Repression

IMG 8301 - Kämpferisches Gedenken - Repression - Repression
Die DKP Berlin am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin am 8. Mai 2024 (Foto: João Pimenta)

Die DKP Berlin am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin am 8. Mai 2024 (Foto: João Pimenta)

Verbote, Repression und Widerstand bei Befreiungsfeiern am 8. und 9. Mai

Kämpferisches Gedenken

In zahlreichen Städten Deutschlands haben Menschen am 8. und 9. Mai 2024 der Befreiung Deutschlands vom Faschismus und dem Sieg der Roten Armee der Sowjetunion …

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190401 Frieda - Verbotene Solidarität - Repression - Repression
Weil Mitarbeiter an Palästina-Demos teilnahmen, kündigte der Bezirk zwei Jugendeinrichtungen des Trägers Frieda e. V. (Foto: Montecruz Foto)

Weil Mitarbeiter an Palästina-Demos teilnahmen, kündigte der Bezirk zwei Jugendeinrichtungen des Trägers Frieda e. V. (Foto: Montecruz Foto)

Bezirk kündigt Jugendzentren in Berlin-Friedrichshain nach propalästinensischen Äußerungen der Mitarbeiter. Die Auseinandersetzung schwelt schon länger

Verbotene Solidarität

Die Auseinandersetzung um die außerordentliche Kündigung der Leistungsverträge für den Betrieb von zwei Jugendfreizeiteinrichtungen im Berliner Bezirk Friedrichshain geht in die nächste Runde. Begründet wurde …

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20240501 111643 - DGB sagt kurzfristig Demo ab – ver.di meldet Spontandemo an - Repression - Repression
IG-Metall-Senioren mit Friedensforderungen auf ver.dis 1.-Mai-Demo in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

IG-Metall-Senioren mit Friedensforderungen auf ver.dis 1.-Mai-Demo in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

Der 1. Mai in Stuttgart

DGB sagt kurzfristig Demo ab – ver.di meldet Spontandemo an

Pünktlich zum 1. Mai meldet sich der Chef der „Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände“ (BDA), Rainer Dulger, zu Wort und fordert, die Deutschen müssten wieder mehr …

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DKP Berlin - Solidarität lässt sich nicht spalten - Repression - Repression
DKP Berlin protestiert gegen Ausgrenzung palästinasolidarischer Demonstranten auf der 1.-Mai-Demo des DGB in Berlin

Solidarität lässt sich nicht spalten

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Berlin protestiert entschieden gegen das unnötige Einschreiten der Berliner Polizei und der Ordnerstrukturen des DGB gegen Teilnehmer der Demonstration der …

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180801 Polizei - Auf der richtigen Seite der Geschichte - Repression - Repression
Eine von 175 – ­Polizei räumte am 26. April ein Solidaritätscamp für ­Palästina vor dem Kanzleramt und nahm etliche Menschen fest. (Foto: Jamal Iqrith)

Eine von 175 – ­Polizei räumte am 26. April ein Solidaritätscamp für ­Palästina vor dem Kanzleramt und nahm etliche Menschen fest. (Foto: Jamal Iqrith)

Berliner Polizei verhängt Sprachverbote und räumt Solidaritäts-Camp für Palästina. Die Welt schaut mit Empörung nach Deutschland

Auf der richtigen Seite der Geschichte

Es ist kaum zu fassen, dass eine deutsche Regierung die Staatsgewalt einsetzt, um die friedliche Stimme des Widerstands gegen den eklatanten israelischen Völkermord zum Schweigen …

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2019 01 18 Konstituierende Sitzung Hessischer Landtag SPD Faeser 3950 - Vom Albtraum der Faeser-Demokratie - Repression - Repression

Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Nancy Faeser: Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) …

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391625764 17869831097994308 5926916944234082848 n - Gefährlicher Präzedenzfall - Repression - Repression
Die massive polizeiliche Repression gegen Menschen, die mit Palästina solidarisch sind, ist ein Ausdruck des verschärften reaktionären Staatsumbaus in der BRD. (Foto: Palästina-Solidarität Duisburg)

Die massive polizeiliche Repression gegen Menschen, die mit Palästina solidarisch sind, ist ein Ausdruck des verschärften reaktionären Staatsumbaus in der BRD. (Foto: Palästina-Solidarität Duisburg)

Mit dem Verbot des Palästina-Kongress erreicht die Repression eine neue Stufe

Gefährlicher Präzedenzfall

Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und politischen Gruppierungen angekündigt. Kurz darauf …

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450401 Staatsraeson - Solidarität lässt sich nicht verbieten! - Repression - Repression

Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)

Erklärung der DKP zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin

Solidarität lässt sich nicht verbieten!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit Palästina und den Widerstand gegen …

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130401 Brandenburg - Anschreiben, Zeugnis, ­Gesinnungs-TÜV - Repression - Repression
Ein Schwur allein reicht nicht mehr. Um den Staatsdienst vor „Verfassungs­gegnern“ zu schützen, will das Land Brandenburg alle Register ziehen (Foto: Hochschule der Polizei des Landes Brandenburg)

Ein Schwur allein reicht nicht mehr. Um den Staatsdienst vor „Verfassungs­gegnern“ zu schützen, will das Land Brandenburg alle Register ziehen (Foto: Hochschule der Polizei des Landes Brandenburg)

Das Land Brandenburg will Bewerber vom Inlandsgeheimdienst überprüfen lassen

Anschreiben, Zeugnis, ­Gesinnungs-TÜV

Am 4. November 2016 zog die UZ unter der Überschrift „Kein Ende der Berufsverbote?“ Bilanz: „Bis Ende der achtziger Jahre mussten sich 3,5 Millionen Bewerber für den …

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Unsere Zeit