Keine Entwarnung
An den Anfang möchte ich den Dank stellen für die Solidarität, die die DKP im Zusammenhang mit dem versuchten „Kalten Verbot“ empfangen hat. Das war …
„Tagesschau“ leistete Beihilfe
Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als …
Frist ist Frist, aber Partei ist Partei
„Frist ist Frist“ meckerte der Bundeswahlleiter Georg Thiel auf der Sitzung des Bundeswahlausschusses, als er der DKP den Parteistatus entzog – bis auf den Vertreter der …
Klarer Erfolg der DKP: Kaltes Parteiverbot gerichtlich abgewendet
Am 22. Juli 2021 hat das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Parteienstatus zu entziehen, in vollem Umfang aufgehoben. Damit …
Solidarität macht stark – Angriff auf den Parteienstatus der DKP zurückgewiesen
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern der Beschwerde der DKP gegen den Entzug des Parteienstatus und damit auch ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl zugestimmt. Nicht nur in Bezug …
Jetzt erst recht
In Berlin versammelten sich am Mittwoch nachmittag mehr als 150 Mitglieder und Freunde der DKP am Neptunbrunnen. Ursprünglich wollten sie gegen das drohende „Kalte Verbot“ …
Solidaritätsschreiben der Sektion Arras und Verband Pas de Calais der Französischen Kommunistischen Partei
Die Sektion Arras und der Verband Pas de Calais der Französischen Kommunistischen Partei Frankreichs bekunden ihre volle Solidarität mit den Genossen der Deutschen Kommunistischen Partei …
junge Welt: Man hat uns ins offene Messer laufen lassen
junge Welt: Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 8. Juli aufgehoben; die DKP kann an der Bundestagswahl teilnehmen. Hat Sie die eindeutige Entscheidung …
Tradition verpflichtet
Im August 1819 trafen sich Vertreter des Deutschen Bundes – eines Zusammenschlusses deutscher Fürsten, freier Städte, des österreichischen Kaiserreichs und des Königreichs Preußen – zu …
Solidaritätserklärung der Kommunistischen Partei der Türkei – TKP
Wir haben die Nachricht über die Verbotsabsicht der Bundesjustiz mit Empörung zur Kenntnis genommen. Laut der Erklärung des Parteivorstandes der DKP will man aus einem …
Solidaritätserklärung des Kreisvorstandes der Partei „Die Linke“, Kreis Steinburg
Am 08.07.2021 wurde im Bundeswahlausschuss über die Zulassung kleinerer und nicht etablierter Parteien zur Bundestagswahl debattiert. Im Zuge dessen wurde der DKP die Teilnahme an …
Solidaritätserklärung der Basisgruppe linksjugend [’solid] Kellinghusen
Der Bundeswahlausschuss ließ die DKP aufgrund verspätet eingereichter Rechenschaftsberichte nicht zur Bundestagswahl 2021 zu und erkannte ihr gleichzeitig den Parteistatus ab. Wir verurteilen diesen Vorgang …
Solidaritätserklärung der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens, der Proletarischen Union und des Roten Netzwerk aus Spanien
Der bürgerliche Staat verwirklicht seine Diktatur auf mehr oder weniger brutale Weise, je nach der konkreten Situation, die die Interessen der Bourgeoisie als hegemoniale Klasse …
Solidaritätserklärung der Irakischen Kommunistische Partei
Wir verurteilen die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, die Teilnahme der Deutschen Kommunistischen Partei an der bevorstehenden Wahl im September zu verbieten, aufs Schärfste. Dieser repressive Schritt …
Solidaritätserklärung der „Kuhlen Wampe“
Die Entwicklungen der letzten Jahre sind gekennzeichnet durch eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft, Umweltzerstörung und Militarisierung nach Innen und Außen. Die derzeit in mehreren Bundesländern …