Räumung war rechtswidrig
Das Kölner Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass die Räumung des Hambacher Forsts vor gut drei Jahren rechtswidrig war. Das Gericht urteilte, die damals als Begründung von …
Kinder an die kurze Leine
Noch vor kurzem galt er als „Star“. Michael Winterhoff ist Kinder- und Jugendpsychiater sowie Buchautor und hält europaweit Vorträge. Mit seinem Buch „Warum unsere Kinder …
Ein Gespenst geht um in der Tagesschau
„Lobt dich der Gegner“, sagte einer der Gründerväter der Sozialdemokratie, August Bebel, einst, „ist das bedenklich. Schimpft er, dann bist du in der Regel auf …
Solidaritätsschreiben der Kommunistischen Jugend der Schweiz
Gegen ein Parteiverbot! Solidaritätserklärung mit der DKP Die Kommunistische Jugend Schweiz (KJS) solidarisiert sich mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Mutterpartei der SDAJ, der deutschen …
Solidaritätsschreiben der Partei der Arbeit Schweiz (PdAS)
Die Partei der Arbeit Schweiz (PdAS) solidarisiert sich mit den Genoss:innen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Der Bundeswahlausschuss der BRD verfügte am 8. Juli, dass …
Sonder-Podcast: Zum Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht
Der Bundeswahlleiter wollte die DKP vom Wahlzettel streichen und ihr den Parteienstatus aberkennen. Damit scheiterte er vor dem Bundesverfassungsgericht. Die DKP kandidiert zur Bundestagswahl – …
DKP kandidiert
Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 8. Juli hatte enormen Druck aufgebaut. Die Welle der Solidarität für die DKP gab dagegen Zuversicht und Stärke, gutes juristisches Handwerk, …
Keine Entwarnung
An den Anfang möchte ich den Dank stellen für die Solidarität, die die DKP im Zusammenhang mit dem versuchten „Kalten Verbot“ empfangen hat. Das war …
„Tagesschau“ leistete Beihilfe
Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als …
Frist ist Frist, aber Partei ist Partei
„Frist ist Frist“ meckerte der Bundeswahlleiter Georg Thiel auf der Sitzung des Bundeswahlausschusses, als er der DKP den Parteistatus entzog – bis auf den Vertreter der …
Klarer Erfolg der DKP: Kaltes Parteiverbot gerichtlich abgewendet
Am 22. Juli 2021 hat das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Parteienstatus zu entziehen, in vollem Umfang aufgehoben. Damit …
Solidarität macht stark – Angriff auf den Parteienstatus der DKP zurückgewiesen
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern der Beschwerde der DKP gegen den Entzug des Parteienstatus und damit auch ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl zugestimmt. Nicht nur in Bezug …
Jetzt erst recht
In Berlin versammelten sich am Mittwoch nachmittag mehr als 150 Mitglieder und Freunde der DKP am Neptunbrunnen. Ursprünglich wollten sie gegen das drohende „Kalte Verbot“ …
Solidaritätsschreiben der Sektion Arras und Verband Pas de Calais der Französischen Kommunistischen Partei
Die Sektion Arras und der Verband Pas de Calais der Französischen Kommunistischen Partei Frankreichs bekunden ihre volle Solidarität mit den Genossen der Deutschen Kommunistischen Partei …
junge Welt: Man hat uns ins offene Messer laufen lassen
junge Welt: Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 8. Juli aufgehoben; die DKP kann an der Bundestagswahl teilnehmen. Hat Sie die eindeutige Entscheidung …