbände hatten nach den Milliardengeschenken der letzten Jahre „vor dem Hintergrund von im internationalen Vergleich hohen …

310402 Wasserstoff - Spät, zu wenig und sehr teuer - Robert Habeck - Robert Habeck

Die Gewinnung von Wasserstoff braucht selbst viel Energie. Entscheidend für die Umweltbilanz ist, wie diese erzeugt wird. (Foto: gemeinfrei)

Die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung besteht aus vagen Plänen, Illusionen und kostenträchtigen Versprechungen

Spät, zu wenig und sehr teuer

Manfred SohnWirtschaft & Soziales | UZ vom 4. August 2023 | UZ-PLUS

In gewohnt flapsiger Manier stellte am 26. Juli Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, assistiert von weiteren Ministerinnen und Ministern, eine „Nationale Wasserstoffstrategie“ vor und pries sie als „schickes …

300402 Indien - Keine Alternative - Robert Habeck - Robert Habeck

Netter Versuch: Wirtschaftsminister Habeck mit seinem indischen Amtskollegen Piyush Vedprakash Goya (Foto: National Informatics Centre)

Die Bundesregierung will Wirtschaftskontakte nach Indien intensivieren, um China auszubooten. Unternehmen und Ökonomen reagieren verhalten

Keine Alternative

UZPolitik | UZ vom 28. Juli 2023 | UZ-PLUS

Um dem Handel mit Indien einen Schub zu verpassen, drängt die Bundesregierung energisch darauf, ein Freihandelsabkommen der EU mit dem Land unter Dach und Fach …

250401 Heizungen - Nichts geht mehr - Robert Habeck - Robert Habeck

Die Einsätze sind getätigt. Ob die warme Wohnung bezahlbar bleibt, hängt zukünftig auch von den Kommunen ab. (Foto: pexels.com)

Gebäudeenergiegesetz: Ampel-Kompromiss bringt keine Verbesserungen. Bundesregierung macht Heizen zum Glücksspiel

Nichts geht mehr

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 23. Juni 2023

Es war kalt im Bundeswirtschaftsministerium, sehr kalt sogar. „Die Leute haben richtig mit Decken dort gesessen und einige haben sich auch einen Schnupfen geholt“, erzählte …

Wie Habecks Heizungsplan die Wärmewende sabotiert

Kalte Privatisierung

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 2. Juni 2023

Inzwischen gibt es breite Kritik an Robert Habecks (Grüne) Entwurf für das Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetz“). Selbst aus Regierungskreisen kommen Fragen und Einwände, werden Sondersitzungen anberaumt und …

Manfred Sohn zu den Debatten um Graichen, Habeck und warme Wohnungen

Grüne lassen uns frieren

Manfred SohnPositionen | UZ vom 26. Mai 2023 | Kommentar

Nun wird er also in den wohlbezahlten einstweiligen Ruhestand versetzt, der erst gut 50-jährige Staatssekretär Patrick Graichen, langjähriger Duz- und Parteifreund des Wirtschafts- und Klimaministers …

Patrik Köbele zu Habecks verrückten Heizungsplänen

Heizungsheuchler Habeck

UZBlog, DKP in Aktion

Wie kommt Wirtschaftsminister Habeck auf seine verrückten Heizungspläne? Das Klima ist sicherlich das letzte, was ihn interessiert, meint Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Rheinmetall baut …

190502 Industriestrom - Milliarden für Monopole - Robert Habeck - Robert Habeck

Jahrelang profitierte die deutsche Stahlindustrie vom günstigen Gas aus Russland. Nun soll der Staat einspringen und für den selbst verursachten Wirtschaftskrieg zahlen. (Foto: thyssenkrupp Steel Europe AG)

Geplante Subvention für „Industriestrom“ spaltet Koalition

Milliarden für Monopole

Manfred SohnPolitik | UZ vom 12. Mai 2023

Die bereits per Gesetz in Kraft getretene Strompreisbremse für die breite Bevölkerung hat die Inflationssorgen kaum gemindert. Kein Wunder: die Regierung von SPD, Grünen und …

... die Grünen wieder grün

Komm, lieber Mai, und mache …

Hartmut KönigPositionen | UZ vom 5. Mai 2023

Keine lösbare Aufgabe, murrt der ratlose Mai. Er könne Grün nur bei Bäumen. Außerdem wundert er sich über diesen eigentümlich klingenden Wunsch einer Kommunistenseele. Muss …

Zur Osteransprache von Vizekanzler Robert Habeck

Mister Eigentlich

Manfred SohnPositionen | UZ vom 14. April 2023 | Kommentar

Auf die Osteransprache des Bundeswirtschaftsministers und Vizekanzlers Robert Habeck hat unser ganzes Volk sehnsüchtig gewartet. Der ehemals als Kommunikationswunder gepriesene Anwärter auf höhere Weihen – …

Über Habecks Ukraine-Reise

Leichenfledderei

Vincent CzieslaPositionen | UZ vom 7. April 2023 | Kommentar

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) war schon im Mai 2021 an die Front zwischen Donbass und Ukraine gereist, um anschließend die Lieferung von „Defensivwaffen“ zu fordern. …

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