„Ein unbedingter Verfolgungswille“
Wieland Hoban ist Vorsitzender der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“. Er ist Komponist und geisteswissenschaftlicher Übersetzer und lebt in Frankfurt. UZ sprach mit …
Einschüchterung abgewehrt
Mittwoch, 11. Oktober: Bedingungslose Solidarität mit Israel ist Staatsräson, auch in Nürnberg. Seite an Seite steht der CSU-Oberbürgermeister neben dem DGB-Vorsitzenden auf der Israel-Kundgebung vor dem …
Treueschwur statt Friedenspolitik
Am vergangenen Samstag erläuterte ein Nahostwissenschaftler in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) unter dem Titel „Eine absurde Überspitzung“, warum die Bezeichnung „Apartheid“ für den israelischen …
Für Graffiti in den Knast?
Am Morgen des 11. Oktober wurden in Nürnberg mehrere Wohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten von der Polizei durchsucht. Betroffen waren sechs Personen im Alter von …
Lautstark für Frieden
Am vergangenen Wochenende haben unter anderem in Berlin, Düsseldorf, Köln und Stuttgart Kundgebungen und Demonstrationen stattgefunden, die auf die Situation der Menschen im Gaza-Streifen und …
Stoppt Repression und Demonstrationsverbote!
Mit der Rede von Bundeskanzler Scholz im Bundestag – „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ – hat der reaktionäre Staatsumbau den nächsten Schub bekommen. Standing …
Fehleinschätzungen und Ernüchterung
Nach der Niederlage des Roten Oktober im Dezember 1991 war bei vielen Menschen, vermutlich auch bei der jetzigen Führung in Moskau, der Glaube an eine …
Erst wegräumen, dann abzocken
Im Hauruckverfahren hat die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen unter Federführung von CDU-Innenminister Herbert Reul zum 12. August die Verwaltungsgebührenordnung geändert. Versteckt in den Tarifstellen 2.1.1.5 und 2.1.1.6 findet …
Protestkultur
Immer wieder gehen die deutschen Repressionsbehörden gegen die populäre linke Musikgruppe „Grup Yorum“ vor. Vor Kurzem wurde versucht, die Musikerin Berivan Gel an der Teilnahme …
Solidarität mit der KP Venezuelas
Mit Protesten und Solidaritätserklärungen haben zahlreiche fortschrittliche Organisationen in Venezuela und weltweit auf die juristische Kaperung der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) durch die Staatsführung reagiert. …
„Ich werde nicht zahlen!“
Vor wenigen Wochen bekam der Düsseldorfer Grafiker und Kunstgeragoge Kay Strathus Post vom Staatsanwalt. 3.500 Euro Strafe soll Strathus für einen ironischen Kommentar bezahlen, den …
Im Verfolgungswahn
Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zogen im Mai eine Bilanz des Ukraine-Kriegs. Seit dem 24. Februar 2022 läuft die Strafverfolgung von Meinungsdelikten in Deutschland …
Geschenk für Zionisten
Am vergangenen Samstag gingen die Massenproteste gegen die Justizreform in Israel weiter – in der 28. Woche. Bereits am Dienstag letzter Woche, am „Tag der Störung“, hatten …
Frankreich in Flammen
Frankreich ist im Ausnahmezustand. Wieder brennen in den großen Städten Frankreichs die Autos, die Häuser der Reichen und andere Symbole der bürgerlichen Elite. Die Macron-Regierung …
Von wegen „rechtsoffen“
Es dauerte einige Minuten, bis alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Montag der vergangenen Woche in die Zoom-Konferenz eingelassen werden konnten. Mehr als 200 waren gekommen, …