Für Unruhe an der Heimatfront sorgen
Der Münzenbergsaal bei den UZ-Friedenstagen in Berlin war gut gefüllt. Bei sommerlichen Temperaturen und trotz der begrenzten Sauerstoffverhältnisse im Saal blieb kein Platz frei, während …
Wer in der BRD mit Palästina solidarisch ist, sieht sich immer öfter Repression ausgesetzt. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Wer in der BRD mit Palästina solidarisch ist, sieht sich immer öfter Repression ausgesetzt. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Eine Zensur findet statt
Am vergangenen Wochenende sind in mehreren europäischen Ländern pro-palästinensische Telegram-Kanäle gesperrt worden, darunter „𓂆 Palestine Archive 🇵🇸“ mit 15.000 Followern und der des „Resistance News …
Häftlingskleidung in der Gedenkstätte Buchenwald. (Foto: Bettina Vier / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Häftlingskleidung in der Gedenkstätte Buchenwald. (Foto: Bettina Vier / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Kufiya-Verbot in Buchenwald – Hetze im Netz
Das KZ Buchenwald galt als das politische Konzentrationslager, weil dort besonders viele Kommunisten sowie andere Antifaschisten und Widerstandskämpfer interniert waren. Auch Ernst Thälmann verbrachte dort …
Faeser rüstet auf
Es ist der Stolz der Bundespolizei zur See. An Deck des Bundespolizeischiffes BP 84 hielt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 19. August ihre Pressekonferenz zum Jahresbericht …
„Keine Illusionen hegen“
Während die israelischen Angriffe auf Gaza weitergehen, will der Bundestag eine Resolution zum „Schutz jüdischen Lebens“ beschließen. UZ sprach mit Wieland Hoban, Sprecher der „Jüdischen …
Eingesperrt und widerständig
Der politische Gefangene Haydar Demiray setzt seinen bereits Mitte März begonnenen Hungerstreik in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Düsseldorf fort. Der Streik war kurz unterbrochen worden, nachdem …
Pressewirksame Inszenierung: Razzia und Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg am vergangenen Mittwoch. (Foto: Bildforyou7 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Pressewirksame Inszenierung: Razzia und Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg am vergangenen Mittwoch. (Foto: Bildforyou7 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Wer ist der Nächste?
Als treuer Follower des „X“-Accounts von Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat man sich an das Sommerspektakel schon gewöhnt. Allwöchentlich dienstags, spätestens mittwochs, ploppt der aktuelle Tweet …
Duvall in Haft
Der 82-jährige Friedensaktivist Dennis Duvall hat eine 90-tägige Ersatzfreiheitsstrafe angetreten. Das Amtsgericht Cochem hatte ihn wegen „Sachbeschädigung“ verurteilt, weil er in rosa Farbe „Atombomben Tatort“ …
90 Tage Knast – für Friedensmahnwache
Der Friedensaktivist Dennis Duvall muss am 22. Juli eine 90-tägige Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Dem in Deutschland lebenden US-Staatsbürger, Mitglied der Veterans for Peace, wurde vom Amtsgericht …
Ein Fluss, ein Meer, eine unklare Rechtslage
Entgegen einer weitverbreiteten Auffassung weiß Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) genau, was sie tut. Gerade dann, wenn es um Verbote geht. Zusammen mit dem Verbot der …
Nancy Faeser gefällt das
Endlich fragt uns mal jemand! Das dachten sich vielleicht die 120 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger, die Mitte März zum Bürgerrat „Forum gegen Fakes – Gemeinsam …
Die Umstände des Einzelfalls
Die Palästina-Solidarität in Deutschland wird mit Repressionen überzogen. Verbote, brutale Räumungen, Hausdurchsuchungen und Strafverfahren gegen Aktivisten sind an der Tagesordnung. Besonders häufig im Fokus: Die …
Klage eingereicht
In Duisburg hat sich ein „Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU)“ gegründet, um gegen das Verbot des Vereins durch das nordrhein-westfälische Innenministerium …
„Forschung und Lehre sind frei …“
Als Berliner Studierende Anfang Mai mit einem Pro-Palästina-Protestcamp einen Platz an der Freien Universität (FU) besetzten, dauerte es nur wenige Stunden, bis die Polizei die …
Eine, die stört
Wenn sich Studierende, Lehrende und Verwaltungsangestellte auf einer Spontandemonstration hinter ihrer Universitätspräsidentin versammeln, dann ist das in der Hochschullandschaft hierzulande schon bemerkenswert. So passierte es …